• 19. August 2017

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Gerhard Kohlmaier ist aktiv in der Steuerinitiative des ÖGB.

Gastkommentar

Politik als Inszenierung2

  • Ein demokratiepolitisches Dilemma zeichnet sich ab - eine kurze Analyse der derzeitigen Wahlwerber.

Eine lebendige Demokratie lebt von einem Diskussionsprozess über die programmatischen Vorstellungen der Wahlwerber, und je breiter dieser geführt wird, umso eher kann sich der Bürger eine Vorstellung vom Sinn oder Unsinn eines Parteiprogramms machen. Aber gerade in dieser wichtigen demokratiepolitischen Frage läuft derzeit in Österreich ein nahezu... weiter




Heinz-Christian Strache ist Klubobmann der FPÖ.

Gastkommentar

Vor der Wahl sind plötzlich alle klüger14

  • Zahlreiche Forderungen von Sebastian Kurz könnte man im "freien Spiel der Kräfte" noch vor der Wahl umsetzten. Die FPÖ ist dafür bereit.

Aktuell überschlagen sich die Noch-Regierungsfraktionen SPÖ und ÖVP mit Forderungen und mit Versprechungen, was sie denn alles für die Österreicher nach der Wahl tun wollen. Etliches davon hätten Rot und Schwarz aber längst umsetzen können. Die Forderungen, die nun aufgestellt werden... weiter




Gerhard Kohlmaier ist aktiv in der Steuerinitiative des ÖGB.

Gastkommentar

Mehr Wahrhaftigkeit im Handeln und Wirken3

  • Trotz des herrschenden Kultes um Bewegungen kann eine Partei die Wahl gewinnen.

Die NGOs (Nichtregierungsorganisationen) bekommen scheinbare Konkurrenz. Entstanden aus dem Volk und gebündelt in Form von Initiativen oder Bewegungen, war und ist es ihr Bemühen, politisch dort anzusetzen, wo politische Parteien den Volkswillen missachten, Eigen- über Volksinteressen stellen oder auf eine demokratiepolitisch schiefe Bahn geraten... weiter




Max Haller wurde 1947 in Sterzing geboren. Er ist emeritierter Professor für Soziologie der Universität Graz und Mitglied der Österreichischen Akademie der Wissenschaften in Wien. Foto: privat

Gastkommentar

Zivilisierte Populisten2

Angesichts der bevorstehenden Nationalratswahl in Österreich lohnt ein Blick nach Frankreich und Italien. In Frankreich konnte Präsident Emmanuel Macron in der Nationalversammlung einen Wahlsieg einfahren, der aus zwei Perspektiven als historisch einzustufen ist... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

Leitartikel

Politisches Phänomen46

Die Nationalratswahl am 15. Oktober hat ein erstaunliches Phänomen zutage befördert: Politiker, die von den politischen Institutionen genug haben. Peter Pilz hat von den Parteien "die Nase voll" und will daher vielleicht/vielleicht auch nicht eine eigene Liste gründen... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

Leitartikel

Polit-Limbo25

Der Außenminister und ÖVP-Obmann will die Mittelmeer-Route sperren. Nun hat auch der Bundeskanzler und SPÖ-Vorsitzende einen Sieben-Punkte-Plan vorgelegt, mit dem die Zuwanderung aus Afrika auf Null gedrückt werden soll. Wir dürfen gespannt sein, womit die FPÖ kommen wird, weniger als Null-Zuwanderung ist ja kaum vorstellbar... weiter




Heinz-Christian Strache ist Klubobmann der FPÖ.

Gastkommentar

Schließung der Mittelmeerroute nur ein Marketing-Gag?11

  • Der Verdacht liegt nahe, dass der Weg dafür geöffnet werden soll, aus illegalen Migranten legale zu machen.

Asyl ist nicht gleich das Recht auf Zuwanderung, und nicht jeder Asylforderer ist ein Flüchtling. Aber Christian Kern, Sebastian Kurz und Co. weigern sich, diese wichtige Differenzierung zu treffen und in entsprechende Gesetze zu gießen. Sie sind aber sehr wohl bereit, die eigene Bevölkerung zu täuschen: Denn der Verdacht liegt sehr nahe... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

Leitartikel

Politische Erzählungen43

Eines muss man Sebastian Kurz lassen: Er schafft es mit knappen Sätzen (und Hilfe der für knappe Sätze dankbaren Boulevardmedien), die politische Debatte zu lenken. An einem Tag will er "die islamischen Kindergärten" schließen, am anderen die Mittelmeer-Route... weiter




Stefan Sengl ist PR-Berater und bis zum 15. Oktober Leiter des Bereichs "Strategie und Kommunikation" in der Nationalratswahlkampagne von Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern. - © Sebastian Philipp

Kriterienkatalog

Nun sag, wie hast du's mit der FPÖ? (2)13

  • Die SPÖ hat den Spieß umgedreht – und es wird damit wieder deutlicher werden, dass es die FPÖ selbst ist, die sich aus dem Spiel nimmt.

In der vergangenen Woche saß ich erstmals (als Zaungast) in einem SPÖ-Parteivorstand. Dort habe ich eine sehr gute, engagiert und wertschätzend geführte Diskussion erlebt. Ihr Tenor: Die SPÖ will sich stärker über eigene Inhalte und Ziele definieren – und nicht mehr über irgendwelche Koalitionspräferenzen... weiter




Barbara Blaha arbeitet in der Programmleitung des Brandstätter Verlags, hat den Politkongress Momentum gegründet und war ÖH-Vorsitzende. 2007 ist sie aus der SPÖ ausgetreten. - © Pertramer

Kriterienkatalog

Nun sag, wie hast du's mit der FPÖ? (1)39

  • Der Kriterienkatalog der SPÖ ist so vage und schwammig, dass er völlig gegenteilige Interpretationen zulässt.

Nach einjährigem angestrengten Nachdenken hat der Berg also gekreißt und einen Kriterienkatalog geboren. Der ist so vage und schwammig, dass er völlig gegenteilige Interpretationen zulässt. In der Wiener SPÖ freut man sich über Klarheit – endlich sei eine Koalition mit der FPÖ endgültig ausgeschlossen... weiter




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