• 13. Dezember 2017

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Viel Programm am Tag der Arbeit

  • 1. Mai mit traditioneller SPÖ-Kundgebung auf dem Rathausplatz und Praterfest.

Wien. Kommenden Dienstag wird wieder marschiert und Arbeitseifer demonstriert: Der 1.Mai bietet heuer wenig Überraschung, die Parteien bleiben bei ihren traditionellen Veranstaltungen. Einzig in der Steiermark marschiert die Grazer SPÖ heuer nicht und hat sich zum Tag der Arbeit für ein "Fest für alle" auf dem Schlossberg entschieden... weiter




In Zukunft sollen Parteien mehr offenlegen müssen, wer ihnen Geld gibt. Dazu soll die Grenze, ab der Spenden zu deklarieren sind, von 7260 auf 5000 gesenkt werden. - © APAweb / Helmut Fohringer

SPÖ

Parteienfinanzierung: Verschärfung braucht Verfassungsmehrheit

  • Berlakovich will Zuwendung an Bauernbund kürzen.
  • SPÖ bei Großspenden offiziell vorne.

Wien. Was auch immer die Regierung bei ihrer Klausur am Freitag in Sachen Parteienfinanzierung vorlegen wird - zur Umsetzung wird sie eine Verfassungsmehrheit brauchen und damit auf die Mitwirkung der Opposition angewiesen sein. Dies allerdings nicht, wie vielfach vermutet, um auch die Landesparteien einzubeziehen... weiter




Einer geht, der andere gerät unter Beschuss: Maier (l.) attackiert zum Abgang Klubchef Kopf. Fotos:apa

ÖVP

Zum Abgang noch ein Foul

  • Der streitbare Mandatar Maier geht - und kritisiert dabei seinen Klubchef.

Wien. (may) Er gilt als Rebell und Querdenker im ÖVP-Parlamentsklub - und nun wird er vielleicht auch noch ein bisschen zum Märtyrer: Ferdinand Maier hat in seiner Zeit als Abgeordneter seit 2002 in den eigenen Reihen oft polarisiert und sich gerne mit den politischen Vorgesetzten im Klub angelegt - egal ob mit Wilhelm Molterer... weiter




Der Nationalratsabgeorndete Ferdinand Maier. - © APAweb / Herbert Pfarrhofer

ÖVP

Viele Nachfolger sind im Gespräch

  • Franz Windisch, Fritz Neugebauer und Maria Rauch-Kallat im Gespräch.
  • BZÖ bietet Maier "politisches Asyl" an.

Wien. Macht Raiffeisen-Generalsekretär Ferdinand Maier seine Ankündigung wahr und legt sein Mandat im Nationalrat zurück, bleiben der ÖVP einige Optionen bezüglich der Nachbesetzung. Geht man den direkten Weg, würde der Obmann des Wiener Bauernbunds, Franz Windisch... weiter




Michael Spindelegger und die ÖVP stehen vor der gleichen Herausforderung: Profil schärfen.

ÖVP

Profilschwäche

  • Alle Parteien leiden unter Auszehrung, für die ÖVP sind die Folgen aber massiv.

Wien. Familien, Sicherheit, Wirtschaft, Europa, Bildung, ländlicher Raum: Es ist noch gar nicht so lange her, da konnte die Volkspartei ruhigen Gewissens den Führungsanspruch in all diesen Themenfeldern für sich beanspruchen. Mittlerweile ist die Volkspartei nicht nur in den Umfragen auf ihren harten Kern reduziert... weiter




Wer siegt am Ende - und wer muss leiden? Das bürgerliche Lager Tirols macht derzeit turbulente Zeiten durch. Oppitz-Plörer (l.), attackierte Platter (Mitte), der Platzgummer in Innsbruck forciert. Fotos:apa

Tirol

Es brodelt in der Tiroler ÖVP6

  • Nur emotionaler Schnellschuss oder Auftakt zur Demontage von Platter?

Innsbruck. War es bloß die Enttäuschung über ein schlechtes Wahlergebnis - oder steckt mehr dahinter? Am Tag nach dem emotionalen Ausbruch der Innsbrucker Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer ("Für Innsbruck") gegen ihren ÖVP-Landeschef und Landeshauptmann Günther Platter war das bürgerliche Lager - zumindest nach außen hin - um... weiter




Die Ideen der Parteijugend: Spindelegger will Kurz’ Demokratiepaket umsetzen.

ÖVP

Imagepolitur mit Demokratiepaket

  • Spindelegger für mehr direkte Demokratie und Steuer-Zweckwidmung.

Wien. All die Affären, die im Korruptionsuntersuchungsausschuss beleuchtet werden, haben das Ansehen der Politik in Österreich schwer ramponiert. Politiker stehen unter Generalverdacht, korrupt zu sein und außer ihrem eigenen höchstens das Wohl der Partei im Sinn zu haben... weiter




Sebastian Kurz wurde in seinem Amt als JVP-Obmann bestätigt. - © APAweb/Georg Hochmuth

ÖVP

Kurz bleibt länger19

  • Staatssekretär erhielt beim Bundestag in Graz 100 Prozent der Stimmen.

Graz. Staatssekretär Sebastian Kurz ist am Samstag beim Bundestag der Jungen ÖVP in Graz als Obmann der Jugendorganisation der Volkspartei bestätigt worden. Kurz erhielt 100 Prozent der Delegiertenstimmen (216). 2009, bei seiner ersten Wahl,  war Kurz mit 99 Prozent der Stimmen gewählt worden... weiter




Die schwarze Regierungsspitze hat knapp ein Jahr nach ihrem Umbau etliches an Vertrauen in der Bevölkerung verloren. - © APAweb / Martin Hirsch

ÖVP

ÖVP leidet unter U-Ausschuss1

  • Katastrophale Vertrauenswerte für Amon, aber auch für Spindelegger.

Wien. (zaw) Der Korruptionsuntersuchungsausschuss lässt die ÖVP nicht gut aussehen. Laut dem aktuellen APA/OGM-Vertrauensindex hat das Vertrauen der Österreicher in die schwarzen Politiker massiv gelitten. Gegenüber Juli 2011 verlor etwa Parteichef Michael Spindelegger 24 Punkte und stürze vom zweiten auf den elften Platz ab... weiter




Harald Mahrer glaubt an die Segnungen des Wettbewerbs . . . - © julius raab stiftung

SPÖ

Die Gräben bleiben, der Lifestyle eint1

  • Was SPÖ und ÖVP auch künftig trennen wird: Bericht eines Streitgesprächs.

Wien. Gut 50 Personen waren gekommen, um am Dienstagabend im Forum Mozartplatz ein Streitgespräch über "Freiheit und Gerechtigkeit im Spannungsfeld von Staat und Markt" zu verfolgen. Ein Allerweltsthema. Mit ein bisschen Fantasie konnte man die Diskussion allerdings auch als Probe für die Zukunftsfähigkeit der ausgelaugten Großparteien lesen... weiter




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