• 23. Januar 2018

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Schlagwortsuche

Nehammer: "Das Herz hat sofort Ja gesagt." - © APAweb / Georg Hochmuth

Volkspartei

Karl Nehammer wird neuer ÖVP-Generalsekretär1

  • "Das ist die schönste Aufgabe, die ich mir wünschen kann", sagt der Abgeordnete und bisherige ÖAAB-Generalsekretär.

Wien. Der bisherige ÖAAB-Generalsekretär Karl Nehammer (45) wird neuer Generalsekretär der ÖVP. Nehammer, der seit der jüngsten Nationalratswahl für die Volkspartei auch im Nationalrat sitzt, übernimmt die Funktion offiziell mit 25. Jänner und wird die Partei künftig nach außen vertreten... weiter




Harald Vilimsky und Othmar Karas liegen europapolitisch weit auseinander.  - © APAweb / Helmut Fohringer

Koalition

Schlagabtausch Karas-Vilimsky5

  • Der ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament kritisiert, dass die FPÖ in der ENF-Fraktion bleibt.

Brüssel. Der Schlagabtausch zwischen dem ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament Othmar Karas und dem freiheitlichen Europaabgeordneten Harald Vilimsky dauert an. Karas rieb sich neuerlich am Festhalten der FPÖ in der rechtsextremen Fraktion der ENF mit der Front National von Marine Le Pen... weiter




- © Moritz Ziegler

ÖVP

"Ich ärgere mich nicht"13

  • ÖVP-Klubobmann August Wöginger über die Macht des Parlaments, die Rückkehr von Pilz und die Arbeit mit der FPÖ.

Wien. Formal betrachtet, säße August Wöginger bei jedem Konflikt mit der Regierung am längeren Hebel. Immerhin ist der 43-jährige Oberösterreicher aus dem Bezirk Schärding seit Dezember Chef der stärksten Fraktion im Nationalrat. So mächtig will sich der ÖVP-Politiker dann aber doch nicht im Interview präsentieren... weiter




Johanna Mikl-Leitner, ÖVP - © SEPA.Media/Martin Juen

Niederösterreich

Dichtes Programm5

  • Auch bei der Wahl in Niederösterreich gibt es - kaum bekannte - Inhalte.

Wien/St.Pölten. Es sind keine zwei Wochen mehr bis zur Landtagswahl in Niederösterreich am 28. Jänner. Erst jetzt präsentiert der SPÖ-Spitzenkandidat Franz Schnabl sein Programm. "Eine Vision für das Land", wie er bei der Pressekonferenz dazu sagte. Ein Programm... weiter




NÖ-Wahl

Mehrere Wege zur Absoluten19

  • Ob der Stimmenanteil der ÖVP für die Absolute reicht, hängt damit zusammen, ob es Neos und die Grünen in den Landtag schaffen.

St. Pölten. In den 15 niederösterreichischen Landtagswahlen der Zweiten Republik erreichte die Volkspartei nur viermal die 50-Prozent-Grenze nicht. Bei zwei Wahlen verfehlte sie die Absolute, und zwar bei der ersten Wahl des ehemaligen Landeshauptmanns Erwin Pröll 1993 und bei der darauffolgenden Wahl 1996. 2003 holte Pröll die Absolute zurück... weiter




Polizeibeamte am Brenner.  - © APAweb / Expa / Johann Groder

Polizei

Tirol reklamiert 300 der 2.100 geplanten Polizeistellen2

  • Platter fordert mehr Beamte als dem Bundesland prozentuell zusteht.

Innsbruck. Landeshauptmann Günther Platter reklamiert 300 der von FPÖ-Innenminister Herbert Kickl angekündigten 2.100 neuen Polizeiplanstellen ab 2019 für Tirol. "Das ist zwar mehr als der prozentuelle Anteil, der Tirol zusteht, aber wir fordern eine belastungsorientierte Verteilung", erklärte Platter bei einem Hintergrundgespräch vor Journalisten... weiter




Bei der Rudolfina-Redoute sind bis zu 80 Prozent der Damen maskiert. - © David Faber

Studentenverbindungen

Zeig mir deine drei Farben, und ich sag dir, wer du bist91

  • Hier die Violette und die Rudolfina-Redoute, dort der Akademikerball: Im Fasching zeigt sich auch, was katholische Couleurstudenten und schlagende Burschenschafter trennt.

Wien. Nur zwei bis drei Zentimeter ist ein Burschenband breit - und doch bietet es viel Stoff für Differenzen zwischen zwei Lagern, die ideologisch Welten trennen - und die doch von Außenstehenden gerne in einen Topf geworfen werden: hier nicht-schlagende katholische Schüler- und Studentenverbindung im Mittelschülerkartellverband (MKV) und im... weiter




Von den 167.000 Notstandshilfebeziehern 2016 bekamen 135.200 weniger bzw. rund 880 Euro im Monat - inklusive der Familienleistungen für Partner oder Kinder. - © APAweb, Herbert Pfarrhofeer

Notstandshilfe

167.000 wären von Abschaffung betroffen58

  • Regierungsvorhaben ähnelt deutschem Hartz IV-Modell. Opposition sieht "soziale Ausgrenzung".

Wien. Die ÖVP-FPÖ-Regierung will die Notstandshilfe abschaffen bzw. in das befristete Arbeitslosengeld integrieren und Langzeitarbeitslose künftig in die Mindestsicherung bringen. Davon betroffen wären laut zuletzt verfügbaren Zahlen rund 167.000 Menschen in Österreich. Der Großteil davon sind Männer (101... weiter




Sozialministerin Beate Hartinger-Klein fügt sich Kanzler Kurz. - © APAweb, Herbert Pfarrhofeer

Arbeitslosengeld

Hartinger rudert zurück47

  • Sozialministerin musste ihre Aussage zu Langzeitarbeitslosen revidieren: "Der Bundeskanzler hat natürlich recht".

Wien. Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) hat nach der Zurechtweisung durch Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ihre Ansage, wonach Langzeitarbeitslose entgegen dem Regierungsprogramm nicht in die Mindestsicherung fallen würden, wieder zurückgenommen. "Der Bundeskanzler hat natürlich recht", sagte Hartinger im "Kurier" (Samstagsausgabe)... weiter




Die Regierung demoliere denSozialstaat, spare bei den Ärmsten, aber erleichtere das Leben für Großspender,die Agrarindustrie mit Steuergeschenken und für sich selbst mit mehr Personal,kritisierte Kern. - © APAweb, Helmut Fohringer

Regierungsklausur

"Beinharte Klientelpolitik"8

  • Während Wirtschaft und Industrie mit Regierungsbeschlüssen zufrieden sind, hagelt es Kritik von der Opposition.

Wien. Wirtschaft und Industrie sind zufrieden mit den Beschlüssen und Ankündigungen bei der Regierungsklausur - während SPÖ, Liste Pilz und auch Umweltorganisationen allenfalls Details begrüßten, aber auch scharfe Kritik äußerten. SPÖ-Chef Christian Kern sieht keinen "rot-weiß-roten Schnellzug"... weiter




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