• 22. Januar 2018

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Schlagwortsuche

Auch in Ungarn ist der Ausbau von Paks umstritten.  - © APAweb / AFP, Attila Kisbenedek

EU

Österreich klagt gegen Atomkraftwerk Paks8

  • Umweltministerin Köstinger will gegen den Ausbau des ungarischen Atommeilers juristisch vorgehen.

Wien. Österreich wird Klage gegen den Ausbau des ungarischen Atomkraftwerks Paks einreichen. Die Bundesregierung wird eine Nichtigkeitsbeschwerde gegen eine diesbezügliche Entscheidung der EU-Kommission einbringen, hieß es aus dem Umweltministerium. Umweltministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP)... weiter




Hat Ministerpräsident Viktor Orban Flüchtlinge an den ungarischen Bürgern "vorbei geschleust"? - © APAweb / AFP, Attila KISBENEDEK

Ungarn

Schwerer Schlag für Orbans Propaganda11

  • 1.300 Menschen hat Ungarn "heimlich" aufgenommen. Die Opposition fordert eine Stellungnahme.

Budapest. Ungarn hat letztes Jahr "heimlich" 1.300 Flüchtlinge aufgenommen. Das gab der stellvertretende Staatssekretär im Außenministerium, Kristof Altusz, im Interview mit der "Times of Malta" zu. Laut Altusz ist die Aufnahme nicht veröffentlicht worden, da "die Begünstigten nicht in Gefahr gebracht werden sollten"... weiter




Visegrad

Visionen aus dem Osten3

  • Die mitteleuropäischen Staaten wollen ihre eigene Machtposition in der EU festigen.

Die erste Reise führte nach Budapest. Der neue polnische Premier Mateusz Morawiecki traf dort diese Woche mit seinem ungarischen Amtskollegen Viktor Orban zusammen. Die beiden Länder sind zwar weder Nachbarn noch die füreinander wichtigsten Handelspartner... weiter




Peter M. Hoffmann

Brexit

1918, Ende des Vielvölkerstaats und die Krise des geeinten Europa 201836

  • Illiberale Demokratien und wiedererstarkender Nationalismus bedrohen die Union.

November 2018. Zeit, an das Ende des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren zu erinnern. Am 3. November wird sich der zwischen Österreich-Ungarn und der Entente bzw. Italien geschlossene Waffenstillstand von Villa Giusti bei Padua zum hundertsten Mal jähren, am 11... weiter




Flüchtlinge warten im September 2015 in Nickelsdorfauf auf ihre Weiterreise. Ungarn hatte sie mit Bussen in Richtung österreichischer Grenze geschickt. - © APAweb / HERBERT P. OCZERET

Flüchtlingsstreit

EU-Kommission verklagt Tschechien, Ungarn und Polen9

  • Ziel sei es, die drei Länder dazu zu bringen, sich an der Umverteilung von Flüchtlingen zu beteiligen.

Brüssel. Wegen mangelnder Solidarität in der Flüchtlingskrise verklagt die EU-Kommission Tschechien, Ungarn und Polen vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Ziel sei es, die drei Länder doch noch dazu zu bringen, sich an der 2015 beschlossenen Umverteilung von Flüchtlingen aus Griechenland und Italien zu beteiligen... weiter




Plakate mit antisemitischem Touch reichten nicht, jetzt bemüht Ungarns Regierungspartei Fidesz auch noch einen Verschwörungtheoretiker. - © APAweb / AFP, Attila Kisbenedek

Fidesz

Ungarns Regierung bekämpft Soros mit einem Buch11

  • Der Autor des Buches "George Soros" ist als Ufologe und Verschwörungstheoretiker bekannt.

Budapest. Der rechts-nationale Regierungschef Ungarns, Viktor Orban, und seine Partei Fidesz werfen dem liberalen US-Milliardär George Soros einiges vor: Er soll einen Plan verfolgen, um Millionen Migranten in Europa anzusiedeln und die "nationale und christliche Identität" der Völker Europas auszulöschen... weiter




Der heute vorherrschende Orbánismus ist nicht antidemokratisch, aber, wie der Ministerpräsident (hier jüngst bei seinem Auftritt beim Kongress der Fidesz-Partei) selbst freimütig zugibt, von seiner Ausrichtung her antiliberal. - © Apa /AFP/ Attila Kisbenedek

Geschichte & Politik

Der schwierige Nachbar9

  • Die Geschichte zeigt, dass ein Dialog mit Ungarn sinnvoll ist, ein "Beitritt" zur Visegrád-Gruppe aber nicht.

Noch in den frühen 1980er Jahren kursierte anlässlich von Fußball-Länderspielen zwischen der damaligen Volksrepublik Ungarn und Österreich ein Witz, der das Fortwirken der Donaumonarchie aufs Korn nahm. In einem fiktiven Dialog sagte ein Mitarbeiter zu Otto Habsburg, der als bayerischer Abgeordneter für die CSU im Europaparlament wirkte... weiter




In Polen gebe es eindeutig einen Bruch europäischenRechts, so die Meinung des EU-Parlaments. - © APAweb, afp, Patrick Hertzog

Artikel 7

Rechtsstaatsverfahren gegen Polen und Ungarn6

  • Die EU leitet Verfahren ein, da sie die Unabhängigkeit der Justiz in Gefahr sieht.

EU-weit/Straßburg. Das EU-Parlament wird sich am Mittwoch für die Prüfung eines Rechtsstaatsverfahrens gegen Polen nach Artikel 7 des EU-Vertrags aussprechen. Wie Abgeordnete in Straßburg am Dienstag übereinstimmend mitteilten, herrsche in dieser Frage weitgehend Einigkeit unter den Fraktionen... weiter




Österreich

Prag und Budapest warten ab

  • Die Regierungen der Nachbarländer hoffen auf einen neuen Bündnispartner in Österreich.

Prag/Budapest. (czar/klh) Ein Kommentar hier, ein einzelner Artikel dort, aber es ist nicht sonderlich viel. Das Interesse in Tschechien an den österreichischen Wahlen hält sich in Grenzen; der heimische Urnengang spielt in den öffentlichen Debatten im Nachbarland nur eine marginale Rolle. Das liegt vor allem daran, dass in Tschechien am 20. und 21... weiter




Für Empörung sorgte das abrupte Ende von "Népszabadság" im Oktober 2016. - © afp/Kisbenedek

Ungarn

"Ich fürchte, was noch kommt"30

  • 2016 wurde die ungarische Oppositionszeitung "Népszabadság" eingestellt. Orbán zementiert seine Medienmacht weiter - mit Hilfe aus Österreich.

Budapest/Wien. Márton Gergely macht gerade Frühstück, als sein Berufsleben zusammenbricht. Es ist Samstagmorgen, der 8. Oktober 2016. Beim stellvertretenden Chefredakteur der ungarischen Zeitung "Népszabadság" klingelt das Telefon. "8.40 Uhr", erinnert sich Gergely im Gespräch mit der "Wiener Zeitung" noch genau... weiter




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