• 24. Januar 2018

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Schlagwortsuche

SPÖ-Chef: "Man verabschiedet sich damit vom Grundsatz, dass jedes Kind gleich viel wert sein soll". - © APAweb, HERBERT PFARRHOFER

Familienpolitik

Reaktionen: Kern hält Pläne für "unausgegoren und ungerecht"8

  • Kritik auch von ÖGB, NEOS und AK, WKÖ und Caritas erfreut.

Wien. Kritik am geplanten "Familienbonus Plus" kommt von der SPÖ. Parteichef Christian Kern bezeichnete die von ÖVP und FPÖ geplante Entlastung von 1.500 Euro pro Kind ab einem Einkommen von 1.700 Euro im Gespräch mit der APA als grundsätzlich positiv. "Die Art und Weise ist aber besonders unausgegoren und ungerecht... weiter




Wahlhelfer

Parteien auf dem Prüfstand

  • Niederösterreich wählt: Der Online-Wahlhelfer der "Wiener Zeitung" stellt den Landesparteien 20 Fragen zur Landespolitik.

Wien. (red) Es wird das Jahr der Landtagswahlen. Insgesamt vier davon stehen an, Niederösterreich beginnt, dann folgen Tirol, Kärnten und Salzburg. Die Wahlen sind auch der erste Test für die türkis-blaue Koalition. Strategisch dürften ÖVP und FPÖ darauf abzielen, das Modell Oberösterreich, wo die beiden Parteien bereits koalieren... weiter




Wallner (l.) übergibt den Vorsitz der Landeshauptleute im Jänner an Häupl. - © apa/Hans Punz

Vorschau

Was der Jänner politisch bringt11

  • Die Regierung geht in Klausur, die Opposition ist größtenteils noch mit sich selbst beschäftigt.

Wien. (rei) Die Politik gönnt sich und den Wählern nur eine kurze Pause rund um die Feiertage und den Jahreswechsel. Schon im Jänner stehen mit Niederösterreich nicht nur Landtagswahlen, sondern darüber hinaus auch wichtige Weichenstellungen sowohl für die ÖVP-FPÖ-Koalition als auch für die Oppositionsparteien an... weiter




Parteiübergreifende Einigkeit im Ersten Bezirk. - © Christian Rösner

Innere Stadt

Bürgerbefragung zu Anrainerparken13

  • Die Bezirksparteien der Inneren Stadt treten gegen eine Öffnung auf und kündigen eine Befragung an.

So viel Einigkeit zwischen sechs Bezirksparteien ist selten: ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne, Neos und die Liste "Wir im Ersten" (WIR) haben sich am Donnerstag einmal mehr gegen die Pläne von Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou und Wirtschaftskammerpräsident Walter Ruck ausgesprochen... weiter




Am Montag verhandelt Schwarz-Blau wieder. - © apa/Helmut Fohringer

Direkte Demokratie

Der Stress mit dem Volk8

  • Eine Reise in die Schweiz offenbarte eine schwerwiegende Differenz zwischen den schwarz-blauen Koalitionsverhandlern.

Wien. (jm) Am Wochenende war es um die schwarz-blauen Koalitionsverhandlungen wieder einmal ruhiger geworden. Nichts drang an die Öffentlichkeit. Nur ein möglicher, bisweilen aber unbestätigter Termin für die Angelobung der möglichen neuen Regierung geistert seit Tagen durch die Hauptstadtgazetten. Am 20. Dezember soll es demnach so weit sein... weiter




NEOS-Klubobmann Matthias Strolz (Archivbild) kann sich ein Stück mehr direkte Demokratie vorstellen. - © APAweb / Robert Jäger

Kammern

NEOS-Chef will Ende der Pflichtmitgliedschaft11

  • Strolz spricht sich auch für die Stärkung der direkten Demokratie aus.

Wien. Die NEOS drängen weiter auf eine Abschaffung der Pflichtmitgliedschaft in den Kammern. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache dürfe bei diesem Thema nicht vor der ÖVP in die Knie gehen, sagte NEOS-Chef Matthias Strolz am Sonntag in der ORF-"Pressestunde"... weiter




Reformprogramm

Neos-Chef Mathias Strolz will "alte Zöpfe abschneiden"

  • In zwölf Punkten formulieren die Neos ihr Reformprogramm.

Wien. Ob sie im Anschluss zum Arzt gehen mussten, ist nicht bekannt. Aber bei der Klausur ihres Parlamentsklubs formulierten die Neos "Visionen". Konkret sagte Klubobmann Matthias Strolz zum Beispiel: "Unsere Vision für Österreich: ein gutes Leben in unserem Land, für alle... weiter




NEOS-Parteichef Matthias Strolz und NEOS-Listenzweite Irmgard Griss. - © APAweb,HANS KLAUS TECHT

Neos

Ein fünfjähriger "Wertewächter"5

  • 2012 wurden die Neos gegründet. Künftig wollen sie die Kontrollpartei sein. Einer ÖVP/FPÖ-Koalition könnten sie Verfassungsmehrheiten beschaffen.

Wien. (apa/mad) Die Neos sind fünf Jahre alt geworden. Am Beginn standen Kleinstkinderschwierigkeiten, wie programmatische Unsicherheiten und Widersprüche. Schließlich galt es einen bunten Haufen aus ehemaligen ÖVP-Politikern, Liberalen, Grünbewegten, Pragmatikern und Fantasten, Religiösen und Atheisten unter einem Parteidach zu vereinen... weiter




Die Pflichtmitgliedschaft in der Arbeiter- und der Wirtschaftskammer ist gesetzlich geregelt und seit Jänner 2008 zusätzlich verfassungsrechtlich abgesichert. - © APAweb, Georg Hochmuth

Kammermitgliedschaft

Dunkle Wolken über Kollektivverträgen85

  • Ein Ende der Kammerpflichtmitgliedschaft würde die Kollektivverträge unter Druck setzen, so das Wifo.

Wien. Im Vorfeld der schwarz-blauen Koalitionsverhandlungen ist auch die Pflichtmitgliedschaft der Kammern wieder zum Thema geworden. FPÖ und Neos haben ihre Abschaffung im Wahlkampf gefordert - und gemeinsam mit der ÖVP hätten sie nun die nötige Verfassungsmehrheit... weiter




"Ich bin zufrieden, natürlich wünscht man sichimmer mehr", kommentierte Strolz auch am Tag nach der Wahl das passableErgebnis für die Neos. - © APAweb, Helmut Fohringer

NRW17

"Gegengewicht zur rechtskonservativen Regierung"1

  • Die Neos bereiten sich nach der NR-Wahl auf die Opposition vor: "Wir haben an politischem Gewicht zugenommen".

Wien. Die Neos bereiten sich nach der Nationalratswahl vom Sonntag auf die Opposition vor: "Wir werden ein starkes Gegengewicht zu einer rechtskonservativen Regierung sein", sagte Parteichef Matthias Strolz vor der Vorstandssitzung Montagvormittag. Neben der Analyse des Wahlergebnisses werden auch in den kommenden Tagen die möglichen Kandidaturen... weiter




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