• 16. Dezember 2017

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Schlagwortsuche

Immer wieder hoben die Verhandler, allen voran Kurz und Strache, die gute Stimmung hervor.  - © APAweb / Helmut Fohringer

Koalition

Das Einfache zuerst3

  • Knackpunkte bei den Verhandlungen bleiben Direkte Demokratie, Rauchverbot und Kammern-Pflichtmitgliedschaft.

Wien. Seit rund einem Monat verhandeln ÖVP und FPÖ über eine mögliche Regierungszusammenarbeit. Während man sich bei Themen wie der Verschärfung im Asyl- und Migrationsbereich rasch einigen konnte, dürfte es in anderen Bereichen noch Gesprächsbedarf geben, etwa der Direkten Demokratie, der Kammern-Pflichtmitgliedschaft oder dem Rauchverbot... weiter




In Summe liegen die Werbeausgaben der Parteien mit 20 Mllionen Euro aberdeutlich unter 2013. Ob alle Parteien die gesetzliche Kostengrenze eingehalten haben, ist noch unklar. - © APAweb, Herbert Neubauer

NR-Wahl

ÖVP bei Werbeausgaben klar vorne1

  • Medienbeobachter errechnete 20 Millionen Euro Wahlwerbung, davon Hälfte im Oktober.

Wien. Die ÖVP hat im Wahlkampf deutlich mehr Geld in Werbung investiert als SPÖ und FPÖ - und etwas mehr als 2013. Das zeigen die nun vorliegenden Zahlen des Marktforschungsunternehmens Focus Media Research für Juli bis Oktober. In Summe liegen die Werbeausgaben der Parteien mit 20 Mllionen Euro aber deutlich unter 2013... weiter




Kilometerweise Akten: Geht es nach ÖVP und FPÖ, soll der "papierene Amtsweg" bald der Vergangenheit angehören. - © picturedesk

Behördengang im Netz

"Wo ist der digitale Airbag?"12

  • Digitalisierung in der Verwaltung ist notwendig und sinnvoll. Experten und Datenschützer sehen aber Gefahren - und Kosten.

Wien. Österreich war schon in der Vergangenheit Vorreiter, sagt Sebastian Kurz. Bei der Einführung des 3G-Handynetzes, zum Beispiel. Der ÖVP-Chef und Bundeskanzler in spe will, dass Österreich auch weiter an der Spitze der Digitalisierungs-Entwicklung in Europa steht... weiter




Koalition

Kurz und Strache besprechen Fachgruppen-Ergebnisse

  • Die Steuerungsgruppe tritt nur vor dem Termin öffentlich auf.

Wien. Die Steuerungsgruppe der Koalitionsverhandler bespricht am heutigen Freitag die eingemeldeten Ergebnisse aus den Untergruppen. Die Zwischenbilanzen der Verhandler werden im Laufe des Tages abgeliefert. Das Treffen beginnt um 15 Uhr, davor soll es ein Medienstatement mit Vertretern der Steuerungsgruppe geben... weiter




Familienministerium

Mitarbeiter klagen über Postenschacher11

  • "Presse" zitiert aus Schreiben an Kern und Van der Bellen.

Wien. Mitarbeiter des Familienministeriums erheben den Vorwurf der Postenschacherei gegen Ministerin Sophie Karmasin (ÖVP). In einem Schreiben an Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) und Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen behaupten sie, dass mehrere Führungsposten nach parteipolitischer Gunst vergeben worden sind... weiter




KOALITIONSVERHANDLUNGEN ZWISCHEN ...VP UND FP...: KURZ / STRACHE - © apa/Georg Hochmuth

Koalitionsverhandlungen

Österreich 2.013

  • ÖVP und FPÖ präsentierten ihre Ansinnen im digitalen Bereich. Nun gehe es ans "Eingemachte".

Wien. (jm/rei)Langsam, aber sicher geht es "ans Eingemachte", wie sich Heinz-Christian Strache am Donnerstag ausdrückte. Jene Themenbereiche also, in denen es durchaus auch Auffassungsunterschiede zwischen den Koalitionsverhandlern ÖVP und FPÖ gibt. Vergangenen Freitag stellten ÖVP-Chef Sebastian Kurz und der FPÖ-Parteichef die... weiter




Wieder ein Paket geschnürt: ÖVP-Chef Kurz und FPÖ-Obmann Strache verkünden ein umfassendes Digitalisierungsprojekt.  - © APAweb / Reuters, Heinz-Peter Bader

Digitalisierung

Kampf der Steuerflucht

  • ÖVP und FPÖ wollen Schlupflöcher für Google, Facebook & Co schließen, Bund soll einheitliche IT-Ausstattung bekommen.

Wien. Die Koalitionsverhandlungen sind am Donnerstag mit einem vierstündigen Treffen der Steuerungsgruppe weitergegangen. Im Anschluss gaben ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache die neuesten Verhandlungsergebnisse bekannt. Ein Digitalisierungspaket soll kommen, kündigten Kurz und  Strache in einer Pressekonferenz an... weiter




Brüder im Geiste? Kurz und Strache signalisieren Einigkeit und zeigen sich zufrieden. - © APAweb / AP Photo, Ronald Zak

Schwarz-Blau

Verhandlungen in "neuer Phase"6

  • ÖVP-Chef Sebastian Kurz zeigt sich "sehr zufrieden mit dem Fortschritt der Verhandlungen".

Wien. Für die Chefverhandler der bevorstehenden schwarz-blauen Koalition beginnt laut ÖVP-Chef Sebastian Kurz am heutigen Donnerstag eine "neue Phase": Die sogenannte Steuerungsgruppe sichtet erste Ergebnisse aus den Fachgruppen. Heute geht es etwa um die Bereiche Digitales, Bildung, Wissenschaft und Forschung... weiter




Koalitionsverhandlungen

Appell der Wirtschaft für Energiewende und Klimaschutz3

  • 242 Unternehmen fordern den Ausstieg aus fossilen Energien und 100 Prozent erneuerbaren Strom.

Wien. ÖVP und FPÖ verhandeln bei ihren Koalitionsgesprächen am Donnerstag das Thema Energie und Umwelt. Österreichs Wirtschaft wendet sich unterdessen in einem "dringenden Appell" an die künftige Bundesregierung und fordert eine zukunftsweisende Energie- und Klimapolitik... weiter




Mindestsicherung

Linzer SPÖ für neue Flüchtlingsversorgung1

  • Linzer Bürgermeister Luger will "Lebensunterhaltsdeckende Integrationshilfe" statt Mindestsicherung für Flüchtlinge.

Linz/Wien. Die Linzer SPÖ schert aus der Parteilinie aus und fordert statt der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS) ein eigenes Instrument für Flüchtlinge und Drittstaatsangehörige. Anlass: Im dritten Quartal 2017 seien erstmals mehr als 50 Prozent der BMS-Kosten auf diese Personen entfallen... weiter




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