• 23. Juli 2017

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Chefredakteur Reinhard Göweil.

Leitartikel

Politisches Phänomen45

Die Nationalratswahl am 15. Oktober hat ein erstaunliches Phänomen zutage befördert: Politiker, die von den politischen Institutionen genug haben. Peter Pilz hat von den Parteien "die Nase voll" und will daher vielleicht/vielleicht auch nicht eine eigene Liste gründen... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

Leitartikel

Polit-Limbo25

Der Außenminister und ÖVP-Obmann will die Mittelmeer-Route sperren. Nun hat auch der Bundeskanzler und SPÖ-Vorsitzende einen Sieben-Punkte-Plan vorgelegt, mit dem die Zuwanderung aus Afrika auf Null gedrückt werden soll. Wir dürfen gespannt sein, womit die FPÖ kommen wird, weniger als Null-Zuwanderung ist ja kaum vorstellbar... weiter




Heinz-Christian Strache ist Klubobmann der FPÖ.

Gastkommentar

Schließung der Mittelmeerroute nur ein Marketing-Gag?11

  • Der Verdacht liegt nahe, dass der Weg dafür geöffnet werden soll, aus illegalen Migranten legale zu machen.

Asyl ist nicht gleich das Recht auf Zuwanderung, und nicht jeder Asylforderer ist ein Flüchtling. Aber Christian Kern, Sebastian Kurz und Co. weigern sich, diese wichtige Differenzierung zu treffen und in entsprechende Gesetze zu gießen. Sie sind aber sehr wohl bereit, die eigene Bevölkerung zu täuschen: Denn der Verdacht liegt sehr nahe... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

Leitartikel

Politische Erzählungen43

Eines muss man Sebastian Kurz lassen: Er schafft es mit knappen Sätzen (und Hilfe der für knappe Sätze dankbaren Boulevardmedien), die politische Debatte zu lenken. An einem Tag will er "die islamischen Kindergärten" schließen, am anderen die Mittelmeer-Route... weiter




Stefan Sengl ist PR-Berater und bis zum 15. Oktober Leiter des Bereichs "Strategie und Kommunikation" in der Nationalratswahlkampagne von Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern. - © Sebastian Philipp

Kriterienkatalog

Nun sag, wie hast du's mit der FPÖ? (2)13

  • Die SPÖ hat den Spieß umgedreht – und es wird damit wieder deutlicher werden, dass es die FPÖ selbst ist, die sich aus dem Spiel nimmt.

In der vergangenen Woche saß ich erstmals (als Zaungast) in einem SPÖ-Parteivorstand. Dort habe ich eine sehr gute, engagiert und wertschätzend geführte Diskussion erlebt. Ihr Tenor: Die SPÖ will sich stärker über eigene Inhalte und Ziele definieren – und nicht mehr über irgendwelche Koalitionspräferenzen... weiter




Barbara Blaha arbeitet in der Programmleitung des Brandstätter Verlags, hat den Politkongress Momentum gegründet und war ÖH-Vorsitzende. 2007 ist sie aus der SPÖ ausgetreten. - © Pertramer

Kriterienkatalog

Nun sag, wie hast du's mit der FPÖ? (1)39

  • Der Kriterienkatalog der SPÖ ist so vage und schwammig, dass er völlig gegenteilige Interpretationen zulässt.

Nach einjährigem angestrengten Nachdenken hat der Berg also gekreißt und einen Kriterienkatalog geboren. Der ist so vage und schwammig, dass er völlig gegenteilige Interpretationen zulässt. In der Wiener SPÖ freut man sich über Klarheit – endlich sei eine Koalition mit der FPÖ endgültig ausgeschlossen... weiter




Isolde Charim ist Philosophin und Publizistin und arbeitet als wissenschaftliche Kuratorin am Kreisky Forum in Wien.

Gastkommentar

Der Kriterienkatalog20

  • Die hohe Kunst des Paradoxes aus dem Geist des Dilemmas.

Wenn man etwas leicht Anrüchiges tut, dann braucht man keine große Inszenierung, so Hans Rauscher. Gemeint war der Umgang der SPÖ mit der FPÖ. Eine große Inszenierung aber war es. Erst das lange Brüten, dann die große Enthüllung: der Kriterienkatalog, der die Vranitzky-Doktrin ablösen soll... weiter




Hauptstadtszene

Und ewig locken die alten Männer10

  • Die Grünen sind eine seltsame Partei. Am erfolgreichsten sind sie, wenn sie ihre Prinzipien brechen. Das haben sie mit der FPÖ gemeinsam.

Die Grünen sind eine seltsame Partei. Sie leben und werben für eine - nach ihren Überzeugungen - bessere Welt voller bunter Diversität, in der Ethnien, Lebens- und Liebesformen gleichberechtigt neben- und miteinander bestehen. Die besten Wahlergebnisse schaffen sie jedoch, wenn sie mit bodenständigen alten weißen Männern antreten... weiter




Isolde Charim ist Philosophin und Publizistin und arbeitet als wissenschaftliche Kuratorin am Kreisky Forum in Wien.

Gastkommentar

Rot-Blau?64

  • Vom kleineren Übel zur schlimmsten Variante.

Jetzt sind wir also eingetreten, in den Wahlkampfmodus. Und damit in die Zeit der Offenbarungseide. Kurz will seinen ja erst im September leisten. Die SPÖ hingegen tritt schon im Juni an. Da will sie über ihr Verhältnis zur FPÖ Auskunft geben. Ende letzten Jahres hat die SPÖ entschieden... weiter




Heinz Kienzl war Generaldirektor der Nationalbank. Er ist Vorstandsmitglied der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik. Foto: Alexander Ch. Wulz

Gastkommentar

Politik braucht Flexibilität2

  • "Ja, die Zeit ändert viel . . ." - der Satz von Johann Nestroy passt auch auf Österreichs Verhältnis zur Europäischen Union.

Vor 70 Jahren wurden die Römischen Verträge beschlossen, und in der Folge kam auch die Frage auf, ob Österreich der nunmehr geplanten Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) beitreten sollte. Die SPÖ ließ in den 1970ern eine wahre Propagandawalze gegen den Beitritt laufen, mit der Argumentation... weiter




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