• 13. Dezember 2017

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Schlagwortsuche

Das Naheverhältnis zwischen Orbán und Putin besteht seit Jahren. Ein offizielles Treffen gab es zuletzt im Februar 2016. - © pool

Wladimir Putin

Männerfreundschaft mit Vorzügen6

  • Putin ist am Donnerstag zu Besuch bei Orbán - Dieser will das AKW Paks reden, Putin dürfte es um ein Veto gegen die EU-Sanktionen gehen.

Budapest. Ungarn rüstet sich für einen weiteren Höhepunkt einer schon seit Jahren bestehenden Männerfreundschaft: Russlands Präsident Wladimir Putin besucht am Donnerstag den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán in Budapest. Die zwei "Illiberalen" könnten sich noch näher kommen, wenn der Gastgeber in Aussicht stellt... weiter




Ungarn

Gericht verurteilt Flüchtlingshelfer wegen Plakat-Übermalung

  • Männer hatten fremdenfeindliche Plakate der Regierung überschrieben.

Szeged. Das Kreisgericht in der südungarischen Stadt Szeged hat zwei Flüchtlingshelfer wegen der Übermalung mehrerer fremdenfeindlicher Plakate der Regierung zu einer Bewährungsstrafe ohne Strafmaß verurteilt. Das Urteil vom Mittwoch setzt die mögliche Strafe auf ein Jahr aus... weiter




Ungarn

Visa nicht mehr käuflich1

  • Aus für EU-Aufenthaltstitel gegen Erwerb von Staatsanleihen in Ungarn.

Budapest. Die Vergabe von EU-Visa an Ausländer in Ungarn gegen den Kauf ungarischer Staatsanleihen in bestimmter Höhe wird im März beendet. Die ungarische Schuldenagentur begründete am Donnerstag diesen Schritt in einer Aussendung mit der "günstigen Finanzlage" des vergangenen Jahres. Anträge mit dem Datum 31. März 2017 würden aber noch bearbeitet... weiter




Nur rund 200 Kilometer sind es vom ungarischen AKW Paks bis zur österreichischen Grenze. Es soll nun ausgebaut werden. - © Imago/Xinhua

Ungarn

Orbáns Atompläne sorgen auch Wien2

  • Ungarn will sein AKW mit Krediten aus Moskau ausbauen. Ein neues Gesetz umgeht die nationale Atomaufsichtsbehörde.

Budapest/Wien. In Berlin stoßen die Pläne Ungarns, neue Atommeiler zu bauen, auf Kritik. Das Geld dafür, rund zehn Milliarden Euro, kommt aus Russland, bereits im Februar könnte der Deal unterzeichnet werden. Den Weg dahin haben der ungarische Premier Viktor Orbán und Russlands Präsident Wladimir Putin bereits 2014 beschritten... weiter




Premier Ciolos kämpft gegen Korruption und Abwahl. - © a

Rumänien

Skandale schaden nicht7

  • Postkommunistische Sozialdemokraten vor Wahlsieg in Rumänien.

Bukarest/Wien. (da/kl) Im Herbst 2015 schien die Sozialdemokratische Partei Rumäniens (PSD) am Ende. 17 Jahre waren die Postkommunisten nach dem Sturz von Nicolae Ceausescu 1989 an der Macht. Doch 64 tote Discobesucher im Oktober 2015 änderten alles: Der Brand im "Club Colectiv" legte offen... weiter




Günther Oettiner

Oettinger wegen Privatjet-Flug zu Orbán unter Druck5

  • EU-Kommissar wehrt sich gegen die Vorwürfe, die Ethikregeln der Kommission verletzt zu haben: "Anschuldigungen nicht wahr."

Brüssel. (dpa) Zwei Wochen nach seiner "Schlitzaugen"-Affäre muss sich EU-Kommissar Günther Oettinger erneut gegen Vorwürfe wehren: Der deutsche CDU-Politiker flog im Mai im Privatjet des früheren Daimler-Managers Klaus Mangold zu einem Treffen mit Ministerpräsident Viktor Orbán nach Ungarn... weiter




US-Präsidentenwahl 2016

Gemischte Reaktionen auf Trump5

  • Martin Schulz und Federica Mogherini zeigen sich besorgt - Rechte jubeln.

International gab es einige negative Reaktionen auf den Wahlsieg Donald Trumps. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz, ein Sozialdemokrat, erwartet etwa schwierige Beziehungen mit den USA in Zukunft. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hofft darauf, dass die transatlantischen Beziehungen auch einen US-Präsidenten Donald Trump aushalten werden... weiter




EU

Orban scheitert mit Verfassungsänderung gegen Flüchtlingsquote6

  • Zweidrittelmehrheit um zwei Stimmen verpasst - Gesetz sollte Ansiedlung von "ausländischer Bevölkerung" verbieten.

Budapest/Brüssel. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban ist mit einer von ihm angestrebten Verfassungsänderung gegen die Aufnahme von Asylwerbern gescheitert. Bei einer Abstimmung im Budapester Parlament stimmten am Dienstag nur die 131 Abgeordneten der Regierungsparteien für Orbans Vorlage... weiter




Allen Protesten zum Trotz wurde "Népszabadság", die Skandale aufgedeckt hatte, veräußert. - © reu/Szabo

Nepszabadsag

Verkauf an Orbán-Oligarchen

  • Die Redaktion der regierungskritischen Zeitung "Népszabadság" verliert den Kampf um ihr Blatt.

Budapest. Es kam, wie erwartet: "Népszabadság", die vor Kurzem stillgelegte Zeitung, einst Ungarns größtes regierungskritisches Blatt, gehört jetzt einer Firma, die der rechtsnationalen Regierung von Ministerpräsident Viktor Orbán nahesteht. Die Opimus Group AG mit Verbindungen zum regierungsnahen Oligarchen Lörinc Mészáros... weiter




Ungarn

Orban baut systematisch "mediale Hausmacht" aus3

  • Ungarns Regierungspartei Fidesz sichert sich schrittweise den Zugriff auf die wichtigsten Medien des Landes.

Budapest. Es gab für Viktor Orban kaum einen traumatischeren Tag als den 21. April 2002. An diesem Tag verlor seine damals regierende Partei Fidesz die Parlamentswahlen in Ungarn und musste für acht Jahre in Opposition. Der zuvor siegessichere junge Regierungschef sah vor allem einen zentralen Grund für den Verlust: Die angeblich Fidesz-feindlichen... weiter




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