• 24. April 2017

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Schlagwortsuche

Wahllokal in Salzburg: Viele Erdogan-Gegner sollen nicht abgestimmt haben. - © apa/Barbara Gindl

Verfassungs-Referendum

Brisante Suche nach türkischen Wählerlisten4

  • Der Grüne Peter Pilz behauptet, über türkische Wählerverzeichnisse zu verfügen.
  • Innenminister Sobotka verweist auf die Bundesländer, diese wollen die Listen haben und prüfen.

Wien. (apa/rei) Um die seit einigen Tagen in verschiedenen Medien kursierenden Listen mit türkischstämmigen Stimmberechtigten für das Verfassungsreferendum in der Türkei ist eine kuriose Diskussion entbrannt. Die Austria Presse Agentur (APA) sowie einige Personen in Wien und Oberösterreich verfügen über Wählerverzeichnisse unterschiedlicher... weiter




EU-Kommissar Johannes Hahn (Archivbild) hält die Beitritts-Option der Türkei nicht mehr für wahrscheinlich.  - © APAweb / Str

Türkei

Hahn will Türkei-Beziehungen überdenken

  • EU-Kommissar für Upgrade der Zollunion oder eine Änderung der Assoziierungsvereinbarung.

Brüssel. EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn stellt der Türkei die Rute ins Fenster. Es sei an der Zeit, über "ein neues Format der Zusammenarbeit" mit der Türkei zu reden, sagte Hahn am Montag vor Journalisten in Brüssel. "Die derzeitige Situation ist nicht nachhaltig, weder für sie (Türkei, Anm.), noch für uns... weiter




Terrorismus

Drahtzieher des Istanbuler Anschlags laut US-Angaben tot

US-Soldaten in Syrien haben nach Angaben Washingtons einen ranghohen Kämpfer der Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) und Hintermann des Anschlags auf den Istanbuler Nachtclub "Reina" in der Silvesternacht getötet. Der US-Beauftragte für den Kampf gegen jihadistische Gruppen im Irak und in Syrien, Brett McGurk... weiter




Türkei

Türkische Regierung erklärt Referendumsstreit für beendet1

  • Europarat sieht keine Handhabe zur Annullierung der Abstimmung über ein Präsidialsystem.

Ankara/Brüssel. (czar/apa/reu) Die Wogen rund um das Verfassungsreferendum in der Türkei gehen weiter hoch. Daran ändert nur wenig, dass die Regierung in Ankara die Angelegenheit als erledigt betrachtet. Nachdem die Wahlkommission Beschwerden gegen das Ergebnis des Votums abgelehnt hatte... weiter




Die Proteste gegen das geplante Präsidialsystem gingen auch nach dem Referendum weiter - wie am Dienstag in Istanbul. - © afp/Yasin Akgul

Türkei

"Das war kein Fußballspiel"1

  • Oppositionelle wie Sezgin Tanrikulu wollen gegen das "illegale Ergebnis" des Referendums in der Türkei vorgehen.

"Wiener Zeitung": Ihr Parteivorsitzender Kemal Kilicdaroglu hat bei der Hohen Wahlkommission eine Annullierung des Verfassungsreferendums beantragt, da es Hinweise auf Wahlbetrug gebe. Warum? SezginTanrikulu: Die wichtigste Grundregel heißt: Man darf die Regeln nicht während des Spiels ändern; der Schiedsrichter muss neutral sein... weiter




Stimmzettel in einem Wahllokal in Istanbul. - © Emrah Gurel/ap/dpa

Türkei

Das gestohlene Referendum3

  • Die türkische Opposition wittert massive Manipulationen zugunsten von Erdogans Verfassungsreform und fordert eine teilweise Neuauszählung der Stimmen.

Istanbul. Nach dem mit 51,4 Prozent hauchdünnen Sieg des "Ja"-Lagers beim Verfassungsreferendum am Ostersonntag steht die türkische Regierung vor einer Legitimitätskrise, da Hinweise auf möglichen systematischen Wahlbetrug zunehmen. In Istanbul und anderen Städten der Westtürkei gingen am Montagabend tausende Menschen aus Protest gegen mutmaßliche... weiter




In die gleiche Richtung (wie Präsident Erdogan und EU-Kommissionspräsident Juncker 2015) gehen Türkei und EU nicht mehr. - © afp/E. Dunand

Türkei

Neue Rolle dringend gesucht3

  • Das Verhältnis der Türkei zur EU ist schwer belastet - Ankara bemüht sich nun um neue Bündnispartner.

Ankara/Brüssel/Wien. Der prominenteste Anrufer hatte sich am meisten Zeit gelassen. Erst am Montag griff US-Präsident Donald Trump zum Telefon, um seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan zu dessen Sieg beim Verfassungsreferendum zu gratulieren. Deutlich schneller war da schon Ilham Alijew... weiter




Die Börsen gerieten am Dienstag zweitweise in den roten Bereich.  - © APAweb / AP, Mark Lennihan

Wahlen

Frankreich und Großbritannien machen Anleger nervös1

  • Britisches Pfund verteuerte sich nach Neuwahl-Ankündigung, Abwertung der türkischen Lira erwartet.

Frankfurt.Wenige Tage vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich steigt bei Anlegern die Anspannung. Für zusätzliche Unruhe sorgte am Dienstag die überraschende Ankündigung vorgezogener Neuwahlen in Großbritannien: DAX und EuroStoxx50 verloren jeweils rund 0,9 Prozent und fielen auf 12.000 und 3419 Punkte... weiter




Türkei-Referendum

"Weder fair noch frei"3

  • Laut SPÖ-Bundesrat Schennach wurden Wahlbeobachter von Polizei behindert.

Ankara/Wien. SPÖ-Bundesrat Stefan Schennach, der am Sonntag im Auftrag des Europarats das Türkei-Referendum vor Ort beobachtet hat, erhebt schwere Vorwürfe: "Das Referendum war weder fair noch frei", so Schennach am Dienstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst... weiter




Regierungssystem

Trump gratulierte Erdogan zu Referendums-Erfolg2

US-Präsident Donald Trump hat dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan zum Ausgang des Verfassungsreferendums gratuliert. Trump habe dem türkischen Präsidenten am Montag telefonisch Glückwünsche überbracht, bestätigte das Weiße Haus am Montagabend (Ortszeit). Zuvor hatte die staatliche türkische Agentur Anadolu darüber berichtet... weiter




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