• 19. Januar 2018

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Bei der Rudolfina-Redoute sind bis zu 80 Prozent der Damen maskiert. - © David Faber

Studentenverbindungen

Zeig mir deine drei Farben, und ich sag dir, wer du bist89

  • Hier die Violette und die Rudolfina-Redoute, dort der Akademikerball: Im Fasching zeigt sich auch, was katholische Couleurstudenten und schlagende Burschenschafter trennt.

Wien. Nur zwei bis drei Zentimeter ist ein Burschenband breit - und doch bietet es viel Stoff für Differenzen zwischen zwei Lagern, die ideologisch Welten trennen - und die doch von Außenstehenden gerne in einen Topf geworfen werden: hier nicht-schlagende katholische Schüler- und Studentenverbindung im Mittelschülerkartellverband (MKV) und im... weiter




Von den 167.000 Notstandshilfebeziehern 2016 bekamen 135.200 weniger bzw. rund 880 Euro im Monat - inklusive der Familienleistungen für Partner oder Kinder. - © APAweb, Herbert Pfarrhofeer

Notstandshilfe

167.000 wären von Abschaffung betroffen58

  • Regierungsvorhaben ähnelt deutschem Hartz IV-Modell. Opposition sieht "soziale Ausgrenzung".

Wien. Die ÖVP-FPÖ-Regierung will die Notstandshilfe abschaffen bzw. in das befristete Arbeitslosengeld integrieren und Langzeitarbeitslose künftig in die Mindestsicherung bringen. Davon betroffen wären laut zuletzt verfügbaren Zahlen rund 167.000 Menschen in Österreich. Der Großteil davon sind Männer (101... weiter




Heinz Fischer kritisiert auch die Installierung von neuen Generalsekretären in den Ministerien. - © APAweb, Helmut Fohringer

Alt-Bundespräsident

Heinz Fischer übt scharfe Kritik an Regierung59

  • Fischer rügt Umgang der FPÖ mit Datenschutz. Massenquartiere für Flüchtlinge seien "inhuman".

Wien. Der ehemalige Bundespräsident Heinz Fischer übt scharfe Kritik an der neuen Bundesregierung. Die Installierung von Generalsekretären mit Weisungsrecht in den Ministerien bringe "Misstrauen gegenüber der Beamtenschaft zum Ausdruck und will hoch qualifizierte Mitarbeiter an die kurze Leine nehmen"... weiter




Sozialministerin Beate Hartinger-Klein fügt sich Kanzler Kurz. - © APAweb, Herbert Pfarrhofeer

Arbeitslosengeld

Hartinger rudert zurück47

  • Sozialministerin musste ihre Aussage zu Langzeitarbeitslosen revidieren: "Der Bundeskanzler hat natürlich recht".

Wien. Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) hat nach der Zurechtweisung durch Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ihre Ansage, wonach Langzeitarbeitslose entgegen dem Regierungsprogramm nicht in die Mindestsicherung fallen würden, wieder zurückgenommen. "Der Bundeskanzler hat natürlich recht", sagte Hartinger im "Kurier" (Samstagsausgabe)... weiter




Die Regierung demoliere denSozialstaat, spare bei den Ärmsten, aber erleichtere das Leben für Großspender,die Agrarindustrie mit Steuergeschenken und für sich selbst mit mehr Personal,kritisierte Kern. - © APAweb, Helmut Fohringer

Regierungsklausur

"Beinharte Klientelpolitik"8

  • Während Wirtschaft und Industrie mit Regierungsbeschlüssen zufrieden sind, hagelt es Kritik von der Opposition.

Wien. Wirtschaft und Industrie sind zufrieden mit den Beschlüssen und Ankündigungen bei der Regierungsklausur - während SPÖ, Liste Pilz und auch Umweltorganisationen allenfalls Details begrüßten, aber auch scharfe Kritik äußerten. SPÖ-Chef Christian Kern sieht keinen "rot-weiß-roten Schnellzug"... weiter




20180104strachekurz - © APAweb, Reuters, Leonhard Foeger

Regierungsklausur

Kurz und Strache präsentieren Pläne4

  • Auf Schloss Seggau wollen sich ÖVP und FPÖ besser kennenlernen und erste Regierungspläne fixieren.

Wien/Seggauberg/Leibnitz. Die Regierung geht am Donnerstag und Freitag in Klausur: Auf Schloss Seggau im südsteirischen Leibnitz werden die Arbeitsschwerpunkte für 2018 festgelegt. Im Mittelpunkt stehen Einsparungen bei der Verwaltung, die Entlastung kleiner Einkommen und die Kürzung der Familienbeihilfe für Kinder, die im EU-Ausland leben... weiter




2016 flossen in Summe 273 Millionen Euro Familienbeihilfe an im Ausland lebende Kinder. Die Regierung will nun die Beihilfe an die Lebenshaltungskosten im jeweiligen Land anpassen. - © APAWeb, dpa-Zentralbild, Matthias Hiekel

Gesetzesentwurf

Familienbeihilfe für Kinder im Ausland wird gekürzt11

  • Die Regierung will damit 114 Millionen Euro sparen. Allerdings stellt sich die EU-Kommission gegen die Idee.

Wien/Seggauberg. Die neue ÖVP-FPÖ-Regierung hat sich auf die Kürzung beziehungsweise Indexierung der Familienbeihilfe für im Ausland lebende Kinder sowie auf eine Senkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrags für niedrige Einkommen geeinigt. Die entsprechenden Gesetzesentwürfe, die der APA vorliegen... weiter




Die Regierung geht am Donnerstag und Freitag in Klausur: Auf Schloss Seggau im südsteirischen Leibnitz werden die Arbeitsschwerpunkte für 2018 festgelegt. - © Creative CommonsVideo

Regierungsklausur

ÖVP und FPÖ setzen Sparstift an9

  • Bei der ersten Regierungsklausur in Schloss Seggau stehen Einsparungen im Fokus. Finanzminister Hartwig Löger sieht Potenzial in Milliardenhöhe - vor allem in der Verwaltung.

Wien/Seggauberg. "Sparen im System" - unter diesem Motto will die neue ÖVP-FPÖ-Regierung 2018 Einsparungen von rund 2,5 Milliarden Euro umsetzen und so in den nächsten zwei bis drei Jahren einen ausgeglichenen Haushalt erzielen. Bei ihrer Regierungsklausur in der Steiermark planen ÖVP und FPÖ erste Vorarbeiten zur Erstellung eines entsprechenden... weiter




"Nachhaltig" will Schwarz-Blau die Staatsschulden reduzieren. Ob es dafür ein Verfassungsgesetz braucht, ist seit Jahren höchst umstritten.

Schuldenbremse

Die Tücken der "schwarzen Null"6

  • ÖVP und FPÖ wollen eine Schuldenbremse in die Verfassung schreiben. Wie sinnvoll ist das? Eine Betrachtung.

Wien. Es waren brisante Zeiten im Dezember des Jahres 2011 in Europa. Griechenland, Irland und Portugal mussten als Folge der Finanzkrise aufgefangen werden, Spanien und Italien schienen die nächsten Dominosteine zu sein, die mitgerissen werden. Die Finanzmärkte hielten nicht still... weiter




Die neue ÖVP-FPÖ-Regierung hat sich zum Jahreswechsel von den beiden Arbeitsmarktmaßnahmen der Vorgängerregierung verabschiedet. - © APAweb / AP Photo, Ronald Zak

Regierung

Beschäftigungsbonus und Aktion 20.000 eingestellt22

  • Die Aktion 20.000 wurde per 31. Dezember eingestellt, der Beschäftigungsbonus läuft im Jänner aus.

Wien. Das neue Jahr bringt das vorzeitige Aus für den Beschäftigungsbonus sowie die Aktion 20.000. Die neue ÖVP-FPÖ-Regierung hat sich am Wochenende zum Jahreswechsel per Rundlaufbeschluss von den beiden Arbeitsmarktmaßnahmen der Vorgängerregierung verabschiedet. Sie werden nun als "nicht zielführend" betrachtet... weiter




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