• 18. Dezember 2017

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Schlagwortsuche

WJC-Präsident Ronald Lauder ist besorgt über die schwarzblaue Regierung in Österreich. - © APAweb, afp, Dave Kotinsky/Getty Images for RSL Management Corp/

World Jewish Congress

"Erschüttert" über FPÖ-Regierungsbeteiligung5

  • WJC-Präsident Lauder hofft auf demokratischen Kurs von Kurz, äußert aber starke Bedenken über FPÖ.

New York/Wien. Der Jüdische Weltkongress (World Jewish Congress/WJC), der jüdische Gemeinden in 100 Staaten vertritt, hat Sebastian Kurz (ÖVP) zum Amt des Bundeskanzlers gratuliert und zugleich "starke Besorgnis" über Kurz' Entscheidung, eine Koalition mit der FPÖ zu bilden, geäußert. Man sei "erschüttert" über die Regierungsbeteiligung der FPÖ... weiter




Koalition

Kirche begrüßt Bildungskapitel, Kritik von SOS Mitmensch

Die katholische Kirche begrüßt die von der Regierung beschlossene Zusammenführung der Bildungsagenden in einem Ministerium. Vorschusslorbeeren gibt es laut Kathpress auch für den neuen Bildungsminister Heinz Fassmann (ÖVP). Scharfe Kritik setzte es hingegen seitens SOS Mitmensch... weiter




Beide Parteien, sowohl ÖVP als auch FPÖ hatten schon in ihren Wahlprogrammen Steuerentlastungen in Milliarden-Euro-Höhe angekündigt. - © APAweb/AFP, Loic Venance

Regierung

"Leuchtturm"-Projekt Steuerentlastung7

  • Ziel ist eine Abgabenquote von 40 Prozent – allerdings auf Raten.

Einer der "Leuchttürme" im ÖVP-FPÖ-Regierungsprogramm soll die Entlastung der Österreicher bei den Steuern werden. Hier wurde auch die Rollenverteilung der beiden Regierungspartner offensichtlich: Während ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz einige Punkte für die Wirtschaft anführte... weiter




Der designierte Bundeskanzler Sebastian Kurz und sein designierter Vizekanzler Strache. - © APAweb, HERBERT PFARRHOFER

Regierung

Die Weichen für die kommende Zeit6

  • Nachrichtendienste bekommen Berichtspflicht gegenüber Kanzler und Vizekanzler: ÖVP-Chef Kurz und FPÖ-Obmann Strache präsentierten das Ergebnis der Regierungsverhandlungen.
  • Das Regierungsprogramm gibt es hier auch zum Download.

Wien. Die künftigen Regierungsspitzen haben Samstagnachmittag am Wiener Kahlenberg gemeinsam ihr Programm für die kommenden fünf Jahre präsentiert. VP-Chef Sebastian Kurz freute sich bereits, dass sowohl zum inhaltlichen als auch zum Personalpaket die Zustimmung des Bundespräsidenten vorliege... weiter




Minister

Die Köpfe der neuen Regierung63

  • 16 Personen werden künftig im Ministerrat sitzen. Der Frauenanteil beträgt 37,5 Prozent.

Wien. Die Regierung ist fix. Nachdem heute morgen Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen vorstellig wurden, tagen nun sowohl bei ÖVP als auch bei FPÖ die Parteigremien. Am Nachmittag ist eine Pressekonferenz am Kahlenberg geplant... weiter




FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache und ÖVP-Bundesparteiobmann Sebastian Kurz erklären die Koalitionsverhandlungen für abgeschlossen.  - © APAweb / AP, Ronald ZakVideo

Koalition

Die türkis-blaue Regierung steht16

  • Heute tagen die Parteigremien, am Nachmittag soll der Koalitionspakt präsentiert werden.

Wien. "Es gibt eine türkis-blaue Einigung". Mit diesen Worten erklärte Neo-Kanzler Sebastian Kurz Freitagabend die Koalitionsverhandlungen für abgeschlossen. ÖVP und FPÖ haben sich auf ein gemeinsames Regierungsabkommen für die nächsten fünf Jahre geeinigt... weiter




Die türkis-schwarze Ministerriege - © Wiener Zeitung

Koalitions-Finish

Das Kurz’sche Minister-Karussell58

  • Dass die FPÖ das Innen-, Sicherheit und Verteidigungsressort erhält, stößt auf Kritik. Fünf ÖVP-Frauen auf Ministerposten.

Wien. Man wolle sich Zeit nehmen, für die Verhandlungen. Das war Heinz-Christian Strache wichtig. Schließlich wollte der FPÖ-Chef auf jeden Fall vermeiden, dass es ihm so ergeht wie damals Jörg Haider. Die Erfahrungen der ersten schwarz-blauen Regierungsverhandlungen sind tief im kollektiven Gedächtnis der Freiheitlichen verankert... weiter




Das Raucherkammerl vor dem Eingang des Gemeinderatsaals: Für FPÖ und ÖVP ein Beweis für die "Scheinheiligkeit" der rot-grünen Stadtregierung. - © Privat

Wiener Gemeinderat

Wiens "Dschihad" gegen Türkis-Blau20

  • Die Wiener Stadtregierung wärmt sich schon für den Kampf gegen die künftige Bundesregierung auf.

Wien. Die rot-grüne Wiener Stadtregierung beginnt sich schon für den Kampf gegen die künftige türkis-blaue Bundesregierung aufzuwärmen: Am Freitag nahmen SPÖ und Grüne in der Gemeinderatssitzung die Aufhebung des geplanten allgemeinen Rauchverbots ins Visier und sprachen von "Retropolitik"... weiter




In nicht mehr allzu weiter Ferne dürfte das Ende der Koalitionsverhandlungen liegen. - © APAweb/Hans PunzVideo

Regierungsbildung

Kurz sieht Verhandlungen auf der Zielgeraden7

  • Details sind etwa bei direkter Demokratie noch offen, Herbstferien sollen kommen.
  • Regierung könnte am Samstag stehen.

Wien. Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ befinden sich in der Zielgeraden. Am Donnerstag informierte ÖVP-Chef Sebastian Kurz Bundespräsident Alexander Van der Bellen über den aktuellen Stand der Regierungsgespräche. Danach ging es Donnerstagabend in eine der letzten Gesprächsrunden vor dem Abschluss... weiter




- © apa/Eexpa/Michael Gruber

Muslimischer Antisemitismus

Europäischer Exportschlager21

  • Die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Isreals befeuert den Antisemitismus. Was kann dagegen unternommen werden?

Wien. Ein Mob vermummter Personen belagert vergangenen Samstag eine Synagoge im schwedischen Göteborg. Ein Brandsatz wird auf das Gebäude geworfen, zwar entsteht kein Feuer, aber die jüdischen Jugendlichen im Gebäudeinneren flüchten sich in Panik in den Keller... weiter




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