• 17. Oktober 2017

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Schlagwortsuche

Bildung

Lob und Tadel für Töchterles Plan zur Uni-Finanzierung

  • Minister will Hochschulmilliarde, Wiedereinführung von Gebühren.
  • Rektoren erfreut, SPÖ bleibt bei ihrem Nein zu Gebühren.

Wien. (kats/apa) Erwartungsgemäß gemischte Gefühle hat Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle mit seinen Plänen zur Uni-Finanzierung hervorgerufen. Während von den Rektoren uneingeschränktes Lob kam, zeigte sich die SPÖ gewohnt kritisch. Töchterle hat am Sonntag in der ORF-"Pressestunde" eine "Hochschulmilliarde" in Aussicht gestellt... weiter




Wien

Marek-Abgang stürzt ÖVP ins Chaos

  • Innerparteiliche Differenzen schuld am Rücktritt, sagt die ÖVP-Wien-Obfrau.
  • Aichinger wird Klubobmann.

Wien. In der Wiener ÖVP geht es - rund ein Jahr nach der historischen Schlappe bei der Gemeinderatswahl - drunter und drüber. Nachdem zunächst Stadtrat Wolfgang Gerstl entgegen seiner eigenen Ankündigung doch das Mandat von Wolfgang Schüssel im Nationalrat angenommen hat... weiter




Wolfgang Schüssel, langjähriger ÖVP-Chef, Ex-Bundeskanzler und zuletzt einfacher ÖVP-Abgeordneter und außenpolitischer Sprecher, zieht sich angesichts der Telekom-Affäre aus der Politik zurück. - © Jäger/apa

ÖVP

Ein umschatteter Polit-Abgang

  • Rückzug aus dem Nationalrat.
  • Schüssel: ÖVP als Ganzes zu beschuldigen, ist "unverantwortlich".

Wien. Das Zimmer in der Agentur von Wolfgang Schüssels langjähriger Pressesprecherin Heidi Glück im 1. Bezirk war schon eine halbe Stunde vor Beginn der kurzfristig angesetzten Pressekonferenz gut gefüllt, als der Ex-Kanzler um Punkt 11.30 Uhr zu den Mikrofonen schritt, platzte der Raum aus allen Nähten... weiter




Porträt

Das letzte Wort gehört nun doch den anderen

  • Wolfgang Schüssel, Ex-Kanzler und ÖVP-Chef im Porträt.

Seine Anhänger sahen es positiv: Er habe wenigstens noch Visionen und Ziele gehabt. Seinen Gegnern waren sowohl diese Ziele wie auch die Mittel ihrer Durchsetzung zuwider. Wolfgang Schüssel, geboren 1945 in Wien, polarisierte - abgesehen von Jörg Haider - wie kein zweiter Politiker... weiter




Bildung

Schmied will Uni-Zugangsregeln1

  • Dynamischer Topf zur Finanzierung statt Beschränkungen.

Wien. (kats) Die SPÖ bleibt dabei. "Studiengebühren sind nicht einzuführen", erklärte Josef Cap am Freitag. Gemeinsam mit Unterrichtsministerin Claudia Schmied gab der Klubchef die lang ersehnte Stellungnahme der Sozialdemokraten zum Hochschulplan ab. Viel Neues war dabei freilich nicht zu erfahren... weiter




Spindelegger (li.) plant mit Mitterlehner eine neueFamilienpolitik. - © HANS KLAUS TECHT

Familie

ÖVP will auch für Familien eine Inflationsanpassung

  • Spindelegger will "Relaunch" der Familienpolitik.

Wien. Für 80 Prozent der Österreicher ist laut einer Studie die Familie der wichtigste Lebensbereich. Das will sich nun auch die ÖVP zu Herzen nehmen und plant einen "Relaunch der Familienpolitik in Österreich", wie ÖVP-Chef Vizekanzler Michael Spindelegger und Familienminister Reinhard Mitterlehner am Mittwoch verkündeten... weiter




Martinz (l.) hat die mit Scheuch 2009 ausverhandelte Koalition (Bild) auf Eis gelegt.Trotzdem stimmte die ÖVP mit der FPK für eine Millioneninvestition. - © unbegrenzt verfuegbar / GERT EGGENBERGER

Kärnten

Die FPK spielt Normalität

  • ÖVP und SPÖ tragen Beschlüsse mit der FPK mit.
  • Akkordiertes Vorgehen gegen FPK findet nicht statt.

Wien. Wegen des Korruptionsurteils gegen Landeshauptmann-Stellvertreter Uwe Scheuch hatte die Kärntner ÖVP die Koalition mit den Freiheitlichen "auf Eis gelegt". Das hinderte die Schwarzen allerdings nicht daran, schon in der ersten (außerordentlichen) Regierungssitzung nach dem nicht rechtskräftigen Urteil gegen Scheuch mit der FPK einen... weiter




SPÖ

Verhandlungen zu Terror-Prävention

  • ÖVP und SPÖ reden über mehr Polizeibefugnisse.

Wien. Die Verhandlungen über das Terror-Präventions-Paket laufen. Justizministerin Beatrix Karl und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner versuchen, ihre am 22. Juni - ein Monat vor den Anschlägen in Norwegen - präsentierten Vorstellungen mit der SPÖ abzustimmen... weiter




SPÖ

SPÖ fordert: ÖVP soll die Kärntner Koalition kündigen

  • SPÖ-Kaiser: Nur dann wirklich freies Spiel der Kräfte.

Wien/Klagenfurt. Nach dem Urteil gegen Landeshauptmann-Stellvertreter Uwe Scheuch (FPK) hat die Kärntner SPÖ die ÖVP aufgefordert, die Koalition mit den Freiheitlichen gänzlich aufzukündigen. Die Volkspartei hatte die Zusammenarbeit mit den Blauen "auf Eis gelegt", weil sich Scheuch weigert... weiter




Golowatow

"Politische Katastrophe"2

  • Busek fordert Rücktritt, ohne Namen zu nennen.
  • Politologe Beucker im Interview über die Verantwortlichkeit von Politikern.

Wien. Die Causa rund um den Ex-KGB-Mann Michail Golowatow sorgt nun auch innerhalb der Volkspartei für Spannungen. So hat Ex-Vizekanzler Erhard Busek am Montag den Rücktritt eines Regierungsmitgliedes gefordert. Namen wollte er zwar keine nennen - es müsse der zurücktreten, "der die politische Verantwortung dafür trägt... weiter




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