• 13. Dezember 2017

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Köstinger, Hofer: Trotz Umweltschutz-Vorhaben hätten Autofahrer nichts zu befürchten. - © apa/Schlager

ÖVP und FPÖ

Regierungspakt zu Weihnachten14

  • Köstinger: Angelobungstermin 20. Dezember "würde sich anbieten". Wenig Konkretes bei Umwelt.

Wien. Nimmt man rein den atmosphärischen Eindruck, so haben es die Koalitionsverhandler einigermaßen eilig. Als am Freitagnachmittag nach der Präsentation des Verhandlungszwischenstandes die Journalisten mit ihren Fragen am Wort waren, konnte es ÖVP-Generalsekretärin und Nationalratspräsidentin Elisabeth Köstinger offensichtlich nicht schnell genug... weiter




Wird die neue Regierung am vier Tage vor Weihnachten angelobt? Dieser Termin "bietet sich an", erklärte Nationalratspräsidentin Elisabeth Köstinger am Freitag vor der Sitzung der Chefverhandler. - © APAweb / Roland Schlager

Koalition

Regierung dürfte am 20. Dezember angelobt werden2

  • Die Chefverhandler von ÖVP und FPÖ setzen sich am Freitag mit dem Thema Umwelt auseinander.

Wien. Bei ÖVP und FPÖ zeichnet sich eine Regierungsangelobung am 20. Dezember ab. Dieser Termin "bietet sich an", erklärte Nationalratspräsidentin Elisabeth Köstinger am Freitag vor der Sitzung der Chefverhandler. Norbert Hofer meinte dazu, wenn man sich bis dahin inhaltlich einig ist, werde es vor Weihnachten eine Angelobung geben... weiter




Hofer und Blümel: Ex-FPÖ-Präsidentschaftskandidat Hofer (l.) macht sich Hoffnungen auf das Infrastrukturministerium. - © APAweb, Roland Schlager

Koalitionsverhandlungen

Postenvergabe wird konkreter26

  • Schelling ist als Finanzminister aus dem Rennen, Hofer wäre gerne Infrastrukturminister.

Wien. (rei) Während sich die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ immer schneller der Zielgeraden nähern, werden auch auf personeller Ebene die Vorhaben immer klarer. Und so präsentierten am Donnerstag nicht die Chefverhandler Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache die jüngste Einigung der schwarz-blauen Koalition in spe den... weiter




"Wir verhandeln zügig", sagte Norbert Hofer bei einer Pressekonferenz am Freitag.  - © APAweb/REUTERS, Bader

Koalition

Im Schweigen vereint8

  • ÖVP- und FPÖ-Verhandler halten sich bedeckt. Raiffeisen-Manager könnte Verteidigungsminister werden. Brandstetter kündigt Rückzug an.

Wien. (dab) Mit inhaltlichen Details zu den Koalitionsgesprächen ließen ÖVP und FPÖ am Freitag nicht aufhorchen. Bei einem Medienstatement vor dem Treffen der Koalitionsverhandler hielten sich Parteienvertreter äußerst bedeckt. "Wir verhandeln zügig. Am wichtigsten ist die Qualität der Ergebnisse", sagte Norbert Hofer... weiter




Kurz mit Köstinger: Die ÖVP-Generalsekretärin sei nur Platzhalter im zweithöchsten Amt der Republik, vermuten Kritiker. - © apa/Neubauer

Nationalrat

"Das hier ist kein Durchhaus"24

  • Elisabeth Köstinger wurde mit eher schwachem Ergebnis zur Ersten Nationalratspräsidentin gewählt.

Wien. (rei) "Nazis, raus aus dem Parlament!" Wer am Donnerstagmorgen Richtung Parlament unterwegs war, dem schallten die Rufe von rund 200 linken Demonstranten am Ring entgegen. Unter ihnen auch der Holocaust-Überlebende Rudolf Gelbard, der vor der Universität Wien eine Rede über die historischen Verwicklungen der aus Österreich stammenden... weiter




Nationalrat

Das Parlament sucht seine Präsidenten

  • Der Nationalrat tagt kommende Woche erstmals in neuer Zusammensetzung: 85 neue Mandatare werden angelobt, die Präsidenten gewählt.

Wien. (jm) Kommende Woche Donnerstag konstituiert sich der Nationalrat erstmals in seiner neuen Zusammensetzung. Gleich 85 der insgesamt 183 Abgeordneten sind neu - der Wahlsieger ÖVP bringt die meisten der frischen Gesichter in die Parlamentsstube. Der Frauenanteil steigt zu Beginn der kommenden Gesetzgebungsperiode auf knapp ein Drittel... weiter




Am Montagnachmittag steht ein Kassasturz mit Experten des Finanzministeriums am Programm. - © APAweb / Hans Klaus Techt

Koaltionsverhandlungen

ÖVP und FPÖ lassen weiter rechnen3

  • Bis Freitag sollte der Finanzüberblick abgeschlossen sein, so die gut gelaunten Verhandler.

Wien. Runde zwei der Regierungsverhandlungen hat zwar offenbar in ganz guter Stimmung, aber noch ohne greifbare Ergebnisse geendet. Nach etwa drei Stunden trennten sich die Kernteams von ÖVP und FPÖ und gaben den Beamten des Finanzministeriums den Auftrag, die Ressortbudgets noch detaillierter aufzubereiten... weiter




Koalitionsverhandlungen

FPÖ besteht auf Innenministerium

  • Die Freiheitlichen stellen die Weichen auf Schwarz-Blau, die ÖVP gibt sich zugeknöpft und spricht von "Annäherungsgesprächen" mit allen Parteien.

Wien. (rei) Man sei jetzt endgültig zu einer "Partei der Mitte" geworden, ja mehr noch, freiheitliche Themen seien in der gesellschaftlichen Mitte angekommen, freuten sich FPÖ-Parteichef Heinz-Christian Strache, sein Vize Norbert Hofer und Generalsekretär Herbert Kickl am Mittwoch bei einer Pressekonferenz... weiter




Veranstaltung zum Pflegegeld im April 2016 im Parlament, rechts im Bild neben Norbert Hofer: der Arzt und Pflegegutachter Alfred Lepsinger. - © Parlamentsdirektion/Zinner

FPÖ und Identitäre

"Alles, was extrem ist, ist zu verurteilen"86

  • 2016 lud Norbert Hofer einen Arzt ins Parlament ein. Dieser engagiert sich intensiv für die Identitären.

Wien. Das Thema Pflege, sagt Norbert Hofer, sei ihm ein ganz spezielles Anliegen. Der Ex-Präsidentschaftskandidat, Dritte Nationalratspräsident und enge Vertraute von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache fungiert auch als Pflege- und Behindertensprecher der Freiheitlichen... weiter




Veranstaltung zum Pflegegeld im April 2016 im Parlament, rechts im Bild neben Norbert Hofer: der Arzt und Pflegegutachter Alfred Lepsinger. - © Parlamentsdirektion/Zinner

FPÖ und Identitäre

"Alles, was extrem ist,
ist zu verurteilen"
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  • Im April 2016 lud Norbert Hofer einen Internisten und Gutachter zu einer Parlamentsveranstaltung rund ums Pflegegeld. Dieser engagiert sich im Netz intensiv für die rechtsextreme Identitäre Bewegung.

Wien. Das Thema Pflege, sagt Norbert Hofer, sei ihm ein ganz spezielles Anliegen. Der Ex-Präsidentschaftskandidat, Dritte Nationalratspräsident und enge Vertraute von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache fungiert auch als Pflege- und Behindertensprecher der Freiheitlichen... weiter




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