• 19. Oktober 2017

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VfGH-Präsident Gerhart Holzinger meldet sich ein halbes Jahr nach der Aufhebung der Bundespräsidenten-Stichwahl zu Wort. - © APAweb/Roland Schlager

Bundespräsidentenwahl 2016

Holzinger verteidigt Stichwahl-Aufhebung als "alternativlos"

  • VfGH-Präsident tritt nach einem halben Jahr Schweigen Kritikern entgegen.

Wien. Der Präsident des Verfassungsgerichtshofes (VfGH), Gerhart Holzinger, hat die Aufhebung der Bundespräsidenten-Stichwahl am Freitag verteidigt. In seiner ersten Pressekonferenz seit der umstrittenen Entscheidung bezeichnete Holzinger das Urteil als "alternativlos". Die Rechtsprechung sei "gut überlegt und gut begründet"... weiter




Tunesien

Stichwahl muss über Präsidentenamt entscheiden

  • Sieger Essebsi verfehlte absolute Mehrheit im ersten Wahlgang.

Tuni. Die Entscheidung über den künftigen Präsidenten Tunesiens wird in einer Stichwahl fallen. Sieger Essebsi hat die absolute Mehrheit im ersten Wahlgang verfehlt und muss gegen den Zweitplatzierten Marzouki antreten. Es wird knapp. Die erste demokratische Präsidentenwahl in Tunesien geht in die zweite Runde... weiter




Wahlsieger Johannis muss sich vorerst mit der Regierung Pontas arrangieren, denn der lehnt Parlamentswahlen derzeit ab.

Rumänien

Sächsische Gründlichkeit2

  • Der Deutsch-Rumäne Johannis hat die Präsidenten-Stichwahl klar für sich entschieden - ein neuer Politikstil bahnt sich an.

Bukarest. Klaus Johannis war sichtlich bewegt. "Ihr seid Helden!", rief er in die Menge, nachdem um 21 Uhr am Sonntagabend die ersten Hochrechnungen im Fernsehen übertragen worden sind. Kaum jemand hatte dem Siebenbürger Sachsen den Sieg zugetraut. Bei der ersten Runde der rumänischen Präsidentenwahl vor zwei Wochen hatte er gerade einmal 30... weiter




Verfassung

Konsens über Konstituante in Ägypten offensichtlich geplatzt

  • Liberale setzen sich gegen die islamistische Dominanz zur Wehr.

Kairo. Wenige Tage vor der am kommenden Samstag und Sonntag stattfindenden Präsidenten-Stichwahl in Ägypten eskaliert der Streit zwischen Islamisten und säkularen Kräften. Nach Medienberichten vom Montag ist der von beiden Lagern in der Vorwoche unter dem Druck des Militärs erzielte Konsens über die Zusammensetzung der Verfassungsversammlung... weiter





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