• 18. November 2017

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Schlagwortsuche

Sicherheit und Zuwanderung seien so gut wie ausverhandelt, sagen Kurz und Strache. - © apa/Hochmuth

Koalitionsverhandlungen

Die leichtere Übung zuerst11

  • Koalitionsverhandlungen: ÖVP und FPÖ bei "Ordnung, Sicherheit und Heimatschutz" fast am Ziel.

Wien. Unter den Journalisten wächst dieser Tage die Ungeduld. Über ein Monat nach der Nationalratswahl scheint es, als ob es doch nicht so schnell gehen könnte mit dem schwarz-blauen Koalitionspakt, wie das manche Beobachter erwartet hatten. Schon macht das Gerücht die Runde... weiter




Koalition

Strache will auch Finanz- und Außenministerium

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache möchte in der schwarz-blauen Koalition nicht nur das Innenministerium für seine Partei, sondern auch das Finanzressort und das Außenministerium. Wenn man die Ressorts "auf Augenhöhe" verteile, wäre es "logisch", dass wenn eine Partei den Bundeskanzler stellt die andere das Finanzministerium bekommt... weiter




Politische Bewegungen

Andreas Bors wird Mandat als Bundesrat nicht antreten

Andreas Bors, von der FPÖ NÖ als Bundesrat nominiert, wird sein Mandat nicht antreten. Er sehe sich zu diesem Schritt "aufgrund einer unhaltbaren Medienkampagne mit dem Ziel, die laufenden Regierungsverhandlungen zwischen meiner Freiheitlichen Partei und der ÖVP zu stören... weiter




Finanzen und Steuern stehen am Mittwoch auf dem Programm. - © Fotolia/v.poth

Regierungsprogramm

Zwischen Dementi und Einigung3

  • ÖVP und FPÖ dementieren Pläne für Ambulanzgebühr und Abschaffung des Tempolimits.

Wien. (temp) ÖVP und FPÖ verhandeln weiter über ein gemeinsames Regierungsprogramm. Am Dienstag standen dabei unter anderem die Themenbereiche Wirtschaft und Entbürokratisierung auf dem Programm, heute, Mittwoch, will man sich Energie, Finanzen und Steuern widmen... weiter




Sebastian Kurz: "Ich habe aber leiderGottes keine Möglichkeit, ihnen zu prophezeien, wann und ob wir fertigwerden". - © APAweb, Reuters, Yves HermanVideo

Koalitionsgespräche

Kurz: "Verhandlungen laufen gut"3

  • Konkrete Inhalte der Koalitionsgespräche dringen kaum nach außen. Heute tagen wieder Fachgruppen.

Brüssel/Wien. Außenminister ÖVP-Chef Sebastian Kurz will nicht "prophezeien, wann und ob wir" mit den Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ fertig werden. Nach dem EU-Außen- und Verteidigungsministerrat Montag in Brüssel sagte Kurz, "wir haben die Verhandlungen gut begonnen. Sie laufen gut"... weiter




Koalition

Ab Montag interne Gespräche in den Fachgruppen

Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ gehen am Montag hinter den Kulissen weiter. Ab Anfang der Woche treffen sich die Mitglieder der "Fachgruppen", um die Gespräche fortzusetzen, hieß es am Sonntag seitens der ÖVP zur APA. Für kommenden Freitag ist ein weiteres Treffen der "Steuerungsgruppe" mit den Parteichefs angesetzt - dann ist auch... weiter




Koalition

Kaske warnt vor Aus der Kammer-Pflichtmitgliedschaften1

Der Präsident der Arbeiterkammer (AK), Rudolf Kaske, hat am Sonntag in der ORF-"Pressestunde" einmal mehr vor einer Abschaffung der Kammer-Pflichtmitgliedschaften gewarnt. Wird die Pflichtmitgliedschaft abgeschafft, müssten die Leistungen der Kammern reduziert werden... weiter




Koalition

WWF will "Klima- und Energiestrategie" von ÖVP und FPÖ1

Der WWF Österreich hat eine Reihe von Vorschlägen an die Koalitionsverhandler von ÖVP und FPÖ im Klima- und Naturschutzbereich ausgearbeitet. In einem Positionspapier wird eine "verbindliche Klima- und Energiestrategie" gefordert. Ziel soll die Erfüllung des Pariser Klimaabkommens sein... weiter




Koalition

Strache verspricht "50 Prozent freiheitliche Handschrift"1

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat am Samstag beim "Politischen Martini" der Freiheitlichen in Mils bei Imst die derzeitigen Koalitionsverhandlungen als "guten Prozess" gelobt. "Im kommenden Regierungsprogramm wird 50 Prozent tiefblaue, freiheitliche Handschrift vorhanden sein", sagte Strache vor rund 450 Zuhörern... weiter




Koalition

Breite Allianz für Rauchverbot in der Gastronomie

Der Oberste Sanitätsrat empfiehlt angesichts der Diskussionen um das Rauchverbot, die aktuelle Beschlusslage für ein Rauchverbot in der Gastronomie (mit Start am 1. Mai) beizubehalten. Ebenfalls aus medizinischen Gründen rät der Rat von Ausnahmen - etwa für Wasserpfeifen oder E-Zigaretten ab... weiter




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