• 13. Dezember 2017

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Schlagwortsuche

- © apa/Eexpa/Michael Gruber

Muslimischer Antisemitismus

Europäischer Exportschlager4

  • Die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Isreals befeuert Antisemitismus. Was kann dagegen unternommen werden?

Wien. Ein Mob vermummter Personen belagert vergangenen Samstag eine Synagoge im schwedischen Göteborg. Ein Brandsatz wird auf das Gebäude geworfen, zwar entsteht kein Feuer, aber die jüdischen Jugendlichen im Gebäudeinneren flüchten sich in Panik in den Keller... weiter




Nach neun Wochen scheinen ÖVP und FPÖ die Verhandlungen abschließen zu können. Wie üblich geht es in den letzten Runden um Personalia. - © APAweb / Hans Punz

Koalitionsverhandlungen

Finales Ringen2

  • Kurz nimmt EU-Agenden mit ins Kanzleramt. Personalia bilden Verhandlungsabschluss.

Wien. Nach neun Wochen scheinen ÖVP und FPÖ ihre Koalitionsverhandlungen abschließen zu können. Die neuen Regierungspartner liegen damit im Durchschnitt bei der Dauer der Koalitionsverhandlungen seit 1945. Wie üblich geht es in den letzten Runden um Personalia. Einige Ministerposten sind ja schon vor Längerem durchgesickert... weiter




- © fotolia/lefebvre_jonathan

Familienbonus

Ist jedes Kind gleich viel wert?16

  • Kritiker sagen, 40 Prozent der Kinder würden den von ÖVP und FPÖ geplanten Familienbonus nicht erhalten.

Wien. Grundsätzlich geht es um die Förderung von Familien. Genau das wäre mit dem Familienbonus, auf den sich die Koalitionsverhandler ÖVP und FPÖ am Wochenende geeinigt haben, geplant. Details werden zwar noch verhandelt. Bekannt ist aber bereits, dass Familien ab 2019 bis zu 1500 Euro pro Kind unter 18 Jahren weniger Steuern jährlich bezahlen... weiter




Verfahren gegen Uwe Scheuch

Untreue statt Amtsmissbrauch3

  • Der Oberste Gerichtshof entschied, dass Uwe Scheuch sich vor einem Einzelrichter verantworten muss.

Wien/Klagenfurt. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat entschieden, dass das Verfahren gegen den früheren Kärntner Landespolitiker Uwe Scheuch nicht wegen Amtsmissbrauchs, sondern wegen Untreue zu führen ist. Damit wird die Causa nun vor einem Einzelrichter des Landesgerichts Klagenfurt abzuhandeln sein... weiter




Oskar Deutsch

Gegen das Trennende4

  • Das Präsidium der IKG Wien wurde gewählt: Alter, neuer IKG-Präsident ist Oskar Deutsch, Claudia Prutscher ist Vizepräsidentin.

Wien. Der Wahlkampf war vor allem zwischen den zwei stärksten Fraktionen im Vorstand der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) Wien, Atid (hebräisch: Zukunft) sowie dem Verein Bucharischer Juden (VBJ), teils heftig geführt worden. Doch nun bemüht man sich um Annäherung... weiter




Heute steht ein Vier-Augen-Gespräch zwischen Kurz und Strache an. - © APAweb, HANS KLAUS TECHT

Koalition

Kammernpflicht vom Tisch3

  • Stattdessen sollen die Umlagen gesenkt werden, noch keine Bestätigung aus Verhandlungskreisen.

Wien. Die Koalitionsverhandler haben am Wochenende auch das umstrittene Kapitel Kammerpflichtmitgliedschaft abgehakt. Demnach dürfte die Kammerpflicht bleiben, dafür die Mittelzuführung sinken. Details waren vorerst nicht bekannt. Eine Bestätigung gab es vorerst ebenfalls nicht... weiter




- © "Wiener Zeitung"/Simon Rosner

Totales Rauchverbot fällt

Es darf geraucht werden21

  • Bisherige Lösung in Lokalen bleibt vorerst, Rauchverbot wird auf 18 Jahre erhöht. SPÖ will klagen.

Wien. Rauchen in Lokalen ist zwar verboten - aber in abgetrennten Raucherräumen darf bis auf Weiteres geraucht werden. Das absolute Rauchverbot, das 2015 beschlossen wurde und ab Mai 2018 gelten sollte, kommt nun doch nicht. Es ist eine österreichische Lösung, die nun auf Drängen der FPÖ bis auf Weiteres gelten soll... weiter




FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, selbst starker Raucher, hat sein Veto beim Nichtraucherschutz durchgeboxt. - © APAweb / HELMUT FOHRINGER

Nichtraucherschutz

FPÖ kann Rauchverbot in der Gastronomie bremsen9

  • Die bisherige Regelung wird beibehalten. Verbot soll nur für Jugendliche unter 18 gelten.

Wien. ÖVP und FPÖ haben sich bei den Regierungsverhandlungen auf eine Raucherregelung nach "Berliner Modell" geeinigt. Dies wurde der APA von Verhandlern bestätigt. Das ab Mai 2018 ursprünglich geplante absolute Rauchverbot in der Gastronomie kommt demnach nicht. Gäste können vorerst weiter in abgetrennten Räumlichkeiten Zigaretten konsumieren... weiter




Die FPÖ und die ÖVP kommen sich in den Koalitionsgesprächen näher. Alles weist auf ein sogenanntes "schwürkis-blau" hin. - © APAweb/HANS KLAUS TECHT

Regierung

Nächste Runde der Koaltionsverhandlungen7

  • ÖVP und FPÖ sprachen am Sonntag über Steuern und Familienbonus. Sechs Ministerien sollen an FPÖ gehen.

Wien. Die schwarz-blauen Koalitionsverhandlungen werden am Montag bilateral fortgesetzt. Ziel ist nach wie vor die Angelobung der neuen Regierung zwischen 18. und 20. Dezember. Am Sonntag hat die Steuerungsgruppe unter Vorsitz der Parteichefs Sebastian Kurz (ÖVP) und Heinz-Christian Strache (FPÖ) von Mittags bis zum frühen Abend u.a... weiter




Parteiübergreifende Einigkeit im Ersten Bezirk. - © Christian Rösner

Innere Stadt

Bürgerbefragung zu Anrainerparken13

  • Die Bezirksparteien der Inneren Stadt treten gegen eine Öffnung auf und kündigen eine Befragung an.

So viel Einigkeit zwischen sechs Bezirksparteien ist selten: ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne, Neos und die Liste "Wir im Ersten" (WIR) haben sich am Donnerstag einmal mehr gegen die Pläne von Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou und Wirtschaftskammerpräsident Walter Ruck ausgesprochen... weiter




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