• 17. Dezember 2017

  • RSS abonnieren
  • Wiener Zeitung auf Facebook
  • Auf Twitter verfolgen
  • Wiener Zeitung auf Google+
  • Apple App Store
  • Google Play Store

Sie sind hier:



Schlagwortsuche

Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel stehen schwierige Koalitionsverhandlungen bevor, die "Jamaika-Gespräche" genannt werden. - © APAweb/AP, Michael Sohn

Deutschland

Komplizierte Jamaika-Gespräche beginnen1

  • Unionsparteien beginnen Sondierungen mit FDP und Grünen.

Berlin. In Deutschland beginnen Union, FDP und Grüne mit Sondierungen für eine sogenannte Jamaika-Koalition. Zu Mittag treffen sich die Unionsparteien CDU und CSU zuerst mit Vertretern der FDP, dann am Nachmittag mit einer Grünen-Delegation. Am Donnerstag kommen FDP und Grüne zu einem Austausch zusammen... weiter




Das EU-Gipfeltreffen in Estland ist dem Thema Digitalisierung gewidmet. - © APAweb / AFP, Janek Skarzynski

EU-Gipfel

Gegenseitiges Pulsfühlen beim Dinner3

  • Nach der deutschen Wahl und der Macron-Rede geht es vor allem um europäische Befindlichkeiten.

Tallinn. (rs) 2005 war Estland das erste Land der Welt, in dem Bürger online wählen konnten. Längst gibt es dort auch eine digitale Kfz-Zulassungsstelle, digitale Krankenakten und papierlose Verwaltungen. Das kleine Land im Baltikum ist damit zum Vorreiter der viel beschworenen Digitaliserung in Europa worden... weiter




CSU-Chef Horst Seehofer und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sind sich uneins bei der Frage nach einer Flüchtlingsobergrenze. - © APA, Reuters, Fabrizio Bensch

Bundestagswahl

CSU: Kein Koalitionsvertrag ohne Obergrenze10

  • Politiker der CSU äußern sich kritisch zum Jamaika-Bündnis. Grüne und CDU lehnen Obergrenze rigoros ab.

Berlin. Der bayerische Finanzminister Markus Söder sieht die Obergrenze für Flüchtlinge als entscheidende Koalitionsbedingung seiner Partei. Auf die Frage, ob die CSU auch einen Koalitionsvertrag ohne Obergrenze unterschreiben würde, antwortete der als Nachfolger von CSU-Chef Horst Seehofer gehandelte Söder am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin": "Das... weiter




WZ/ - © reuters/Wolfgang Rattay/Stefanie Loos, dpa/Michael Kappeler

Bundestagswahl

Kann Deutschland Jamaika?5

  • Nach dem SPD-Rückzug bleibt eine Koalition der Unionsparteien mit FDP und Grünen die einzige realistische Option.
  • Doch auch wenn diese Konstellation durchaus ihren Reiz hat, sind die Gräben zwischen den Parteien mitunter tief.

Berlin/Wien. In einer wesentlichen Frage waren sich Christian Lindner und Katrin Göring-Eckardt immerhin schon vor zwei Wochen einig. Fast wortgleich hatten der FDP-Chef und die grüne Spitzenkandidatin die Frage nach der Chance einer Jamaika-Koalition damals damit beantwortet... weiter




"Herbe Enttäuschung" für Horst Seehofer. - © afp/C. Stache

Bayern

Seehofers Schmach12

  • Der bayrische Ministerpräsident fährt das schlechteste Ergebnis für die CSU ein - an Rücktritt denkt er trotzdem nicht.

Berlin/München. (ast) Die Christsozialen haben das schlechteste Ergebnis bei einer Bundestagswahl seit 1949 eingefahren. "Wir sind jetzt auch die kleinste Partei im Bundestag", sagte Markus Söder, Bayrischer Staatsminister der Finanzen, der nicht ungerne dem CSU-Vorsitzenden und Ministerpräsidenten Bayerns Horst Seehofer nachfolgen würde... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

Leitartikel

Glaubwürdigkeit21

Wenn es tatsächlich stimmt, dass die "Wir schaffen das"-Rolle der deutschen Koalitionsregierung in der Flüchtlingsfrage 2015 zum desaströsen Ergebnis von Union und SPD geführt hat, hätte die CSU in Bayern gewinnen müssen. Hat sie aber nicht, sondern sie hat noch höher verloren als die CDU... weiter




Bundestagswahl

SPD verteidigt Absage an Koalitionsverhandlungen3

  • SPD-Fraktionschef: Grüne und FDP sind jetzt in der Verantwortung.

Berlin. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und auch Parteivize Ralf Stegner haben die klare Absage ihrer Partei an Koalitionsverhandlungen verteidigt. Die Wähler hätten entschieden, "dass der Platz der SPD in der Opposition ist", sagte Oppermann am Montag im ZDF-"Morgenmagazin"... weiter




Die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen spricht von einem "neuen Symbol für das Erwachen der europäischen Völker." - © APAweb / Reuters, Eric Cabanis

Bundestagswahl

Europas Rechtsparteien jubeln über AfD-Erfolg6

  • Freude bei Front National und FPÖ, besorgte Reaktionen von anderen EU-Politikern.

Berlin. Der Erfolg der AfD bei der deutsche Bundestagswahl am Sonntag hat für Jubel in den Reihen der europäischen Rechtsparteien gesorgt. Die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen sprach von einem "neuen Symbol für das Erwachen der europäischen Völker... weiter




Schulz und Merkel in der "Elefantenrunde", der traditionellen TV-Debatte der Spitzenkandidaten nach der Wahl.  - © APAweb / AFP, Gero Breloer

Bundestagswahl

Schlagabtausch in der Elefantenrunde1

  • Schulz macht Merkel für AfD-Erfolg verantwortlich, Kanzlerin und FDP-Chef kritisieren SPD-Absage an Koalitionsgespräche.

Berlin. SPD-Chef Martin Schulz hat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel am Wahlabend scharf angegriffen und sie für das starke Abschneiden der AfD bei der Bundestagswahl verantwortlich gemacht. "Ich glaube, dass Frau Merkel einen Wahlkampf geführt hat, der skandalös war"... weiter




Bundestagswahl

Keine Mehrheit im Bundesrat für nächste Regierung

  • Zersplitterte Parteienlandschaft in den Ländern macht das Regieren schwerer.

Berlin. Wenn es nach der deutschen Bundestagswahl zu einer Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen kommt, wird diese bei weitem über keine Mehrheit im Bundesrat verfügen, dessen Zustimmung bei vielen Gesetzen erforderlich ist. Auch eine Große Koalition hätte keine Mehrheit... weiter




zurück zu Schlagwortsuche


Werbung




Werbung