• 17. Dezember 2017

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Der designierte Bundeskanzler Sebastian Kurz und sein designierter Vizekanzler Strache. - © APAweb, HERBERT PFARRHOFER

Regierung

Die Weichen für die kommende Zeit6

  • Nachrichtendienste bekommen Berichtspflicht gegenüber Kanzler und Vizekanzler: ÖVP-Chef Kurz und FPÖ-Obmann Strache präsentierten das Ergebnis der Regierungsverhandlungen.
  • Das Regierungsprogramm gibt es hier auch zum Download.

Wien. Die künftigen Regierungsspitzen haben Samstagnachmittag am Wiener Kahlenberg gemeinsam ihr Programm für die kommenden fünf Jahre präsentiert. VP-Chef Sebastian Kurz freute sich bereits, dass sowohl zum inhaltlichen als auch zum Personalpaket die Zustimmung des Bundespräsidenten vorliege... weiter




Minister

Die Köpfe der neuen Regierung58

  • 16 Personen werden künftig im Ministerrat sitzen. Der Frauenanteil beträgt 37,5 Prozent.

Wien. Die Regierung ist fix. Nachdem heute morgen Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen vorstellig wurden, tagen nun sowohl bei ÖVP als auch bei FPÖ die Parteigremien. Am Nachmittag ist eine Pressekonferenz am Kahlenberg geplant... weiter




FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache und ÖVP-Bundesparteiobmann Sebastian Kurz erklären die Koalitionsverhandlungen für abgeschlossen.  - © APAweb / AP, Ronald ZakVideo

Koalition

Die türkis-blaue Regierung steht15

  • Heute tagen die Parteigremien, am Nachmittag soll der Koalitionspakt präsentiert werden.

Wien. "Es gibt eine türkis-blaue Einigung". Mit diesen Worten erklärte Neo-Kanzler Sebastian Kurz Freitagabend die Koalitionsverhandlungen für abgeschlossen. ÖVP und FPÖ haben sich auf ein gemeinsames Regierungsabkommen für die nächsten fünf Jahre geeinigt... weiter




Die türkis-schwarze Ministerriege - © Wiener Zeitung

Koalitions-Finish

Das Kurz’sche Minister-Karussell58

  • Dass die FPÖ das Innen-, Sicherheit und Verteidigungsressort erhält, stößt auf Kritik. Fünf ÖVP-Frauen auf Ministerposten.

Wien. Man wolle sich Zeit nehmen, für die Verhandlungen. Das war Heinz-Christian Strache wichtig. Schließlich wollte der FPÖ-Chef auf jeden Fall vermeiden, dass es ihm so ergeht wie damals Jörg Haider. Die Erfahrungen der ersten schwarz-blauen Regierungsverhandlungen sind tief im kollektiven Gedächtnis der Freiheitlichen verankert... weiter




In nicht mehr allzu weiter Ferne dürfte das Ende der Koalitionsverhandlungen liegen. - © APAweb/Hans PunzVideo

Regierungsbildung

Kurz sieht Verhandlungen auf der Zielgeraden7

  • Details sind etwa bei direkter Demokratie noch offen, Herbstferien sollen kommen.
  • Regierung könnte am Samstag stehen.

Wien. Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ befinden sich in der Zielgeraden. Am Donnerstag informierte ÖVP-Chef Sebastian Kurz Bundespräsident Alexander Van der Bellen über den aktuellen Stand der Regierungsgespräche. Danach ging es Donnerstagabend in eine der letzten Gesprächsrunden vor dem Abschluss... weiter




- © apa/Eexpa/Michael Gruber

Muslimischer Antisemitismus

Europäischer Exportschlager21

  • Die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Isreals befeuert den Antisemitismus. Was kann dagegen unternommen werden?

Wien. Ein Mob vermummter Personen belagert vergangenen Samstag eine Synagoge im schwedischen Göteborg. Ein Brandsatz wird auf das Gebäude geworfen, zwar entsteht kein Feuer, aber die jüdischen Jugendlichen im Gebäudeinneren flüchten sich in Panik in den Keller... weiter




Nach neun Wochen scheinen ÖVP und FPÖ die Verhandlungen abschließen zu können. Wie üblich geht es in den letzten Runden um Personalia. - © APAweb / Hans Punz

Koalitionsverhandlungen

Finales Ringen5

  • Kurz nimmt EU-Agenden mit ins Kanzleramt. Personalia bilden Verhandlungsabschluss.

Wien. Nach neun Wochen scheinen ÖVP und FPÖ ihre Koalitionsverhandlungen abschließen zu können. Die neuen Regierungspartner liegen damit im Durchschnitt bei der Dauer der Koalitionsverhandlungen seit 1945. Wie üblich geht es in den letzten Runden um Personalia. Einige Ministerposten sind ja schon vor Längerem durchgesickert... weiter




- © fotolia/lefebvre_jonathan

Familienbonus

Ist jedes Kind gleich viel wert?23

  • Kritiker sagen, 40 Prozent der Kinder würden den von ÖVP und FPÖ geplanten Familienbonus nicht erhalten.

Wien. Grundsätzlich geht es um die Förderung von Familien. Genau das wäre mit dem Familienbonus, auf den sich die Koalitionsverhandler ÖVP und FPÖ am Wochenende geeinigt haben, geplant. Details werden zwar noch verhandelt. Bekannt ist aber bereits, dass Familien ab 2019 bis zu 1500 Euro pro Kind unter 18 Jahren weniger Steuern jährlich bezahlen... weiter




Verfahren gegen Uwe Scheuch

Untreue statt Amtsmissbrauch3

  • Der Oberste Gerichtshof entschied, dass Uwe Scheuch sich vor einem Einzelrichter verantworten muss.

Wien/Klagenfurt. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat entschieden, dass das Verfahren gegen den früheren Kärntner Landespolitiker Uwe Scheuch nicht wegen Amtsmissbrauchs, sondern wegen Untreue zu führen ist. Damit wird die Causa nun vor einem Einzelrichter des Landesgerichts Klagenfurt abzuhandeln sein... weiter




Heute steht ein Vier-Augen-Gespräch zwischen Kurz und Strache an. - © APAweb, HANS KLAUS TECHT

Koalition

Kammernpflicht vom Tisch3

  • Stattdessen sollen die Umlagen gesenkt werden, noch keine Bestätigung aus Verhandlungskreisen.

Wien. Die Koalitionsverhandler haben am Wochenende auch das umstrittene Kapitel Kammerpflichtmitgliedschaft abgehakt. Demnach dürfte die Kammerpflicht bleiben, dafür die Mittelzuführung sinken. Details waren vorerst nicht bekannt. Eine Bestätigung gab es vorerst ebenfalls nicht... weiter




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