• 24. Mai 2017

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Schlagwortsuche

- © apa/Neubauer

Sechs-Parteien-Gespräch

ÖVP bei Bildungsreform unter Druck5

  • Parlament soll sich erst am 17. Juli auflösen, U-Ausschuss wird bis 12. Juli tagen. Grüner Kompromissvorschlag bei Bildung.

Wien. Jede Menge guter Wille, aber wenige konkrete Fortschritte - so könnte man das Sechs-Parteien-Gespräch zu den offenen Regierungsvorhaben am Dienstag im Parlament zusammenfassen. Schon nach rund eineinhalb Stunden waren die Verhandlungen, an denen neben Bundeskanzler Christian Kern und dem neuen ÖVP-Chef Sebastian Kurz auch die Klubobleute der... weiter




Sechs-Parteien-Gespräch

Grüne Herausforderung nach Neuaufstellung6

  • Kurz und Kern verhandeln mit der Opposition über Zwei-Drittel-Materien.

Wien. (rei) Die kommenden Monate werden nicht leicht für die Grünen. Die neue Doppelspitze, bestehend aus der EU-Politikerin Ulrike Lunacek und der Tiroler Landeschefin Ingrid Felipe, hat das Steuer gerade erst übernommen und muss sich schon mit einem von Experten und Beobachtern prognostizierten Minus vor dem Grünen Ergebnis am Wahltag im Oktober... weiter




Ein Kommen und Gehen: Axel Melchior (l.), Elisabeth Köstinger (M.), Werner Amon (r.). - © apa/Tatic, Ludwig Schedl, apa/Pfarrhofer

ÖVP

Bewegung erfasst die Volkspartei7

  • Kurz richtet Bundespartei auf Wahlkampf aus.

Wien. Ein Generalsekretär, unterstützt von einem Bundesgeschäftsführer: Das ist nicht wirklich ein neues Modell für die Leitung der ÖVP-Zentrale, allerdings kein wirklich erfolgreiches. Wilhelm Molterer versuchte es als Obmann mit Hannes Missethon und Michaela Mojzis... weiter




Koalition

Schelling kündigt an: ÖVP wird SPÖ nicht überstimmen2

Die ÖVP wird ihren Noch-Koalitionspartner SPÖ nicht überstimmen - zumindest nicht, solange auch die SPÖ die ÖVP nicht überstimmt. Das stellte Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) am Sonntag in der ORF-"Pressestunde" seitens der Volkspartei ein weiteres Mal klar. Schelling verwies diesbezüglich auch auf das Koalitionsübereinkommen... weiter




Politik

APA/OGM-Vertrauensindex: Kern und Kurz verlieren11

Sowohl SPÖ-Chef Christian Kern als auch ÖVP-Chef Sebastian Kurz haben im APA/OGM-Vertrauensindex verloren. Kern um vier auf 19 Punkte, Kurz um drei auf 24, womit Kurz auch weiterhin die höchsten Vertrauenswerte aufweist. Profitiert von seiner neuen Rolle als Vizekanzler hat Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP)... weiter




Politische Bewegungen

Landtagswahl-Vorverlegung hat sich für Kärntner ÖVP erübrigt

Die Pläne für eine Vorverlegung der Kärntner Landtagswahl auf Herbst haben sich für die Kärntner ÖVP erübrigt. Wie die Partei am Samstag mitteilte, war das Thema in einer Sitzung des Landesparteivorstandes am Freitagabend zur Sprache gekommen, die Diskussion sei aber kurz verlaufen: Durch die Festlegung der SPÖ, die Wahl nicht vorzuziehen... weiter




Die ideologische Verortung der "apolitischen" ÖVP-nahen AktionsGemeinschaft ist für manche nach dem Posting-Skandal eindeutig. Ihre Vertreter sprechen von einer Hexenjagd. - © Nathan Spasic

Antisemitismus

Braune Schafe61

  • Der Skandal um NS-Postings unter Studierendenvertretern am Juridicum wirft auch auf die angehenden Juristen seine Schatten.

Wien. Grell ist das Scheinwerferlicht. Normalerweise ist es hierzulande bestimmten Communitys vorbehalten. Ihnen nähern sich Journalisten in Safari-Trupps, pilgern vorsichtig in "ihre" Grätzel, machen Rädelsführer aus und suchen nach Insidern, die abseits vom offiziellen Distanzierungssprech das wahre Wesen der suspekten Gemeinschaft... weiter




Die neue ÖVP-Struktur habe auch mit dem Abtreten von Erwin Pröll und Josef Pühringer zu tun, meint Franz Fischler. - © apa/HochmuthAnalyse

Franz Fischler

"In Österreich will keine Partei in Opposition gehen"36

  • Eine Einschätzung der von der ÖVP ausgelösten innenpolitischen Vorgänge - basierend auf einem Gespräch mit dem früheren ÖVP-Politiker Franz Fischler.

Wien. Er war von 1989 bis 1994 Landwirtschaftsminister, von 1995 bis 2004 EU-Agrarkommissar und bezeichnet sich selbst als "überzeugter Großkoalitionär". Der ehemalige ÖVP-Politiker Franz Fischler (71) ist derzeit Präsident des Europäischen Forum Alpbach... weiter




Gewerbeordnung

Wirtschaftskammerpräsident verteidigt Gewerbeordnung

  • Christoph Leitl fühlt sich durch den neuen ÖVP-Parteiobmann Sebastian Kurz nicht entmachtet.

Wien. Der Präsident der Wirtschaftskammer und des ÖVP-Wirtschaftsbundes, Christoph Leitl, sieht die Rückverweisung der Gewerbeordnungsnovelle in den Wirtschaftsausschuss gelassen. Innenpolitische Gründe hätten zu dieser geführt, sagte er am Donnerstag im Klub der Wirtschaftspublizisten und verteidigte die bisherigen Reformpläne - auch gegenüber... weiter




Sie wollen es noch einmal probieren: SPÖ-Klubchef Schieder und sein ÖVP-Pendant Lopatka. - © apa/Jaeger

Regierungskrise

Vier Mal geht’s noch5

  • Vier gemeinsame Anträge im Parlament eingebracht. Weitere könnten folgen. Gewerbeordnung wird neu verhandelt.

Wien. Die Koalition arbeitet wieder - zumindest fürs erste. Am Mittwoch brachten SPÖ und ÖVP gleich vier Anträge im Nationalrat ein, die Materien sollen noch vor dem Sommer beschlossen werden. Bundeskanzler Christian Kern hatte angekündigt, für diese Vorhaben notfalls auch andere Mehrheiten im Parlament suchen zu wollen... weiter




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