• 12. Dezember 2017

  • RSS abonnieren
  • Wiener Zeitung auf Facebook
  • Auf Twitter verfolgen
  • Wiener Zeitung auf Google+
  • Apple App Store
  • Google Play Store

Sie sind hier:



Schlagwortsuche

- © "Wiener Zeitung"/Simon Rosner

Totales Rauchverbot fällt

Es darf geraucht werden13

  • Bisherige Lösung in Lokalen bleibt vorerst, Rauchverbot wird auf 18 Jahre erhöht. SPÖ will klagen.

Wien. Rauchen in Lokalen ist zwar verboten - aber in abgetrennten Raucherräumen darf bis auf Weiteres geraucht werden. Das absolute Rauchverbot, das 2015 beschlossen wurde und ab Mai 2018 gelten sollte, kommt nun doch nicht. Es ist eine österreichische Lösung, die nun auf Drängen der FPÖ bis auf Weiteres gelten soll... weiter




FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, selbst starker Raucher, hat sein Veto beim Nichtraucherschutz durchgeboxt. - © APAweb / HELMUT FOHRINGER

Nichtraucherschutz

FPÖ kann Rauchverbot in der Gastronomie bremsen7

  • Die bisherige Regelung wird beibehalten. Verbot soll nur für Jugendliche unter 18 gelten.

Wien. ÖVP und FPÖ haben sich bei den Regierungsverhandlungen auf eine Raucherregelung nach "Berliner Modell" geeinigt. Dies wurde der APA von Verhandlern bestätigt. Das ab Mai 2018 ursprünglich geplante absolute Rauchverbot in der Gastronomie kommt demnach nicht. Gäste können vorerst weiter in abgetrennten Räumlichkeiten Zigaretten konsumieren... weiter




Die FPÖ und die ÖVP kommen sich in den Koalitionsgesprächen näher. Alles weist auf ein sogenanntes "schwürkis-blau" hin. - © APAweb/HANS KLAUS TECHT

Regierung

Nächste Runde der Koaltionsverhandlungen7

  • ÖVP und FPÖ sprachen am Sonntag über Steuern und Familienbonus. Sechs Ministerien sollen an FPÖ gehen.

Wien. Die schwarz-blauen Koalitionsverhandlungen werden am Montag bilateral fortgesetzt. Ziel ist nach wie vor die Angelobung der neuen Regierung zwischen 18. und 20. Dezember. Am Sonntag hat die Steuerungsgruppe unter Vorsitz der Parteichefs Sebastian Kurz (ÖVP) und Heinz-Christian Strache (FPÖ) von Mittags bis zum frühen Abend u.a... weiter




Parteiübergreifende Einigkeit im Ersten Bezirk. - © Christian Rösner

Innere Stadt

Bürgerbefragung zu Anrainerparken13

  • Die Bezirksparteien der Inneren Stadt treten gegen eine Öffnung auf und kündigen eine Befragung an.

So viel Einigkeit zwischen sechs Bezirksparteien ist selten: ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne, Neos und die Liste "Wir im Ersten" (WIR) haben sich am Donnerstag einmal mehr gegen die Pläne von Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou und Wirtschaftskammerpräsident Walter Ruck ausgesprochen... weiter




- © apa/Techt

Koalitionsverhandlungen

12-Stunden-Tag wird kommen63

  • Arbeitszeitflexibilisierung, Bürokratieabbau - ÖVP und FPÖ ziehen Wahlkampfforderungen durch.

Wien. Wer ÖVP-Chef Sebastian Kurz und seinem wohl künftigen Vize, FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, am Mittwochnachmittag zuhörte, fühlte sich unweigerlich an den vergangenen Wahlkampf erinnert. Die beiden Chefverhandler präsentierten den Journalisten ihre Ergebnisse aus dem Bereich Wirtschaft... weiter




Gerhard Haderer

Rauchverbot

Von Kompromiss zu Kompromiss9

  • Rauchen in Lokalen: Die FPÖ besteht auf der geltenden Regelung, die ÖVP will das Verbot. Gelingt doch eine Einigung?

Wien. Man handle das ganz einfach ab. "Ich geh ins Raucherkammerl, und Sebastian Kurz bleibt im Nichtraucherbereich", sagte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache vor zwei Wochen auf die Frage, wie weit man denn beim Thema Rauchen in den Koalitionsverhandlungen sei... weiter




Am Montag verhandelt Schwarz-Blau wieder. - © apa/Helmut Fohringer

Direkte Demokratie

Der Stress mit dem Volk8

  • Eine Reise in die Schweiz offenbarte eine schwerwiegende Differenz zwischen den schwarz-blauen Koalitionsverhandlern.

Wien. (jm) Am Wochenende war es um die schwarz-blauen Koalitionsverhandlungen wieder einmal ruhiger geworden. Nichts drang an die Öffentlichkeit. Nur ein möglicher, bisweilen aber unbestätigter Termin für die Angelobung der möglichen neuen Regierung geistert seit Tagen durch die Hauptstadtgazetten. Am 20. Dezember soll es demnach so weit sein... weiter




Direkte Demokratie ist komplizierter, als man denkt.  - © dpa / Michael Kappeler

Koalition

Abstimmung über den EU-Austritt?36

  • ÖVP und FPÖ wollen mehr direkte Demokratie, allerdings in unterschiedlicher Ausprägung.

Bern. Zwei Abgeordnete der künftigen Regierungsparteien haben diese Woche die Schweiz besucht, um mehr über die direkte Demokratie zu erfahren. Österreich könne von der Schweiz lernen, deren Erfahrungen aber nicht 1:1 übernehmen, waren sich Reinhold Lopatka (ÖVP) und Reinhard-Eugen Bösch (FPÖ) einig... weiter




Köstinger, Hofer: Trotz Umweltschutz-Vorhaben hätten Autofahrer nichts zu befürchten. - © apa/Schlager

ÖVP und FPÖ

Regierungspakt zu Weihnachten14

  • Köstinger: Angelobungstermin 20. Dezember "würde sich anbieten". Wenig Konkretes bei Umwelt.

Wien. Nimmt man rein den atmosphärischen Eindruck, so haben es die Koalitionsverhandler einigermaßen eilig. Als am Freitagnachmittag nach der Präsentation des Verhandlungszwischenstandes die Journalisten mit ihren Fragen am Wort waren, konnte es ÖVP-Generalsekretärin und Nationalratspräsidentin Elisabeth Köstinger offensichtlich nicht schnell genug... weiter




Hofer und Blümel: Ex-FPÖ-Präsidentschaftskandidat Hofer (l.) macht sich Hoffnungen auf das Infrastrukturministerium. - © APAweb, Roland Schlager

Koalitionsverhandlungen

Postenvergabe wird konkreter26

  • Schelling ist als Finanzminister aus dem Rennen, Hofer wäre gerne Infrastrukturminister.

Wien. (rei) Während sich die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ immer schneller der Zielgeraden nähern, werden auch auf personeller Ebene die Vorhaben immer klarer. Und so präsentierten am Donnerstag nicht die Chefverhandler Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache die jüngste Einigung der schwarz-blauen Koalition in spe den... weiter




zurück zu Schlagwortsuche


Werbung




Werbung