• 20. Januar 2018

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Elisabeth Köstinger, die neue Erste Präsidentin des Nationalrats. - © apa/Georg Hochmuth

Leserbiefe

Leserforum

Die neue Präsidentin des Nationalrates Der Nationalrat hat mit nur 117 Stimmen Elisabeth Köstinger zur Ersten Präsidentin gewählt. All jene, die immer mehr Frauen und mehr Jüngere in hohen Positionen verlangt haben, haben das plötzlich vergessen. Wer Köstingers Antrittsrede als Präsidentin gehört hat, muss von ihrer Qualifikation... weiter




NEOS-Parteichef Matthias Strolz und NEOS-Listenzweite Irmgard Griss. - © APAweb,HANS KLAUS TECHT

Neos

Ein fünfjähriger "Wertewächter"5

  • 2012 wurden die Neos gegründet. Künftig wollen sie die Kontrollpartei sein. Einer ÖVP/FPÖ-Koalition könnten sie Verfassungsmehrheiten beschaffen.

Wien. (apa/mad) Die Neos sind fünf Jahre alt geworden. Am Beginn standen Kleinstkinderschwierigkeiten, wie programmatische Unsicherheiten und Widersprüche. Schließlich galt es einen bunten Haufen aus ehemaligen ÖVP-Politikern, Liberalen, Grünbewegten, Pragmatikern und Fantasten, Religiösen und Atheisten unter einem Parteidach zu vereinen... weiter




Die Pflichtmitgliedschaft in der Arbeiter- und der Wirtschaftskammer ist gesetzlich geregelt und seit Jänner 2008 zusätzlich verfassungsrechtlich abgesichert. - © APAweb, Georg Hochmuth

Kammermitgliedschaft

Dunkle Wolken über Kollektivverträgen85

  • Ein Ende der Kammerpflichtmitgliedschaft würde die Kollektivverträge unter Druck setzen, so das Wifo.

Wien. Im Vorfeld der schwarz-blauen Koalitionsverhandlungen ist auch die Pflichtmitgliedschaft der Kammern wieder zum Thema geworden. FPÖ und Neos haben ihre Abschaffung im Wahlkampf gefordert - und gemeinsam mit der ÖVP hätten sie nun die nötige Verfassungsmehrheit... weiter




"Ich bin zufrieden, natürlich wünscht man sichimmer mehr", kommentierte Strolz auch am Tag nach der Wahl das passableErgebnis für die Neos. - © APAweb, Helmut Fohringer

NRW17

"Gegengewicht zur rechtskonservativen Regierung"1

  • Die Neos bereiten sich nach der NR-Wahl auf die Opposition vor: "Wir haben an politischem Gewicht zugenommen".

Wien. Die Neos bereiten sich nach der Nationalratswahl vom Sonntag auf die Opposition vor: "Wir werden ein starkes Gegengewicht zu einer rechtskonservativen Regierung sein", sagte Parteichef Matthias Strolz vor der Vorstandssitzung Montagvormittag. Neben der Analyse des Wahlergebnisses werden auch in den kommenden Tagen die möglichen Kandidaturen... weiter




Der wahlkämpfende Neos-Chef Strolz (r.) und die Listenzweite Griss trafen sich mit FDP-Chef Christian Lindner (M.). - © apa/Roland Schlager

NRW17

Aufatmen bei den Pinken6

  • 2013 zogen die Neos mit 4,96 Prozent auf Anhieb in den Nationalrat ein. Das diesmalige Ergebnis dürfte jedenfalls darüber liegen.

Wien. Fast fünf Prozent (4,96) der Stimmen und neun Mandate: Damit zogen die Neos rund ein Jahr nach deren Gründung bei der vorigen Nationalratswahl 2013 auf Anhieb in den Nationalrat ein. Es war ein jäher Aufstieg des Wahlbündnisses "Neos - Das Neue Österreich und Liberales Forum" zwischen Neos, Liberalem Forum und Jungen Liberalen... weiter




ÖVP-Chef Sebastian Kurz dürfte der jüngste Bundeskanzler der Republik werden. - © APAweb, Reuters, Dominic EbenbichlerVideo

NRW17

Start-Ziel-Sieg für Kurz54

  • ÖVP 31,6 Prozent, FPÖ 26,0 Prozent, SPÖ 26,9 Prozent. 750.000 Stimmen sind noch nicht ausgezählt.

Wien. Die ÖVP hat den erwarteten Sieg bei der von ihr initiierten Nationalratswahl geholt. Sebastian Kurz hat die Volkspartei auf über 31,7 Prozent geführt haben und könnte jüngster Kanzler aller Zeiten werden. Allerdings ist auch noch Rot-Blau möglich, da die SPÖ die Freiheitlichen knapp hinter sich lassen könnte. ... weiter




Die Schwarz-Blaue Koalition wird als die beste Zukunftsvariante für das Land gesehen. - © APAweb / Georg Hochmuth

NRW17

Die Motive der Wähler1

  • Ohne Christian Kern und Sebastian Kurz hätten SPÖ und ÖVP wesentlich schlechter abgeschnitten.

Christian Kern war der Anker für die Sozialdemokratischen Wähler. Ohne ihn wäre seine Partei schlechter dagestanden. Stellt sich die Frage, was gewesen wäre, wenn es nicht die Causa Silberstein gegeben hätte. Nicht, weil der Einfluss auf die Wähler so groß gewesen wäre... weiter




Demonstration in Wien gegen die Abschiebung von Asylwerbern. - © APA, Georg Hochmuth

NRW17

Heikles Thema Migration10

  • Von Zuwanderungsstopp bis hin zu einem eigenen Integrationsministerium. Wie die Parteien die Asylpolitik gestalten wollen.

Wien. Kaum ein anderer Bereich birgt so viel Konfliktpotential wie das Asyl- und Migrationsthema. Nach der Rekordzahl von fast 90.000 Asylanträgen im Jahr 2015 ist die Zahl der Anträge im vergangenen Jahr um mehr als die Hälfte auf rund 42.000 zurückgegangen. Heuer haben bisher rund 17.000 Menschen einen Antrag gestellt... weiter




Im Jänner, April, Mai und Juli hat die ÖVP deutlich mehr Werbung geschalten als die anderen Parteien. Im August wiederum lag die SPÖ voran. - © APAweb / Georg Hochmuth

NRW17

ÖVP ist Werbe-Kaiser7

  • Laut Marktforscher von Focus Media Research warben die Parteien bisher insgesamt um 10 Millionen Euro.

Wien. Die Parlamentsparteien haben in den Wahlkampfmonaten August bis Oktober bisher Werbung für rund zehn Millionen Euro geschaltet. Allerdings liegen für September und Oktober noch nicht alle Daten vor. Die Marktforscher von Focus Media Research, die die Bruttowerbewerte erheben, schätzen, dass noch drei bis fünf Millionen Euro dazu kommen... weiter




FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, Moderator Tarek Leitner und NEOS-Listenzweite Irmgard Griss. Wie gut sind die Chancen der "Kleinparteien" nach den Skandalen der "Großparteien"? - © APAweb/GEORG HOCHMUTH

NRW17

Blaue Stille, grüner Streit und pinke Hoffnung10

  • Die FPÖ stieg erst spät in den Wahlkampf ein. Zuletzt Kurz als Hauptgegner auserkoren - Grüne leiden unter Ausstieg und Antritt von Pilz.

Wien. Lange Zeit recht still blieb es vorerst um die FPÖ. Bis zum ÖVP-Führungswechsel stets als künftige Nummer eins gehandelt, stürzte die Partei von Heinz-Christian Strache nach dem ÖVP-Umbau in den Umfragen ab und fand sich auf Augenhöhe mit der SPÖ auf Platz zwei oder drei wieder... weiter




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