• 19. November 2017

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Schlagwortsuche

Sicherheit und Zuwanderung seien so gut wie ausverhandelt, sagen Kurz und Strache. - © apa/Hochmuth

Koalitionsverhandlungen

Die leichtere Übung zuerst21

  • Koalitionsverhandlungen: ÖVP und FPÖ bei "Ordnung, Sicherheit und Heimatschutz" fast am Ziel.

Wien. Unter den Journalisten wächst dieser Tage die Ungeduld. Über ein Monat nach der Nationalratswahl scheint es, als ob es doch nicht so schnell gehen könnte mit dem schwarz-blauen Koalitionspakt, wie das manche Beobachter erwartet hatten. Schon macht das Gerücht die Runde... weiter




Koalition

Strache will auch Finanz- und Außenministerium

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache möchte in der schwarz-blauen Koalition nicht nur das Innenministerium für seine Partei, sondern auch das Finanzressort und das Außenministerium. Wenn man die Ressorts "auf Augenhöhe" verteile, wäre es "logisch", dass wenn eine Partei den Bundeskanzler stellt die andere das Finanzministerium bekommt... weiter




Politische Bewegungen

Andreas Bors wird Mandat als Bundesrat nicht antreten

Andreas Bors, von der FPÖ NÖ als Bundesrat nominiert, wird sein Mandat nicht antreten. Er sehe sich zu diesem Schritt "aufgrund einer unhaltbaren Medienkampagne mit dem Ziel, die laufenden Regierungsverhandlungen zwischen meiner Freiheitlichen Partei und der ÖVP zu stören... weiter




Finanzen und Steuern stehen am Mittwoch auf dem Programm. - © Fotolia/v.poth

Regierungsprogramm

Zwischen Dementi und Einigung3

  • ÖVP und FPÖ dementieren Pläne für Ambulanzgebühr und Abschaffung des Tempolimits.

Wien. (temp) ÖVP und FPÖ verhandeln weiter über ein gemeinsames Regierungsprogramm. Am Dienstag standen dabei unter anderem die Themenbereiche Wirtschaft und Entbürokratisierung auf dem Programm, heute, Mittwoch, will man sich Energie, Finanzen und Steuern widmen... weiter




Sebastian Kurz: "Ich habe aber leiderGottes keine Möglichkeit, ihnen zu prophezeien, wann und ob wir fertigwerden". - © APAweb, Reuters, Yves HermanVideo

Koalitionsgespräche

Kurz: "Verhandlungen laufen gut"3

  • Konkrete Inhalte der Koalitionsgespräche dringen kaum nach außen. Heute tagen wieder Fachgruppen.

Brüssel/Wien. Außenminister ÖVP-Chef Sebastian Kurz will nicht "prophezeien, wann und ob wir" mit den Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ fertig werden. Nach dem EU-Außen- und Verteidigungsministerrat Montag in Brüssel sagte Kurz, "wir haben die Verhandlungen gut begonnen. Sie laufen gut"... weiter




Koalition

Ab Montag interne Gespräche in den Fachgruppen

Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ gehen am Montag hinter den Kulissen weiter. Ab Anfang der Woche treffen sich die Mitglieder der "Fachgruppen", um die Gespräche fortzusetzen, hieß es am Sonntag seitens der ÖVP zur APA. Für kommenden Freitag ist ein weiteres Treffen der "Steuerungsgruppe" mit den Parteichefs angesetzt - dann ist auch... weiter




Koalition

Kaske warnt vor Aus der Kammer-Pflichtmitgliedschaften1

Der Präsident der Arbeiterkammer (AK), Rudolf Kaske, hat am Sonntag in der ORF-"Pressestunde" einmal mehr vor einer Abschaffung der Kammer-Pflichtmitgliedschaften gewarnt. Wird die Pflichtmitgliedschaft abgeschafft, müssten die Leistungen der Kammern reduziert werden... weiter




Koalition

WWF will "Klima- und Energiestrategie" von ÖVP und FPÖ1

Der WWF Österreich hat eine Reihe von Vorschlägen an die Koalitionsverhandler von ÖVP und FPÖ im Klima- und Naturschutzbereich ausgearbeitet. In einem Positionspapier wird eine "verbindliche Klima- und Energiestrategie" gefordert. Ziel soll die Erfüllung des Pariser Klimaabkommens sein... weiter




FPÖ

Linzer FPÖ-Vizebürgermeister Wimmer im Bundesheer aktiv3

  • Neuer Bescheid ermöglicht Mitarbeit in der Miliz.

Linz. Der Linzer FPÖ-Vizebürgermeister Detlev Wimmer ist wieder im Bundesheer aktiv. Ihm war 2012 per Bescheid mitgeteilt worden, dass kein Bedarf bestehe. Dies wurde im heurigen Juni wieder aufgehoben, bestätigte Wimmer der APA einen entsprechenden Bericht der Wiener Zeitung (Samstag-Ausgabe)... weiter




Strache, Wimmer: In der ÖVP zeigt man sich wenig begeistert von der Zuneigung des Linzer Sicherheitsstadtrats zum russischen Regime Wladimir Putins. - © apa/Picturedesk

FPÖ

Richtung Russland2

  • Der Linzer FPÖ-Sicherheitsstadtrat Detlef Wimmer sorgt mit seiner Krim-Reise für Wirbel - auch in der ÖVP.
  • Indes versucht Wimmer, seine Karriere beim österreichischen Bundesheer zu reaktivieren. Offenbar mit Erfolg.

Wien. Dass die FPÖ die Nähe Russlands sucht, ist kein Geheimnis. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, der aktuell mit der ÖVP über eine mögliche schwarz-blaue Koalition verhandelt, hatte in der Vergangenheit vehement das Ende der EU-Sanktionen gegen Moskau gefordert... weiter




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