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Jahresvorschau 2018

Kleine Brötchen16

  • Was die Wähler am 15. Oktober der Politik eigentlich sagen wollten und die Folgen eines Missverständnisses. Ein Rat an Türkis-Blau.

Es ist nicht so, als ob die Welt gerade besonders langweilig wäre. Eher im Gegenteil. Neues, Ungewissheit, Unsicherheit bestimmen rund um den Globus die Entwicklungen, da wäre es nur zu verständlich, wenn die Menschen auf Bewährtes setzen. Jeder von uns kann schließlich nur ein gewisses Maß an Unruhe verarbeiten... weiter




Karoline Edtstadler (auf dem Bild mit FPÖ-Staatssekretär Hubert Fuchs) hält nichts von Asyl-Großqwuartieren am Stadtrand von Wien.  - © APAweb / Roland Schlager

Koalition

Edtstadler gegen Asyl-Großquartiere10

  • Die ÖVP-Staatssekretärin sieht die Stärkung des subjektiven Sicherheitsgefühls als wichtigste Aufgabe.

Wien. Die ÖVP-Staatssekretärin im Innenressort, Karoline Edtstadler, lehnt die vom neuen FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus geforderten Asyl-Großquartiere in Wien ab. Diese seien "nicht die Lösung", sagte Edtstadler im ORF-Fernsehen. Negativ-Beispiel Paris Das Beispiel Paris zeige, "dass es wohl nicht die Lösung der Probleme ist... weiter




Demonstrationen gegen Studiengebühren 2012: Auch jetzt ist die österreichische Hochschülerschaft empört. - © apa/Georg Hochmuth

Studiengebühren

Privates Geld für die Unis25

  • Die Höhe der geplanten "moderaten" Studiengebühren ist laut Bildungsminister Faßmann "bewusst noch offen".

Wien. Schon im Vorfeld sorgte es für einen Aufschrei bei der Österreichischen HochschülerInnenschaft: Studiengebühren einzuführen, sei "an Zynismus nicht zu überbieten", sagte etwa Hannah Lutz vom Verband Sozialistischer StudentInnen hinsichtlich der ohnehin wirtschaftlich schwierigen Situation vieler Hochschüler... weiter




Video

Regierungserklärung

Das polarisierte Parlament18

  • Viel Kritik der Opposition am neuen Nationalratspräsidium und an der Regierungserklärung von Kurz und Strache.

Wien. (jm/rei) Welch’ ein Kontrast: Während die Angelobung der neuen schwarz-blauen Regierung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen völlig entspannt, ja unerwartet amikal verlief - ebenso wie der Ministerrat tags darauf, bei dem man sich weiterhin weniger mit Inhalten aufhielt als mit dem mantraartigen Betonen der koalitionären... weiter




Erst Innenminister, jetzt Nationalratspräsident: Wolfgang Sobotka (ÖVP). - © APAweb, Roland SchlagerVideo

Nationalrat

Schwaches Ergebnis für Sobotka3

  • Nur 61, Prozent der Abgeordneten stimmten für ihn. Kitzmüller (FPÖ) wird Dritte Nationalratspräsidentin.

Wien. Der neue Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) tritt sein Amt mit der geringsten Zustimmung einer Präsidentenwahl seit 1990 an: Nur 61,3 Prozent wählten ihn am Mittwoch. Der frühere Innenminister erhielt 106 von 173 gültigen Abgeordneten-Stimmen... weiter




MINISTERRAT: STRACHE / KURZ - © APAweb / Herbert Neubauer

Neue Regierung

Nur nicht zu viel reden21

  • Wenig Inhaltliches, aber viele Signale beim ersten Ministerrat der neuen Regierung.

Wien. Er wird mit Spannung erwartet, der erste Plenartag im Parlament nach der Angelobung des Kabinetts Kurz. Viel steht auf der Tagesordnung, allen voran die Regierungserklärung. Was davon zu erwarten ist, war den neuen Regierungsparteien ÖVP und FPÖ allerdings am Dienstag nicht zu entlocken... weiter




Kinder in einkommensschwächeren Familien profitieren vom Familienbonus nicht. - © fotolia/Aliaksei Lasevich

Steuerentlastung

Häppchen für Häppchen zur Entlastung10

  • Weniger Steuerlast gibt es bei der Reform in Schritten für Familien, nicht aber für jene mit geringem Einkommen.

Wien. 11,7 bis 12,7 Milliarden Euro an Entlastung waren es im Wahlprogramm der ÖVP, zwölf bei der FPÖ. So konkret ist "Zusammen. Für unser Österreich", das Regierungsprogramm, nun nicht mehr. Dort ist im Kapitel "Finanzen und Steuern" zwar ein Dutzend Mal vom Wörtchen Entlastung die Rede, wie viele Milliarden Euro es aber werden sollen nicht... weiter




Negative Identitätsfeststellung könnte heikel werden, da Flüchtlinge zum Teil keine Pässe haben. - © apa/Bernd Wüstneck

Migration

Hürden und Stolpersteine12

  • Experten halten schwarz-blaue Vorhaben im Asylbereich für problematisch.

Wien. Deutsch vor Schuleintritt, keine Einwanderung ins Sozialsystem und ein genereller Stopp der illegalen Zuwanderung - vieles, was sich zum Bereich Asyl, Integration, aber auch Sicherheit im Regierungsprogramm findet, ist allseits und seit Längerem bekannt. Stellenweise fällt das Papier jedoch recht detailliert aus... weiter




Die neue Regierung will nicht nur die illegale Zuwanderung stoppen, sondern plant auch Verschärfungen für Asylwerber. - © EXPA/ Jakob GruberVideo

Regierungsprogramm

Verfassungshürden17

  • Bei Asyl, Integration und bei direkter Demokratie gibt es noch rechtliche Schranken zu überwinden.

Wien. Deutsch vor Schuleintritt, keine Einwanderung ins Sozialsystem und ein genereller Stopp bei der illegalen Zuwanderung - vieles, was sich im Bereich Asyl, Integration aber auch Sicherheit im Regierungsprogramm findet, ist allseits und seit längerem bekannt. Stellenweise fällt das Papier jedoch recht detailliert aus. ... weiter




Volkspartei

Mahrer tritt in Leitls Fußstapfen

  • ÖVP-Wirtschaftsbund hat neuen Präsidenten.

Wien. Der bisherige Wirtschafts- und Wissenschaftsminister Harald Mahrer ist am Montag zum Präsidenten des ÖVP-Wirtschaftsbundes gewählt worden. Als einziger Nachfolgekandidat von Christoph Leitl erhielt er 95,21 Prozent der Stimmen. Mit dem Wechsel im Wirtschaftsbund ist ein Schritt für den selben Wechsel im Chefsessel der Wirtschaftskammer getan... weiter




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