• 16. Dezember 2017

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FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache und ÖVP-Bundesparteiobmann Sebastian Kurz erklären die Koalitionsverhandlungen für abgeschlossen.  - © APAweb / AP, Ronald ZakVideo

Koalition

Die türkis-blaue Regierung steht11

  • ÖVP und FPÖ einigen sich auf Regierungsabkommen.
  • Angelobung durch Bundespräsidenten Van der Bellen am Montag geplant.

Wien. "Es gibt eine türkis-blaue Einigung". Mit diesen Worten erklärte Neo-Kanzler Sebastian Kurz Freitagabend die Koalitionsverhandlungen für abgeschlossen. ÖVP und FPÖ haben sich auf ein gemeinsames Regierungsabkommen für die nächsten fünf Jahre geeinigt... weiter




Die türkis-schwarze Ministerriege - © Wiener Zeitung

Koalitions-Finish

Das Kurz’sche Minister-Karussell46

  • Dass die FPÖ das Innen-, Sicherheit und Verteidigungsressort erhält, stößt auf Kritik. Fünf ÖVP-Frauen auf Ministerposten.

Wien. Man wolle sich Zeit nehmen, für die Verhandlungen. Das war Heinz-Christian Strache wichtig. Schließlich wollte der FPÖ-Chef auf jeden Fall vermeiden, dass es ihm so ergeht wie damals Jörg Haider. Die Erfahrungen der ersten schwarz-blauen Regierungsverhandlungen sind tief im kollektiven Gedächtnis der Freiheitlichen verankert... weiter




Das Raucherkammerl vor dem Eingang des Gemeinderatsaals: Für FPÖ und ÖVP ein Beweis für die "Scheinheiligkeit" der rot-grünen Stadtregierung. - © Privat

Wiener Gemeinderat

Wiens "Dschihad" gegen Türkis-Blau7

  • Die Wiener Stadtregierung wärmt sich schon für den Kampf gegen die künftige Bundesregierung auf.

Wien. Die rot-grüne Wiener Stadtregierung beginnt sich schon für den Kampf gegen die künftige türkis-blaue Bundesregierung aufzuwärmen: Am Freitag nahmen SPÖ und Grüne in der Gemeinderatssitzung die Aufhebung des geplanten allgemeinen Rauchverbots ins Visier und sprachen von "Retropolitik"... weiter




In nicht mehr allzu weiter Ferne dürfte das Ende der Koalitionsverhandlungen liegen. - © APAweb/Hans PunzVideo

Regierungsbildung

Kurz sieht Verhandlungen auf der Zielgeraden7

  • Details sind etwa bei direkter Demokratie noch offen, Herbstferien sollen kommen.
  • Regierung könnte am Samstag stehen.

Wien. Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ befinden sich in der Zielgeraden. Am Donnerstag informierte ÖVP-Chef Sebastian Kurz Bundespräsident Alexander Van der Bellen über den aktuellen Stand der Regierungsgespräche. Danach ging es Donnerstagabend in eine der letzten Gesprächsrunden vor dem Abschluss... weiter




Nach neun Wochen scheinen ÖVP und FPÖ die Verhandlungen abschließen zu können. Wie üblich geht es in den letzten Runden um Personalia. - © APAweb / Hans Punz

Koalitionsverhandlungen

Finales Ringen5

  • Kurz nimmt EU-Agenden mit ins Kanzleramt. Personalia bilden Verhandlungsabschluss.

Wien. Nach neun Wochen scheinen ÖVP und FPÖ ihre Koalitionsverhandlungen abschließen zu können. Die neuen Regierungspartner liegen damit im Durchschnitt bei der Dauer der Koalitionsverhandlungen seit 1945. Wie üblich geht es in den letzten Runden um Personalia. Einige Ministerposten sind ja schon vor Längerem durchgesickert... weiter




- © fotolia/lefebvre_jonathan

Familienbonus

Ist jedes Kind gleich viel wert?22

  • Kritiker sagen, 40 Prozent der Kinder würden den von ÖVP und FPÖ geplanten Familienbonus nicht erhalten.

Wien. Grundsätzlich geht es um die Förderung von Familien. Genau das wäre mit dem Familienbonus, auf den sich die Koalitionsverhandler ÖVP und FPÖ am Wochenende geeinigt haben, geplant. Details werden zwar noch verhandelt. Bekannt ist aber bereits, dass Familien ab 2019 bis zu 1500 Euro pro Kind unter 18 Jahren weniger Steuern jährlich bezahlen... weiter




Heute steht ein Vier-Augen-Gespräch zwischen Kurz und Strache an. - © APAweb, HANS KLAUS TECHT

Koalition

Kammernpflicht vom Tisch3

  • Stattdessen sollen die Umlagen gesenkt werden, noch keine Bestätigung aus Verhandlungskreisen.

Wien. Die Koalitionsverhandler haben am Wochenende auch das umstrittene Kapitel Kammerpflichtmitgliedschaft abgehakt. Demnach dürfte die Kammerpflicht bleiben, dafür die Mittelzuführung sinken. Details waren vorerst nicht bekannt. Eine Bestätigung gab es vorerst ebenfalls nicht... weiter




- © "Wiener Zeitung"/Simon Rosner

Totales Rauchverbot fällt

Es darf geraucht werden21

  • Bisherige Lösung in Lokalen bleibt vorerst, Rauchverbot wird auf 18 Jahre erhöht. SPÖ will klagen.

Wien. Rauchen in Lokalen ist zwar verboten - aber in abgetrennten Raucherräumen darf bis auf Weiteres geraucht werden. Das absolute Rauchverbot, das 2015 beschlossen wurde und ab Mai 2018 gelten sollte, kommt nun doch nicht. Es ist eine österreichische Lösung, die nun auf Drängen der FPÖ bis auf Weiteres gelten soll... weiter




Die FPÖ und die ÖVP kommen sich in den Koalitionsgesprächen näher. Alles weist auf ein sogenanntes "schwürkis-blau" hin. - © APAweb/HANS KLAUS TECHT

Regierung

Nächste Runde der Koaltionsverhandlungen7

  • ÖVP und FPÖ sprachen am Sonntag über Steuern und Familienbonus. Sechs Ministerien sollen an FPÖ gehen.

Wien. Die schwarz-blauen Koalitionsverhandlungen werden am Montag bilateral fortgesetzt. Ziel ist nach wie vor die Angelobung der neuen Regierung zwischen 18. und 20. Dezember. Am Sonntag hat die Steuerungsgruppe unter Vorsitz der Parteichefs Sebastian Kurz (ÖVP) und Heinz-Christian Strache (FPÖ) von Mittags bis zum frühen Abend u.a... weiter




Parteiübergreifende Einigkeit im Ersten Bezirk. - © Christian Rösner

Innere Stadt

Bürgerbefragung zu Anrainerparken13

  • Die Bezirksparteien der Inneren Stadt treten gegen eine Öffnung auf und kündigen eine Befragung an.

So viel Einigkeit zwischen sechs Bezirksparteien ist selten: ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne, Neos und die Liste "Wir im Ersten" (WIR) haben sich am Donnerstag einmal mehr gegen die Pläne von Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou und Wirtschaftskammerpräsident Walter Ruck ausgesprochen... weiter




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