• 21. Januar 2018

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Schlagwortsuche

Gleiche Rechte musste sich die Frauenbewegung auf der Straße erkämpfen. - © Topical Press Agency/Getty Images

Feminismus

Warum Frauen 2018 nicht nur feiern31

  • 2018 gibt es 100 Jahre Wahlrecht für Frauen - und trotzdem werden Feministinnen weiter zu kämpfen haben.

Wien. 2018, konkret am 12. November, haben Frauen Grund zu feiern. An diesem Tag feiert nicht nur die Republik ihren einhundertsten Geburtstag. An diesem Tag wurde auch das Gesetz über die Staats- und Regierungsform verabschiedet. Und Artikel neun sprach erstmals vom "allgemeinen, gleichen... weiter




Wallner (l.) übergibt den Vorsitz der Landeshauptleute im Jänner an Häupl. - © apa/Hans Punz

Vorschau

Was der Jänner politisch bringt11

  • Die Regierung geht in Klausur, die Opposition ist größtenteils noch mit sich selbst beschäftigt.

Wien. (rei) Die Politik gönnt sich und den Wählern nur eine kurze Pause rund um die Feiertage und den Jahreswechsel. Schon im Jänner stehen mit Niederösterreich nicht nur Landtagswahlen, sondern darüber hinaus auch wichtige Weichenstellungen sowohl für die ÖVP-FPÖ-Koalition als auch für die Oppositionsparteien an... weiter




Sitzung des Tiroler Landtags. - © APAweb/BUNDESHEER/PETER LECHNER

Tirol-Wahl

Umfrage sieht FPÖ mit großen Zugewinnen in Tirol10

  • ÖVP und SPÖ sind stabil, Neos knapp im Landtag, grünes Bundes-Fiasko wirkt sich verhalten auf die Tiroler Partei aus.

Innsbruck. ÖVP, SPÖ und Grüne stabil, die FPÖ mit großen Zugewinnen, die NEOS im Landtag - das ist das Ergebnis einer von der "Tiroler Tageszeitung" knapp zwei Monate vor der Landtagswahl in Auftrag gegebenen Umfrage des Instituts "Research Affairs". Die Tiroler Volkspartei von LH Günther Platter kommt dabei auf 38 Prozent (2013: 39,35 Prozent)... weiter




Die Landeshauptleute Günther Platter und Johanna Mikl-Leitner versuchen im Superwahl-Jahr als Erste, ihren Posten zu verteidigen. - © Fohringer

Landtagswahlen

Die Wendepolitik muss warten33

  • Vier Landtagswahlen stehen an, Koalitionen von ÖVP und FPÖ sind möglich. Bis dahin wird die Bundesregierung nichts riskieren.

Wien. (jm) Das neue Jahr begeht die schwarz-blaue Regierung mit einer zweitägigen Klausur in Schloss Seggau bei Leibnitz in der Steiermark. Am 4. und 5. Jänner wird über die weitere Ausrichtung beraten und die Senkung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge für niedrige Einkommen präzisiert, damit die Reform zur Jahresmitte in Kraft treten kann... weiter




Paul Schmidt ist Geschäftsführer der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik.

Gastkommentar

Pflicht, aber keine Kür6

  • Das Regierungsprogramm lässt einige europapolitische Fragen noch unbeantwortet.

Das Programm der neuen österreichischen Bundesregierung ist ein pragmatisches Bekenntnis zu Europa, in Sachen Neuausrichtung der EU-Integration bleibt es jedoch vage. Es ist ein Spagat zwischen den durchaus konträren europapolitischen Ansichten beider Partner... weiter




Jahresvorschau 2018

Kleine Brötchen16

  • Was die Wähler am 15. Oktober der Politik eigentlich sagen wollten und die Folgen eines Missverständnisses. Ein Rat an Türkis-Blau.

Es ist nicht so, als ob die Welt gerade besonders langweilig wäre. Eher im Gegenteil. Neues, Ungewissheit, Unsicherheit bestimmen rund um den Globus die Entwicklungen, da wäre es nur zu verständlich, wenn die Menschen auf Bewährtes setzen. Jeder von uns kann schließlich nur ein gewisses Maß an Unruhe verarbeiten... weiter




Karoline Edtstadler (auf dem Bild mit FPÖ-Staatssekretär Hubert Fuchs) hält nichts von Asyl-Großqwuartieren am Stadtrand von Wien.  - © APAweb / Roland Schlager

Koalition

Edtstadler gegen Asyl-Großquartiere10

  • Die ÖVP-Staatssekretärin sieht die Stärkung des subjektiven Sicherheitsgefühls als wichtigste Aufgabe.

Wien. Die ÖVP-Staatssekretärin im Innenressort, Karoline Edtstadler, lehnt die vom neuen FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus geforderten Asyl-Großquartiere in Wien ab. Diese seien "nicht die Lösung", sagte Edtstadler im ORF-Fernsehen. Negativ-Beispiel Paris Das Beispiel Paris zeige, "dass es wohl nicht die Lösung der Probleme ist... weiter




Aufregung im Internet: Dort kursiert ein Foto, das angeblich die Dritte Nationalratspräsidentin Kitzmüller gemeinsam mit Gottfried Küssel zeigt. - © APAweb / HELMUT FOHRINGER

FPÖ

Aufregung um angebliches Kitzmüller-Foto im Internet66

  • FPÖ dementiert: "Das ist nicht Kitzmüller", SPÖ kündigt parlamentarische Anfrage an.

Wien. Aufregung herrschte am Freitagabend über ein im Internet kursierendes Foto, das angeblich die Dritte Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller bei einen Neonazi-Treffen im Jahr 2006 gemeinsam mit Gottfried Küssel zeigt. Die SPÖ kündigte dazu eine parlamentarische Anfrage an... weiter




Isolde Charim ist Philosophin und Publizistin und arbeitet als wissenschaftliche Kuratorin am Kreisky Forum in Wien.

Gastkommentar

Die Reinwaschung der FPÖ119

  • Die Koalition auf der Suche nach ihrem Persilschein.

Unmittelbar nach der Angelobung kam gleich die Beschwichtigungstournee. Denn nichts anderes war der abrupte Aufbruch des frischgebackenen Kanzlers, der mit wehenden Frackschößen zum Antrittsbesuch nach Brüssel eilte. Noch vor seinem Antritt im Parlament... weiter




Demonstrationen gegen Studiengebühren 2012: Auch jetzt ist die österreichische Hochschülerschaft empört. - © apa/Georg Hochmuth

Studiengebühren

Privates Geld für die Unis25

  • Die Höhe der geplanten "moderaten" Studiengebühren ist laut Bildungsminister Faßmann "bewusst noch offen".

Wien. Schon im Vorfeld sorgte es für einen Aufschrei bei der Österreichischen HochschülerInnenschaft: Studiengebühren einzuführen, sei "an Zynismus nicht zu überbieten", sagte etwa Hannah Lutz vom Verband Sozialistischer StudentInnen hinsichtlich der ohnehin wirtschaftlich schwierigen Situation vieler Hochschüler... weiter




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