• 16. Januar 2018

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Schlagwortsuche

Als die heiklen Facetten noch nicht öffentlich bekannt waren: Landeshauptmann Jörg Haider, der damalige BayernLB-Chef Werner Schmidt und Martinz (v.l.n.r.) feiern 2007 den Hypo-Deal. - © EPA

ÖVP

Eine Bombe platzt selten allein1

  • Personalspekulation in Kärntner ÖVP - Top-Kandidat ebenfalls unter Druck.

Wien/Klagenfurt. (mel/apa) Nicht nur, dass der Wirtschaftsprüfer Dietrich Birnbacher mit seinem Geständnis im Untreueprozess rund um sein umstrittenes Millionenhonorar die drei Mitangeklagten - darunter den Kärntner ÖVP-Chef Josef Martinz - schwer belastet hat: Nun sollen auch weitere Anhaltspunkte aufgetaucht sein... weiter




ÖVP

ÖVP sucht Nachfolger für Martinz

  • Parteigremien tagen am Montag

Klagenfurt. Der Prozess um das Millionenhonorar für den Villacher Steuerberater Dietrich Birnbacher hat ÖVP-Obmann Josef Martinz schon vor dem Auftakt das Regierungsamt gekostet. Das Geständnis Birnbachers am Mittwoch dürfte nun das endgültige Ende der Politkarriere des ehemaligen Ossiacher Bürgermeisters bringen... weiter




ÖVP

ÖVP distanziert sich von Experten-Ratschlägen1

  • Initiative "Unternehmen Österreich 2025" empfiehlt Ganztagsschule.

Wien. Die Initiative "Unternehmen 2025", in der rund 300 Experten aus Wirtschaft und Forschung aktiv sind, arbeitet für ÖVP-Obmann Michael Spindelegger an einem Konzept zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Österreich. Jetzt wurde ein Papier der Expertengruppe Bildung und Lernen bekannt... weiter




Hans Katschthaler (1933 - 2012). - © APAweb / APA, Barbara Gindl

Salzburg

Salzburger Alt-Landeshauptmann Katschthaler gestorben

Salzburg. Der frühere Salzburger Landeshauptmann Hans Katschthaler ist in der Nacht auf Freitag, an den Folgen einer Tumor-Erkrankung gestorben, teilte die Salzburger ÖVP mit. Der Lehrer gehörte 22 Jahre lang der Salzburger Landesregierung an, darunter sieben Jahre als Landeshauptmann. Katschthaler wurde 79 Jahre alt. Hans Katschthaler wurde am 13... weiter




SPÖ

Erste Annäherung der Koalition beim Demokratiepaket

  • Verpflichtende Volksabstimmung für SPÖ unter Bedingungen vorstellbar.
  • Nächste Gesprächsrunde Anfang September.

Wien. SPÖ und ÖVP haben am Donnerstagnachmittag erstmals das Thema Demokratiereform auf Regierungsebene diskutiert. Die Verhandlungsführer Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) und Staatssekretär Josef Ostermayer (SPÖ) sprachen im Anschluss gegenüber Journalisten von einem konstruktiven Gespräch... weiter




Wutentbrannt wetterte Strache gegen ESM und Regierung. Thilo Sarrazin (r.) nahm’s gelassen. photonews.at/Schneider, apa

Parlament

"Teufelswerk" und grüner Beitrag2

  • Grüne Unterstützung: 126 von 179 abgegebenen Stimmen für den ESM.

Wien. Scharfen Umgangston ist man im Hohen Haus ja gewohnt. Aber die aufbrausende Stimmung, die am Mittwoch in der Nationalratssitzung tobte, war eine Kategorie für sich. Erregt wurden die Gemüter durch die Diskussion über den Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM und den Fiskalpakt... weiter




Kanzler und Vize sind froh über die Hilfe der Grünen. - © APA/HERBERT PFARRHOFER

Nationalrat

Rote Zwischentöne zum Fiskalpakt

  • Rot-schwarz-grünes Ja zu ESM, blau-orange-grünes Nein zu Fiskalpakt.

Wien. Aus österreichischer Sicht könnten sowohl der Euro-Rettungsschirm (Europäischer Stabilitätsmechanismus, ESM) als auch der Fiskalpakt rechtzeitig in Kraft treten. Heute, Mittwoch, beschließt der Nationalrat beide Instrumente: Der ESM soll eine rasche Hilfe für marode Staaten ermöglichen und so die Zinslast für deren Staatsanleihen in Grenzen... weiter




Maria Rauch-Kallat (mit Alfons Mensdorff-Pouilly) ist einfaches ÖVP-Mitglied. - © APA/ROLAND SCHLAGER

Maria Rauch-Kallat

"Kein Pardon" für Rauch-Kallat

  • Grippemasken: Partei distanziert sich von ehemaliger Gesundheitsministerin.

Wien. (zaw) Es klingt anders, wenn sich eine Partei demonstrativ hinter eines ihrer Mitglieder stellt. "Das sind massive Vorwürfe", "das wirkt schwer", sagt ÖVP-Chef Michael Spindelegger am Dienstag angesprochen auf die Vorwürfe gegen die frühere schwarze Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat... weiter




Europa

ÖVP positioniert sich in Sachen Europa

  • Spindelegger will Demokratiepaket rasch mit SPÖ ausverhandeln.

Wien. Die Volkspartei versteht sich als "Europapartei in Österreich". So lautet der erste von 100 Punkten im neuen Europapapier der ÖVP, das der Parteivorstand am Freitag abgesegnet hat. Unter dem Motto "Europa auf neuen Kurs setzen", hat sich eine Arbeitsgruppe unter Ex-Staatssekretär Reinhold Lopatka und mit Unterstützung von Regionalkommissar... weiter




Geht es um den Garten von Gertrud Meschar? - © APA/HELMUT FOHRINGER

ÖVP

FPÖ-Chef Strache vermutet ÖVP als Drahtzieher in Stiftungsaffäre

  • Volkspartei weist Vermutung als "Verschwörungstheorie" zurück.

Wien. (apa/zaw) Die FPÖ beschuldigt nun die ÖVP, hinter den Vorwürfen gegen den Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf (FPÖ) im Zusammenhang mit dessen Tätigkeit in einer Privatstiftung zu stehen. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache deutete in mehreren Medien an... weiter




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