• 19. Oktober 2017

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EU

Sondergipfel zwischen EU und Türkei am Sonntag

Brüssel/Ankara. Die Europäische Union verstärkt ihre Bemühungen, die Türkei in die Lösung der Flüchtlingskrise miteinzubinden. Am Sonntag soll in Brüssel ein außerordentlicher Gipfel zwischen den Spitzen der EU und der Türkei stattfinden, wie der polnische EU-Ratspräsident Donald Tusk nach einem Telefonat mit dem türkischen Regierungschef Ahmet... weiter




Flüchtlinge

Brüssel will bessere Koordinierung durch Krisengipfel8

  • Erste Umverteilung von Flüchtlingen aus Griechenland kommende Woche.

Brüssel. Die EU-Kommission erwartet sich vom Krisengipfel der Länder an der Balkanroute am Sonntag eine bessere Koordinierung bei der Bewältigung der Flüchtlingsströme. Die Staaten sollten "raus aus der Situation, wo jeder sein eigenes Süppchen kocht", hieß es am Mittwoch in EU-Kommissionskreisen in Brüssel... weiter




Johanna Mikl-Leitner herzt Luxemburgs Europaminister Jean Asselborn, rechts der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere. - © ap/Wijngaert

EU-Flüchtlingspolitik

Zur Freiwilligkeit gezwungen10

  • Innenminister der EU nahmen Pläne zur Umsiedlung von 120.000 Asylwerbern nur mit Mehrheit an.

Brüssel. An klaren Worten fehlt es dem Brief nicht völlig. "Als Europäer sind wir derzeit nicht imstande, unsere gemeinsamen Außengrenzen zu sichern - deswegen haben sich manche Staaten dazu entschlossen, ihre nationalen Übergänge zu schließen", schreibt EU-Ratspräsident Donald Tusk in seinem Einladungsschreiben an die Staats- und Regierungschefs... weiter




Flüchtlinge kommen im Morgengrauen auf Lesbos an. Der Umgang mit ihnen spaltet die EU. - © ap/Kouris

EU-Flüchtlingspolitik

Risse quer durch Europa5

  • Bei den Versuchen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise werden Bruchstellen in der EU deutlich - sie verlaufen aber nicht entlang der Parteilinien.

Brüssel/Wien. Die Suche nach Lösungen in der Flüchtlingskrise wird immer mehr zum Ringen um den kleinsten gemeinsamen Nenner. Denn Einigkeit ist in der EU weiterhin nicht in Sicht. Der Widerstand mancher Mitgliedstaaten gegen die Vorschläge der EU-Kommission zur Umsiedlung von 120.000 Schutzsuchenden hält nämlich an... weiter




Sondergipfel

Schulz rechnet mit Einigung bei Flüchtlingsverteilung3

  • Frontex fordert mehr Unterstützung der EU Länder und sieht keine Abschwächung des Flüchtlingsandrangs

Berlin/Brüssel/Straßburg. Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, erhofft sich vom Treffen der EU-Innenminister eine Verständigung in der Frage der Verteilung der Flüchtlinge. "Ich rechne morgen mit einer Einigung", sagte Schulz am Montag im Deutschlandfunk. "Am Ende wird man sich auf die Verteilung der 160... weiter




EU-Flüchtlingspolitik

Druck auf Mitgliedstaaten wächst

  • EU-Parlament unterstützt Kommissionspläne zur Flüchtlingsverteilung.

Brüssel. Die Freude der EU-Kommission war keine Überraschung. Immerhin hat die Behörde nun die Unterstützung des EU-Parlaments für ihre Pläne zur Umsiedlung von 120.000 Flüchtlingen. In einem Eilverfahren hat die Volksvertretung eine Abstimmung über die Vorschläge angesetzt - diese nahmen die Abgeordneten mit einer Mehrheit von 370 Stimmen an... weiter




Blockade-Allianz: Cameron und Merkel blieben unnachgiebig. - © EPA

Sondergipfel

Auf der Suche nach dem Kitt für Europa

  • Deutschland und Großbritannien beharren auf Kürzung von Ausgaben.

Brüssel. Diese Wette haben die wenigsten gewonnen. Die meisten Journalisten, die sich in den langen Stunden des Wartens beim Finanzgipfel zu Wettgemeinschaften zusammengeschlossen hatten, tippten darauf, dass das Sondertreffen der EU-Staats- und Regierungschefs zumindest bis in den Samstag hinein dauern würde... weiter




Das Ringen ums Geld kann starten: Vor den Budgetverhandlungen hagelte es Vetodrohungen vonseiten der 27 Staatenlenker. - © EUCOUNCIL

Sondergipfel

Auftakt zum Finanzspektakel

  • Sondergipfel soll Einigung auf Haushaltsplan bis 2020 bringen.

Brüssel. Die Szenerie steht. Im Zuschauerraum wird ein letztes Mal der Boden gekehrt. Die Sesselreihen sind bereits zurechtgerückt. Die Protagonisten können eintreffen. Dem Publikum kommt dabei eine seltsame Rolle zu - das Spiel findet nämlich hinter den Kulissen statt; nur ab und zu dringen Fetzen des Gesagten von der Bühne im Hintergrund in den... weiter




EU

"Beichtstuhlgespräche" vor dem Gipfel

  • Merkel will notfalls im Jänner das EU-Budget weiterverhandeln.

Brüssel. Einen Tag vor dem EU-Sondergipfel scheinen die Positionen zur Finanzplanung für die Jahre 2014 bis 2020 verhärtet. Der Ausgang des am Donnerstag beginnenden Finanzgipfels ist ungewiss. Unklar ist auch, wann das auf zwei Tage und eine Nacht angelegte Treffen tatsächlich enden wird... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

EU

Die falschen Kriterien7

Warum gehört eigentlich die nationale Arbeitslosenrate, oder - um ins Detail zu gehen - die Jugendarbeitslosigkeit, nicht zu den Maastricht-Kriterien? 40 Prozent aller Arbeitslosen sind unter 24 Jahre alt, errechnete die Internationale Arbeitsorganisation, eine Agentur der UNO... weiter





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