• 18. Januar 2018

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Schlagwortsuche

Beate Hartinger-Klein verteidigt die Einstellung der Aktion 20.000 und des Beschäftigungsbonus. - © apa/Herbert Pfarrhofer

Beate Hartinger-Klein

"Hartz IV wird es mit mir nicht geben"28

  • Laut der neuen Sozialministerin werden Langzeitarbeitslose nicht in die Mindestsicherung fallen.

Wien. (apa/temp) Die neue Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) hat klargestellt, dass Langzeitarbeitslose nicht in die Mindestsicherung fallen werden. Das deutsche Hartz-IV-Modell "wird es mit mir als Sozialministerin nicht geben", so Hartinger-Klein im APA-Interview. Gleichzeitig verteidigte sie die Aussetzung der Aktion 20... weiter




Gleiche Rechte musste sich die Frauenbewegung auf der Straße erkämpfen. - © Topical Press Agency/Getty Images

Feminismus

Warum Frauen 2018 nicht nur feiern31

  • 2018 gibt es 100 Jahre Wahlrecht für Frauen - und trotzdem werden Feministinnen weiter zu kämpfen haben.

Wien. 2018, konkret am 12. November, haben Frauen Grund zu feiern. An diesem Tag feiert nicht nur die Republik ihren einhundertsten Geburtstag. An diesem Tag wurde auch das Gesetz über die Staats- und Regierungsform verabschiedet. Und Artikel neun sprach erstmals vom "allgemeinen, gleichen... weiter




Regierungsprogramm

Es ist Zeit für flexible Arbeitszeit16

  • Man kann an der Arbeitszeit drehen, und trotzdem sind alle zufrieden - Unternehmer, Gesellschaft und sogar die Mitarbeiter.

Wien. Es ist ein kleines Handelsunternehmen in Graz, das eigentlich im Sommer Hauptsaison hat: Makava Eistee. Trotzdem haben über die Weihnachtsfeiertage nicht alle der zehn Mitarbeiter frei, "es schaut auch jemand über die Feiertage in die Mails, ob Bestellungen von großen Einzelhandelszentralen reinkommen", sagt Agnes Fogt... weiter




Die neue Regierung will nicht nur die illegale Zuwanderung stoppen, sondern plant auch Verschärfungen für Asylwerber. - © EXPA/ Jakob GruberVideo

Regierungsprogramm

Verfassungshürden17

  • Bei Asyl, Integration und bei direkter Demokratie gibt es noch rechtliche Schranken zu überwinden.

Wien. Deutsch vor Schuleintritt, keine Einwanderung ins Sozialsystem und ein genereller Stopp bei der illegalen Zuwanderung - vieles, was sich im Bereich Asyl, Integration aber auch Sicherheit im Regierungsprogramm findet, ist allseits und seit längerem bekannt. Stellenweise fällt das Papier jedoch recht detailliert aus. ... weiter




Ab Montag offiziell Bundeskanzler und Vizekanzler: Sebastian Kurz (l.) und Heinz-Christian Strache. - © APAweb, Roland Schlager

Regierungsprogramm

Angelobung von Kritik und Protest begleitet11

  • Am Montag wird die schwarzblaue Regierung angelobt - zahlreiche Demonstrationen haben sich angekündigt.

Wien. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Sonntag seine Gespräche mit den neuen Mitgliedern der ÖVP-FPÖ-Regierung abgeschlossen. Der Angelobung der neuen Bundesregierung Montagvormittag um 11.00 Uhr in der Präsidentschaftskanzlei steht damit nichts im Weg... weiter




Der Pensionistenverband kritisiert die Pläne der neuen Regierung. - © APAweb, Barbara Gindl

Regierungsprogramm

Pensionistenverband sieht "unsoziale" Maßnahmen8

  • Die Mindestpension von 1200 Euro bei mindestens 40 Beitragsjahren sei "gut gemeint, aber nicht treffsicher".

Wien. Der SPÖ-Pensionistenverband ortet im schwarz-blauen Regierungsprogramm "unsoziale" Maßnahmen. Kritisiert wird etwa, dass die Anhebung beim Pflegegeld nur ab Pflegegeldstufe 4 erfolgen soll. Auch die Mindestpension von 1.200 Euro bei mindestens vierzig Beitragsjahren sei "gut gemeint, aber nicht treffsicher"... weiter




ÖVP und FPÖ waren am Samstag bei der Präsentation des Regierungsprogramms um Kalmierung  gegen Vorbehalte bemüht. - © APAweb/AFP, HALADAVideo

Regierungsprogramm

Schwarzblaue Beruhigungspillen für Europa28

  • Die neue Regierung geht bei Europa, Sicherheit und direkter Demokratie auf Nummer sicher.

Wien. Ein eigenes Sicherheitsministerium ist es für den künftigen Vizekanzler Heinz-Christian Strache dann doch nicht geworden. Grund, sich zu beschweren, dürfte die von ihm geführte FPÖ aber trotzdem nicht haben. Sowohl das Innen- als auch das Verteidigungsressort geht an die Freiheitlichen – und damit auch der gesamte Verfassungsschutz wie... weiter




Regierungsprogramm

Lob von der Industriellenvereingung4

  • Ärztekammer sieht Teile ihrer Forderungen enthalten, Kritik hingegen von Greenpeace, WWF und Global 2000

Wien. Die Pläne der ÖVP-FPÖ-Regierung insbesondere im Umweltbereich sind bei den Nichtregierungsorganisationen Greenpeace, WWF und Global 2000 nicht gut angekommen. Für Greenpeace hat die FPÖ beim Handelsabkommen CETA ein zentrales Wahlversprechen gebrochen... weiter




Wir werden in anderer Funktion für Österreich arbeiten", sagte SP-Chef Kern am Samstag nach der Bekanntgabe der Regierungspläne von Schwarz-Blau. - © APAweb, HANS PUNZ

Reaktionen

"Sammlung von Versprechungen und Überschriften"11

  • SPÖ-Chef Kern will mit seiner Partei eine starke Opposition sein.

Wien. Die SPÖ will eine starke Opposition sein, denn diese brauche es angesichts der neuen schwarz-blauen Regierung, kündigte der Bundesparteivorsitzende Christian Kern am Samstag an. Die ÖVP habe die Freiheitlichen in die Regierung geholt und ihnen nun Zugriff auf alle Sicherheitsressorts verschafft, kritisierte er dabei. "Ich schaue nach vorne... weiter




Der designierte Bundeskanzler Sebastian Kurz und sein designierter Vizekanzler Strache. - © APAweb, HERBERT PFARRHOFER

Regierung

Die Weichen für die kommende Zeit6

  • Nachrichtendienste bekommen Berichtspflicht gegenüber Kanzler und Vizekanzler: ÖVP-Chef Kurz und FPÖ-Obmann Strache präsentierten das Ergebnis der Regierungsverhandlungen.
  • Das Regierungsprogramm gibt es hier auch zum Download.

Wien. Die künftigen Regierungsspitzen haben Samstagnachmittag am Wiener Kahlenberg gemeinsam ihr Programm für die kommenden fünf Jahre präsentiert. VP-Chef Sebastian Kurz freute sich bereits, dass sowohl zum inhaltlichen als auch zum Personalpaket die Zustimmung des Bundespräsidenten vorliege... weiter




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