• 24. Oktober 2017

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Schlagwortsuche

Woher hat Johannes Singer das Schreiben des Justizministeriums an Gerald Grosz? Fotos:apa/Hochmuth

ÖVP

Die ÖVP und das Briefgeheimnis

  • Ewald Stadler kündigt Anzeigen wegen Amtsmissbrauchs an.

Wien. (zaw) Die Sache riecht schwer nach Skandal. Woher weiß die ÖVP, was in einem Brief des Justizministeriums an einen BZÖ-Abgeordneten steht, wenn dieser den Brief noch nicht einmal geöffnet hat? Die Affäre, die sich am Mittwoch im Nationalrat zutrug, nahm ihren Anfang im Mai 2011... weiter




Fritz Aichinger: Neu an der Spitze des VP-Rathausklubs. - © www.diguz.at ; / Gudrun Krieger

Wien

"Ich bin keine Krisenfeuerwehr"2

  • Aichinger will jüngere Bezirkschefs und Sebastian Kurz als künftigen Obmann in Wien.

"Wiener Zeitung": Für den Posten als Klubobmann geben Sie alle Funktionen auf - unter anderem den Job als Handelsobmann. Da muss man fast fragen, ob Sie noch bei Trost sind. Einige Ihrer Parteifreunde sind zuletzt so schnell wie möglich aus Wien verschwunden. Fritz Aichinger: Ich weiß ganz genau, was ich mache... weiter




SPÖ

Breite Ablehnung für Rudas-Idee zu Mehrheitswahlrecht

Wien. (kats) Laura Rudas ist mit ihrem Vorstoß für ein minderheitenfreundliches Mehrheitswahlrecht abgeblitzt. In der "Presse" plädierte die SPÖ-Bundesgeschäftsführerin für eine Wahlrechtsänderung. Nach dem Modell würde zwar die stimmenstärkste Partei überproportional viele Mandate bekommen, aber niemals die absolute Mandatsmehrheit... weiter




Erwin Pröll wollte Parteichef Michael Spindelegger sagen, wo es in Sachen Reichensteuer hingehen soll. - © APA/HERBERT PFARRHOFER

ÖVP

Flirt mit der Reichensteuer

  • ÖVP-Landeshauptleute für, ÖVP-Bünde gegen Erhöhung des Spitzensteuersatzes.

Wien. Die ÖVP streitet wegen einer Reichensteuer - diesmal allerdings nicht gegen die SPÖ, sondern untereinander. Nachdem sich Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll für eine höhere Einkommenssteuer für Spitzenverdiener ausgesprochen hat, gehen in der Volkspartei die Wogen hoch... weiter




Wenig aussagekräftig sind die Bilanzen der Parteien. - © Berchtesgaden - Fotolia

Korruption

Vom Trockenlegen der Sümpfe1

  • Streit über Definition des Parteienbegriffs.
  • SPÖ und ÖVP hoffen auf Einigung noch heuer.

Wien. Die Sümpfe werden trockengelegt. Das hat ÖVP-Chef Michael Spindelegger nach Bekanntwerden der Telekom-Affäre, in die schwarz-blaue Minister verwickelt sein sollen, versprochen. Dann kam die Debatte um U-Ausschuss, Lobbyistengesetz und SPÖ-Inseratenaffäre... weiter




Thilo Sarrazin erregt die Gemüter in Graz. - © dpa/Andreas Gebert

ÖVP

Die Bauern und der Provokateur3

  • Thilo Sarrazin referiert in Graz beim Bauernbund.
  • Linker Protest.

Graz. Der ÖVP-Bauernbund hat für den 29. September den umstrittenen deutschen Autor Thilo Sarrazin zu einem Gastvortrag nach Graz geladen. Der ehemalige Vorstand der Deutschen Bank wird im Rahmen einer Vortragsreihe zu den Themen Klimawandel, Demografische Veränderungen und Globalisierung in der Seifenfabrik über "Demografie und die Europäische... weiter




Karlheinz Kopf will den U-Ausschuss lieber eng fassen. - © ROBERT JAEGER

Korruption

Kampf um "Kraut und Rüben"

  • Grüne: SPÖ und ÖVP machen sich gegenseitig die Mauer.
  • ÖVP-Kopf: Lieber weniger Inhalt, dafür zweiter Ausschuss.

Wien. (zaw) Gibt es einen Kuhhandel zwischen SPÖ und ÖVP in Sachen Untersuchungsausschuss? Haben sich Rot und Schwarz darauf geeinigt, die Causa ÖBB-Inserate, die Bundeskanzler Werner Faymann unter Druck bringt, ebenso unter den Tisch fallen zu lassen wie die Telekom-Affäre, die der Volkspartei wie ein Klotz am Bein hängt... weiter




Bundeskanzler Werner Faymann (r.) will nicht denselben Fehler wie sein Vorgänger im Amt, Alfred Gusenbauer, machen (Bild aus 2008) und bleibt beim kategorischen Nein der SPÖ zu den Studiengebühren. - © APA

Bildung

Ein Entwurf, den keiner will

  • Unis sollen über Stundung der Gebühren autonom entscheiden.
  • Günther Kräuter: "Das ist eine Riesen-Chimäre."

Wien. Der Entwurf liest sich wie eine auf Papier gebannte eierlegende Woll-Milch-Sau. Geht es nach Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle, so sollen mit seinem Gesetzestext zur Reparatur der Studiengebührenregelung nicht nur die Bedenken des Verfassungsgerichtshofs ausgeräumt werden... weiter




"Minister hat keine Volksbefragung gefordert", heißt es aus Töchterles Büro.

Bildung

Schärfere Gangart bei Uni-Gebühren

  • Töchterle will noch diese Woche ein Gesetz in Begutachtung schicken - auch ohne SPÖ?

Wien. (kats) Karlheinz Töchterle hat keine Volksbefragung zu den Studiengebühren gefordert. So heißt es zumindest aus seinem Büro. Der Wissenschaftsminister habe lediglich "grundsätzlich und aus demokratiepolitischer Sicht Stellung genommen zu Instrumenten der direkten Demokratie"... weiter




Klubchef Karlheinz Kopf verwendete seine Rede dazu, sich vom Koalitionspartner SPÖ abzugrenzen. apa/Schlager - © APA/ROLAND SCHLAGER

ÖVP

Die Volkspartei sucht sich selbst

  • Kopf will die ÖVP mit Kampf gegen Vermögenssteuern aus Umfragetief holen.
  • "Eigentum vor Linken schützen."

Saalfelden. Die ÖVP sucht einen Weg aus der Krise und dem Umfragetief. Dazu begaben sich Parteispitze und Parlamentsklub in Klausur nach Saalfelden. Dabei blieb die Volkspartei jenem Schlagwort treu, das sie schon seit Monaten vor sich herträgt: "Leistung... weiter




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