• 13. Dezember 2017

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Schlagwortsuche

Im Gegensatz zur SPÖ verhandelt Karlheinz Kopf (r.) auch mit Heinz-Christian Strache. - © APA/ROBERT JAEGER

ÖVP

Kopfs kurzer schwarz-blauer Flirt

  • ÖGB-Präsident Foglar bleibt skeptisch und fordert konkrete Maßnahmen.

Wien. (zaw) Das Feilschen um die Schuldenbremse wird immer mehr zum taktischen Geplänkel. War anfangs das BZÖ der wahrscheinlichste Mehrheitsbeschaffer für die Koalition, galt - zumindest für die "Presse" - plötzlich Grün als Lieferant für die nötigen Stimmen zur Verfassungsmehrheit... weiter




FPÖ

Wirbel um Martin Grafs Weblog

  • "Unzensuriert.at": Anwalt scheitert mit Klage und zeigt nun Obleute an.

Wien. Er nennt sich "Verein zur Förderung der Medienvielfalt". In regelmäßigen Abständen gibt es E-Mail-Newsletter zu aktuellen politischen Themen, mittlerweile auch eine Zeitschrift und ein Jahrbuch. "Unzensuriert" heißt der Verein, der ursprünglich als Weblog ("unzensuriert.at") des Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf (FPÖ) gestaltet war... weiter




Heinz-Christian Strache istKlubobmann der FPÖ.

FPÖ

Die Schuldenbremse als Belastungs-Turbo3

  • Finanzministerin Fekter täte gut daran, endlich echte Strukturänderungen anzugehen. Aber das wird wohl ein frommer Wunsch bleiben.

Österreichs Finanzen befinden sich in einem katastrophalen Zustand. 268 Milliarden Euro betragen unsere Staatsschulden inklusive der ausgelagerten Schulden der Gemeinden und Bundesländer und der ÖBB und der Asfinag, für die wir im Jahr 10 Milliarden Euro Zinsen bezahlen. Das ist eine Schuldenquote von 89,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts... weiter




Wifo

FPÖ fordert neuen Blum-Bonus statt Zahlungen an die EU

  • Wifo-Experte warnt vor Förderungen für qualitativ schlechte Ausbildung.

Wien. (zaw) Alle reden über Schule und Universitäten, allerdings ist das ein Terrain, auf dem die FPÖ kaum Wähler findet. So stimmten bei der Wien-Wahl 2010 gerade einmal neun Prozent der Schüler und Studenten freiheitlich. Bei den berufstätigen Jungwählern kam die FPÖ hingegen auf 45 Prozent... weiter




Franz Koloini (r.) berät sich mit seinem Anwalt. - © HERBERT PFARRHOFER

FPÖ

Freispruch für Franz Koloini

  • Richterin sah keinen Beweis für Geldwäsche und Bestechung.

Wien/Graz. Das Wiener Straflandesgericht hat am Freitag den früheren Protokollchef des vor drei Jahren verunglückten Kärntner Landeshauptmanns Jörg Haider, Franz Koloini, vom Vorwurf der Geldwäsche freigesprochen. Auch zwei wegen Bestechung angeklagte eingebürgerte russische Geschäftsleute und ein Anwalt wurden freigesprochen... weiter




FPÖ

Gesetz verbirgt Auftraggeber

  • Opposition kritisiert Lobbyisten-Gesetz. FPÖ könnte im Parlament zustimmen.

Wien. Das Lobbyistengesetz, dessen Entwurf die Bundesregierung am Dienstag im Ministerrat beschlossen hat, wird weder von Experten noch von der Opposition mit Begeisterung aufgenommen. Politologe Hubert Sickinger befindet sogar, dass der Entwurf zahnloser sei als der vorhergehende... weiter




FPÖ

FPÖ beantragt Sondersitzung für direkte Demokratie

Wien. Nach den außertourlichen Nationalratstagungen zu Telekom und Euro-Rettungsschirm kündigt sich schon die nächste Sondersitzung an. Die FPÖ hat einen entsprechenden Antrag am Montag eingebracht. Das Thema dazu lautet: "Direkte Demokratie statt rot-schwarzem Reformstau, Herr Bundeskanzler"... weiter




In Bad Fischau stellte der FPÖ-Obmann erneut den Kanzleranspruch.

FPÖ

Bürgernähe auf Freiheitlich

  • FPÖ-Chef tourt durch die Bezirke.
  • Kritik an Minister und EU dominiert.
  • Lokalaugenschein in Niederösterreich.

Wiener Neustadt. "Können Sie bitte ein Foto machen?" Rasch reicht Helmut (Name geändert) einen Fotoapparat über den Tisch. Nur wenige Augenblicke später drücken er und seine in Polen gebürtige Partnerin der FPÖ-Landesrätin Barbara Rosenkranz fest die Hand - und lächeln in die Kamera. Helmut freut’s... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

SPÖ

War was?2

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache meinte, die Finanzhilfe für Griechenland sei noch viel schlimmer als die Selbstbedienungsmentalität des schwarz-blauen Systems. Andere gingen weit zurück und exhumierten den Konsum und die Länderbank, um auch an SPÖ-Skandale zu erinnern... weiter




Erwin Hirnschall 1930 - 2011 - © APAweb / Ulrich Schnarr

FPÖ

Erwin Hirnschall verstorben

Wien. Der frühere Wiener FPÖ-Chef Erwin Hirnschall ist verstorben. Dies teilte die Bundespartei in einer Aussendung mit. Hirnschall starb völlig überraschend im Alter von 81 Jahren. FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache zeigte sich "tief betroffen" über das Ableben des langjährigen Wiener Landesparteiobmannes... weiter




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