• 21. Januar 2018

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Schlagwortsuche

Laut einem "FAZ"-Bericht ist die deutsche Kanzlerin Angela Merkel über den Einfluss der FPÖ auf Geheimdienste besorgt.  - © APAweb / AP, Markus Schreiber

Geheimdienste

Merkel über Einfluss der FPÖ auf Geheimdienste besorgt46

  • Nähe zu Russland könnte Kooperation westlicher Länder erschweren - Kurz weist Bedenken zurück.

Berlin/Wien/Moskau. Das Berliner Kanzleramt ist laut einem Bericht der "FAZ" besorgt, die Regierungsbeteiligung der FPÖ und deren Nähe zu Russland könnte die Kooperation westlicher Geheimdienste erschweren. Die Tageszeitung bezog sich dabei auf nicht näher bekannte Kreise... weiter




Vizekanzler Heinz Christian Strache und Ministerin Margarete Schramböck mit Fahnenmast der EU-Flagge nach einem Pressefoyer. - © APAweb / GEORG HOCHMUTH

FPÖ

"Pro-europäisches Bekenntnis ist nur Schall und Rauch"17

  • SPÖ und NEOS kritisieren Europafeindlichkeit der FPÖ.

Wien. Die SPÖ und die NEOS kritisierten am Freitag erneut, dass die FPÖ Teil der europafeindlichen ENF-Fraktion bleiben werde. "Dass Strache & Co. damit auch weiterhin mit deklarierten Europafeinden wie dem rechtsextremen Front National oder Geert Wilders verbündet bleiben, zeigt... weiter




Harald Vilimsky und Othmar Karas liegen europapolitisch weit auseinander.  - © APAweb / Helmut Fohringer

Koalition

Schlagabtausch Karas-Vilimsky5

  • Der ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament kritisiert, dass die FPÖ in der ENF-Fraktion bleibt.

Brüssel. Der Schlagabtausch zwischen dem ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament Othmar Karas und dem freiheitlichen Europaabgeordneten Harald Vilimsky dauert an. Karas rieb sich neuerlich am Festhalten der FPÖ in der rechtsextremen Fraktion der ENF mit der Front National von Marine Le Pen... weiter




Harmloses Tanzvergnügen in spezieller Garderobe oder rechtsradikales Vernetzungstreffen? Die Meinungen über den Akademikerball gehen weit auseinander.  - © APAweb / FPÖ-TV

Akademikerball

Gesichtserkennung in der Hofburg11

  • Die Akademikerball-Organisatoren wollen Protesten während der Veranstaltung mit technischer Aufrüstung begegnen.

Wien. Es wird Proteste und Demonstrationen geben, wenn sich die Korporierten zum Akademikerball in der Hofburg treffen. Die Veranstalter des Akademikerballs haben deshalb hochauflösende Kameras mit Gesichtserkennung installiert, wie Ball-Organisator Udo Guggenbichler der APA mitteilte Auch das Satire-Projekt "Burschenschaft Hysteria"... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Recht auf Polemik13

Als "Arbeiterverrat" bezeichnet SPÖ-Geschäftsführer Max Lercher die Zustimmung der FPÖ zu einer neuen, erweiterten Liste von Mangelberufen, da dadurch 150.000 ausländische Arbeitnehmer aus EU-Drittstaaten den Druck auf heimische Arbeitskräfte erhöhen würden... weiter




- © fotolia/freshidea

SPÖ

Rote Gratwanderung34

  • Die SPÖ sorgte mit einer Aussendung für parteiinterne Konflikte. Dabei schien das Thema aufgelegt für die Oppositionspartei. Es ging dabei um Zuwanderung, und das ist stets heikel für die SPÖ. Über die drei Ebenen einer Aufregung.

Wien. Sonntag Vormittag, um 10.34 Uhr, hat jemand in der SPÖ-Zentrale auf "Senden" gedrückt. Und schon kam eine Pressemitteilung, in der sich der neue Geschäftsführer der SPÖ, Max Lercher, mit scharfen Worten in Richtung FPÖ zitieren ließ. Klassische Oppositionsarbeit eben. Die Aussendung sollte dann auch tatsächlich große Aufregung erzeugen... weiter




Hart ins Gericht geht der burgenländische SPÖ-Chef mit der Bundes-FPÖ. - © APAweb, Robert Jaeger

Flüchtlingsunterbringung

Abfuhr für Großquartiere14

  • Burgenlands Landeshauptmann Niessl kündigt "härteste Proteste" gegen Massenunterkünfte an.

Eisenstadt/Wien. Der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) will keine staatlich geführten Grundversorgungszentren für Asylwerber in seinem Bundesland. "Wir gehen im Burgenland - und das mit unserem Koalitionspartner FPÖ - einen vollkommen anderen Weg... weiter




Koalition

Regierung arbeitet an neuer Plattform für Behördenwege

Die Bundesregierung will in der kommenden Ministerratssitzung den Startschuss für eine neue digitale Online-Plattform geben, der Behördenwege für die Österreicher in Zukunft noch einfacher gestalten soll. Im Endausbau sollen Bürger etwa den Antrag auf Ausstellung eines Reisepasses oder Änderungen im Melderegister via App am Handy erledigen können... weiter




Marlene Svazek wird Kickl-Nachfolgerin. Die neue FPÖ-Generalsekretärin wird eher dem radikaleren Flügel der Partei zugerechnet.  - © APAweb / Barbara Gindl

FPÖ

Bei FPÖ-Erfolg zurück nach Salzburg15

  • Marlene Svazek wird Kickl-Nachfolgerin, sie wurde zur FP-Generalsekretärin gewählt.

Wien. Die Salzburger FPÖ-Landesparteichefin Marlene Svazek (25) wurde am Freitag bei einer Sitzung der Bundesparteileitung der FPÖ offiziell zur neuen Generalsekretärin der Freiheitlichen gewählt. Svazek tritt damit die Nachfolge von Innenminister Herbert Kickl an... weiter




Polizeibeamte am Brenner.  - © APAweb / Expa / Johann Groder

Polizei

Tirol reklamiert 300 der 2.100 geplanten Polizeistellen2

  • Platter fordert mehr Beamte als dem Bundesland prozentuell zusteht.

Innsbruck. Landeshauptmann Günther Platter reklamiert 300 der von FPÖ-Innenminister Herbert Kickl angekündigten 2.100 neuen Polizeiplanstellen ab 2019 für Tirol. "Das ist zwar mehr als der prozentuelle Anteil, der Tirol zusteht, aber wir fordern eine belastungsorientierte Verteilung", erklärte Platter bei einem Hintergrundgespräch vor Journalisten... weiter




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