• 24. Mai 2017

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Marktstand und Leerstand Hand in Hand: der Volkertmarkt im 2. Bezirk schrumpft. - © Stanislav Jenis

Marktordnung

Wenn acht Sitzplätze zu wenig sind3

  • Laut Neos sperren Stände am Volkertmarkt mangels Gastroplätzen zu. Das Marktamt verweist auf jahrelange Gespräche.

Wien. Ein paar Imbissstände, Cafés, ein Fischgeschäft, ein Obststand, eine Fleischerei, eine Blumenhandlung. Der Volkertmarkt im 2. Bezirk nördlich des Pratersterns ist ein typischer Wiener Markt. Wagt man sich aber aus dem belebten nordwestlichen Eck des Areals, wird man mit gähnender Leere und geschlossenen Buden konfrontiert... weiter




Sechs-Parteien-Gespräch

Grüne Herausforderung nach Neuaufstellung6

  • Kurz und Kern verhandeln mit der Opposition über Zwei-Drittel-Materien.

Wien. (rei) Die kommenden Monate werden nicht leicht für die Grünen. Die neue Doppelspitze, bestehend aus der EU-Politikerin Ulrike Lunacek und der Tiroler Landeschefin Ingrid Felipe, hat das Steuer gerade erst übernommen und muss sich schon mit einem von Experten und Beobachtern prognostizierten Minus vor dem Grünen Ergebnis am Wahltag im Oktober... weiter




Ex-RBI-Chef Karl Sevelda macht bei den Neos mit. - © apa/Hochmuth

Innenpolitik

Neos schließen Koalition mit FPÖ nun dezidiert aus14

  • Beim Parteivorstand der Liberalen ging es auch ums Programm und die internen Vorwahlen.

Wien. Die Jungen Liberalen Studierenden (Junos) konnten sich bei den ÖH-Wahlen auf 12,6 Prozent Stimmenanteil verbessern. Ein Wert, von dem die Mutterpartei Neos nur träumen kann. Immerhin kommen nun von den Neos, die am Freitag einen Parteivorstand absolvierten, erste Festlegungen... weiter




Matthias Strolz bleibt auf Distanz zur FPÖ. - © NEOS, Nicole Heiling - CC 2.0

Koalitionen

Strolz: Sicher nicht mit der FPÖ

  • NEOS-Chef will aber in Sachfragen mit allen Gruppierungen zusammenarbeiten.

NEOS-Obmann Matthias Strolz betont, dass eine Regierungs-Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen für seine Partei nicht infrage kommt. "Was die Koalitionsfrage angeht, sehen wir NEOS mit Blick auf das Gesamtprogramm der FPÖ und den Stil aber keine tragfähige Grundlage", stellt er am Freitag in einer Aussendung nochmals klar... weiter




Parteichef Matthias Strolz sucht nach einem stärkeren Profil: Wirtschaftsliberale Themen sollen in den Vordergrund gerückt werden. : apa/Fohringer

Neos

Neos wollen Kurz-Avancen nutzen30

  • Die Pinken wollen wirtschaftsliberalen Schwerpunkt im Wahlkampf setzen. Am Freitag trifft sich der Parteivorstand.

Wien. Es scheint ganz so, also ob nach den Turbulenzen in der ÖVP und in der Regierung nun auch in der Opposition einiges ins Rollen kommt. Richtungsentscheidungen kommen nach dem Abgang von Eva Glawischnig am Donnerstag nicht nur auf die Grünen zu - auch bei den Neos gibt es fünf Monate vor dem Neuwahltermin am 15. Oktober einiges zu besprechen... weiter




Neos-Chef Matthias Strolz traf am Dienstag Bundespräsident Alexander Van der Bellen. - © APA, Bundesheer, Peter Lechner

Regierung

Neos wollen "Pakt der Verantwortung"5

  • Der Wahlkampf soll nicht ins Parlament getragen werden, fordert Parteichef Matthias Strolz.

Wien. Es sei wichtig, dass das Parlament in verantwortungsvoller Weise weiter arbeitet, und dieser Meinung sei auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen, erklärte Parteichef Matthias Strolz nach einem Termin in der Hofburg. "Ein unwürdiges Spiel wie 2008" dürfe es nicht wieder geben... weiter




Koalition

Was bis zur Neuwahl noch umgesetzt werden könnte8

  • Ob mit der ÖVP oder im freien Spiel der Kräfte - Kanzler Kern will weiterarbeiten, auch über den Juni hinaus. Ein Überblick.

Wien. Eines ist sicher: Politisch gesehen steht erneut eine turbulente Woche bevor. Sebastian Kurz hat keine Zweifel daran gelassen, dass die von ihm plangemäß übernommene ÖVP in Neuwahlen gehen will. Die Oppositionsparteien einigten sich am Montagnachmittag darauf, unter Berücksichtigung einer Fristsetzung bis Ende Juni bereits diese Woche... weiter




Klubobmann Matthias Strolz (Neos), Heinz Christian Strache (FPÖ), Robert Lugar (TS), Klubobfrau Eva Glawischnig (Gruene) vor einem Treffen der Oppositionsparteien am Montag. - © APA/HANS PUNZ

Koalition

Opposition über Neuwahlantrag einig3

  • Um den Eurofighter-U-Ausschuss nicht zu gefährden, soll der Antrag erst Ende Juni greifen.
  • Auch SPÖ und ÖVP wollen dem Vorschlag zustimmen und am 8. oder 15. Oktober wählen.

Wien. Die Klubobleute der vier Oppositionsfraktionen haben sich Montagnachmittag darauf geeinigt, gemeinsam die Neuwahl des Nationalrats zu beantragen. Noch diese Woche, voraussichtlich am Mittwoch, soll der Antrag eingebracht werden, und zwar mit dem Vorbehalt einer Fristsetzung bis Ende Juni, hieß es gegenüber Journalisten... weiter




Neos-Wirtschaftssprecher Sepp Schellhorn schließt ein Antreten für die Liste Kurz aus. - © apa/Robert Jäger

Opposition

Neue Kurz-Liste bringt Neos unter Druck21

  • ÖVP-Chef Kurz fischt auch im Neos-Teich. Nicht nur deswegen steht die Existenz der Partei auf dem Spiel.

Wien. Eine eigene Liste "Sebastian Kurz" dürfte für die Neos in mehrerer Hinsicht gefährlich sein. Die Pinken kämpfen mit der ÖVP um das liberale Bürgertum, Kurz wird im Wahlkampf unter dem Label "neue Volkspartei" eine Reformbereitschaft inszenieren, von der sich auch die 2013 ins Parlament eingezogenen Neos beseelen lassen... weiter




Neos

Matthias Strolz über Kurz und Neuwahl-Debatte20

"Der Auftritt von Sebastian Kurz am Freitag war vor allem eine Botschaft des Stellvertretenden ÖVP-Chefs an die ÖVP – eine Botschaft an die Landeshauptleute mit seinen Bedingungen, zu denen er die ÖVP übernehmen würde. Sie war überraschend, aber vor allem auch seltsam... weiter




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