• 21. August 2017

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Wahlen

Tirols FPÖ-Chef präferiert ÖVP als Koalitionspartner im Bund

Tirols FPÖ-Chef Markus Abwerzger präferiert die ÖVP als möglichen Koalitionspartner für die Freiheitlichen nach der Nationalratswahl. "Bei den Inhalten gibt es eine wesentlich größere Schnittmenge mit der Volkspartei, vor allem mit der ÖVP-neu", sagte er im Interview mit der APA... weiter




Nationalratswahlen

Die Landeslisten der Wahl stehen fest10

  • Während sich Großparteien für Kandidaten entscheiden müssen, kämpfen Kleinstparteien um eine Zulassung zur Wahl. Sebastian Kurz präsentiert indes einen Ex-FPÖ-Mann: den ehemaligen Rechnungshofpräsidenten Josef Moser.

Wien. Der Wahlkampf geht in die Ernstphase über: Am Freitag endet die Frist für die Abgabe der Landeslisten der Parteien zur Nationalratswahl. Die Spitzenkandidaten standen bereits am Donnerstag fest. Die Liste Kurz überrascht außerdem mit der Besetzung des dritten Platzes ihrer Bundesliste: Ex-Rechnungshofpräsident Josef Moser... weiter




Gerhard Kohlmaier ist aktiv in der Steuerinitiative des ÖGB.

Gastkommentar

Politik als Inszenierung2

  • Ein demokratiepolitisches Dilemma zeichnet sich ab - eine kurze Analyse der derzeitigen Wahlwerber.

Eine lebendige Demokratie lebt von einem Diskussionsprozess über die programmatischen Vorstellungen der Wahlwerber, und je breiter dieser geführt wird, umso eher kann sich der Bürger eine Vorstellung vom Sinn oder Unsinn eines Parteiprogramms machen. Aber gerade in dieser wichtigen demokratiepolitischen Frage läuft derzeit in Österreich ein nahezu... weiter




Jobbik-Aufmarsch im Sommer 2015: Offiziell will man in der FPÖ mit der rechtsextremen, antisemitischen und rassistischen Partei in Ungarn nichts zu tun haben. Dennoch gibt es offensichtlich nach wie vor Kooperationen - so zumindest im vorliegenden Fall. - © Björn Kietzmann/Action Press

FPÖ und Jobbik

Sie nannten ihn Attila51

  • Der FPÖ-Bezirksrat Karl Eggl organisiert den Wiener Jobbik-Freundeskreis - unter anderem Namen.

Wien. November 2015: Im Hotel Corvinus auf der Wiener Mariahilferstraße gründet eine illustre Runde an Gästen feierlich den Wiener Freundeskreis der rechtsextremistischen ungarischen Partei Jobbik. Anwesend sind neben István Szávay, Vizepräsident der Jobbik-Partei, auch die Wiener Rechtsanwältin Eva Maria Barki... weiter




Grundsätzlich müssen die Parteien die Höhe ihrer Schulden nicht veröffentlichen. - © APA, Barbara Gindl

NRW17

Wie hoch die Parteien verschuldet sind17

  • Die vorgezogene Neuwahl kommt den Parteien finanziell ungelegen. Die teure BP-Wahl bremste den Schuldenabbau.

Wien. Nach Berechnungen des Politikwissenschafters Hubert Sickingers hatten zu Jahresbeginn alle Parlamentsparteien Schulden in Millionenhöhe. Mit Abstand am tiefsten in der Kreide stehen dürfte die SPÖ. Die teure Bundespräsidentenwahl hat den Schuldenabbau allerdings auch bei ÖVP, FPÖ und Grünen gebremst... weiter




Kandidat Kurz mit Wahlkampfbaby, Kanzler Kern mit Ehefrau beim Villacher Kirchtag. - © APAweb / Gert Eggenberger, Barbara Gindl

Nationalratswahl

Alles ist möglich23

  • Politikberater sehen ÖVP in Favoritenrolle, aber SPÖ und FPÖ könnten aufholen.

Wien. Bei der Nationalratswahl ist laut Experten aus derzeitiger Sicht im Rennen um Platz eins zwar nach wie vor alles möglich. Für die SPÖ werde es aber schwer werden, den Abstand zur ÖVP "aus eigener Kraft" - ohne einen Fehler von VP-Chef Sebastian Kurz - zu verringern, meint Polit-Berater Thomas Hofer... weiter




Lugar, Strache, Fürst: Die FPÖ erhofft sich durch das neue, alte Personal Stimmen - und will einmal mehr in die Regierung. - © apa/H. K. Techt

Robert Lugar

Heim in die "Soziale Heimatpartei"18

  • Ex-Team Stronach-Mann Robert Lugar tritt wieder für FPÖ an, ORF-Publikumsrätin Susanne Fürst ebenfalls auf Bundesliste.

Wien. Es wirkte ein wenig wie eine politische Inszenierung der alten Geschichte der Heimkehr des verlorenen Sohnes: Robert Lugar, noch Anfang der Woche Klubchef des Team Stronach, beziehungsweise von dem, was noch davon übrig ist, ist nach neun Jahren der politischen Wanderschaft wieder zur FPÖ zurückgekehrt... weiter




Heimgekehrt: Der wandlungsfähige Robert Lugar (l.) und Langzeit-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache am Freitag, während einer Pressekonferenz. - © APAweb - Hans Klaus Techt

FPÖ

Strache schickt Lugar ins Rennen7

  • Auch ORF-Publikumsrätin Susanne Fürst steht auf der Bundesliste der Freiheitlichen.

Wien. Robert Lugar, bis vor wenigen Tagen noch Klubobmann des Team Stronach, geht bei der Nationalratswahl für die Freiheitlichen ins Rennen. Lugar war auch bereits für das BZÖ als Abgeordneter im Hohen Haus und wird auf dem achten Listenplatz kandidieren, erklärte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache bei einer Pressekonferenz... weiter




Doppelstaatsbürgerschaften

Wählerevidenz: Massenstreichungen nicht möglich5

  • Wahlrechtsexperte Strejcek gibt möglicher Wahlanfechtung wegen Doppelstaatsbürgerschaften wenig Chancen.

Wien. Die von der FPÖ verlangte Massenstreichung vermeintlicher türkischer Doppelstaatsbürger aus den Wählerverzeichnissen ist nicht so ohne Weiteres möglich. Bei den Wahlbehörden können nur Einzelfälle vorgebracht werden. Und das Wahlrecht geht erst nach rechtskräftiger Aberkennung der Staatsbürgerschaft durch die zuständigen Landesbehörden... weiter




Heinz-Christian Strache ist Klubobmann der FPÖ.

Gastkommentar

Vor der Wahl sind plötzlich alle klüger14

  • Zahlreiche Forderungen von Sebastian Kurz könnte man im "freien Spiel der Kräfte" noch vor der Wahl umsetzten. Die FPÖ ist dafür bereit.

Aktuell überschlagen sich die Noch-Regierungsfraktionen SPÖ und ÖVP mit Forderungen und mit Versprechungen, was sie denn alles für die Österreicher nach der Wahl tun wollen. Etliches davon hätten Rot und Schwarz aber längst umsetzen können. Die Forderungen, die nun aufgestellt werden... weiter




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