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Parteiübergreifende Einigkeit im Ersten Bezirk. - © Christian Rösner

Innere Stadt

Bürgerbefragung zu Anrainerparken13

  • Die Bezirksparteien der Inneren Stadt treten gegen eine Öffnung auf und kündigen eine Befragung an.

So viel Einigkeit zwischen sechs Bezirksparteien ist selten: ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne, Neos und die Liste "Wir im Ersten" (WIR) haben sich am Donnerstag einmal mehr gegen die Pläne von Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou und Wirtschaftskammerpräsident Walter Ruck ausgesprochen... weiter




Am Montag verhandelt Schwarz-Blau wieder. - © apa/Helmut Fohringer

Direkte Demokratie

Der Stress mit dem Volk8

  • Eine Reise in die Schweiz offenbarte eine schwerwiegende Differenz zwischen den schwarz-blauen Koalitionsverhandlern.

Wien. (jm) Am Wochenende war es um die schwarz-blauen Koalitionsverhandlungen wieder einmal ruhiger geworden. Nichts drang an die Öffentlichkeit. Nur ein möglicher, bisweilen aber unbestätigter Termin für die Angelobung der möglichen neuen Regierung geistert seit Tagen durch die Hauptstadtgazetten. Am 20. Dezember soll es demnach so weit sein... weiter




NEOS-Klubobmann Matthias Strolz (Archivbild) kann sich ein Stück mehr direkte Demokratie vorstellen. - © APAweb / Robert Jäger

Kammern

NEOS-Chef will Ende der Pflichtmitgliedschaft11

  • Strolz spricht sich auch für die Stärkung der direkten Demokratie aus.

Wien. Die NEOS drängen weiter auf eine Abschaffung der Pflichtmitgliedschaft in den Kammern. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache dürfe bei diesem Thema nicht vor der ÖVP in die Knie gehen, sagte NEOS-Chef Matthias Strolz am Sonntag in der ORF-"Pressestunde"... weiter




Reformprogramm

Neos-Chef Mathias Strolz will "alte Zöpfe abschneiden"

  • In zwölf Punkten formulieren die Neos ihr Reformprogramm.

Wien. Ob sie im Anschluss zum Arzt gehen mussten, ist nicht bekannt. Aber bei der Klausur ihres Parlamentsklubs formulierten die Neos "Visionen". Konkret sagte Klubobmann Matthias Strolz zum Beispiel: "Unsere Vision für Österreich: ein gutes Leben in unserem Land, für alle... weiter




NEOS-Parteichef Matthias Strolz und NEOS-Listenzweite Irmgard Griss. - © APAweb,HANS KLAUS TECHT

Neos

Ein fünfjähriger "Wertewächter"5

  • 2012 wurden die Neos gegründet. Künftig wollen sie die Kontrollpartei sein. Einer ÖVP/FPÖ-Koalition könnten sie Verfassungsmehrheiten beschaffen.

Wien. (apa/mad) Die Neos sind fünf Jahre alt geworden. Am Beginn standen Kleinstkinderschwierigkeiten, wie programmatische Unsicherheiten und Widersprüche. Schließlich galt es einen bunten Haufen aus ehemaligen ÖVP-Politikern, Liberalen, Grünbewegten, Pragmatikern und Fantasten, Religiösen und Atheisten unter einem Parteidach zu vereinen... weiter




Die Pflichtmitgliedschaft in der Arbeiter- und der Wirtschaftskammer ist gesetzlich geregelt und seit Jänner 2008 zusätzlich verfassungsrechtlich abgesichert. - © APAweb, Georg Hochmuth

Kammermitgliedschaft

Dunkle Wolken über Kollektivverträgen85

  • Ein Ende der Kammerpflichtmitgliedschaft würde die Kollektivverträge unter Druck setzen, so das Wifo.

Wien. Im Vorfeld der schwarz-blauen Koalitionsverhandlungen ist auch die Pflichtmitgliedschaft der Kammern wieder zum Thema geworden. FPÖ und Neos haben ihre Abschaffung im Wahlkampf gefordert - und gemeinsam mit der ÖVP hätten sie nun die nötige Verfassungsmehrheit... weiter




"Ich bin zufrieden, natürlich wünscht man sichimmer mehr", kommentierte Strolz auch am Tag nach der Wahl das passableErgebnis für die Neos. - © APAweb, Helmut Fohringer

NRW17

"Gegengewicht zur rechtskonservativen Regierung"1

  • Die Neos bereiten sich nach der NR-Wahl auf die Opposition vor: "Wir haben an politischem Gewicht zugenommen".

Wien. Die Neos bereiten sich nach der Nationalratswahl vom Sonntag auf die Opposition vor: "Wir werden ein starkes Gegengewicht zu einer rechtskonservativen Regierung sein", sagte Parteichef Matthias Strolz vor der Vorstandssitzung Montagvormittag. Neben der Analyse des Wahlergebnisses werden auch in den kommenden Tagen die möglichen Kandidaturen... weiter




Der wahlkämpfende Neos-Chef Strolz (r.) und die Listenzweite Griss trafen sich mit FDP-Chef Christian Lindner (M.). - © apa/Roland Schlager

NRW17

Aufatmen bei den Pinken6

  • 2013 zogen die Neos mit 4,96 Prozent auf Anhieb in den Nationalrat ein. Das diesmalige Ergebnis dürfte jedenfalls darüber liegen.

Wien. Fast fünf Prozent (4,96) der Stimmen und neun Mandate: Damit zogen die Neos rund ein Jahr nach deren Gründung bei der vorigen Nationalratswahl 2013 auf Anhieb in den Nationalrat ein. Es war ein jäher Aufstieg des Wahlbündnisses "Neos - Das Neue Österreich und Liberales Forum" zwischen Neos, Liberalem Forum und Jungen Liberalen... weiter




Demonstration in Wien gegen die Abschiebung von Asylwerbern. - © APA, Georg Hochmuth

NRW17

Heikles Thema Migration10

  • Von Zuwanderungsstopp bis hin zu einem eigenen Integrationsministerium. Wie die Parteien die Asylpolitik gestalten wollen.

Wien. Kaum ein anderer Bereich birgt so viel Konfliktpotential wie das Asyl- und Migrationsthema. Nach der Rekordzahl von fast 90.000 Asylanträgen im Jahr 2015 ist die Zahl der Anträge im vergangenen Jahr um mehr als die Hälfte auf rund 42.000 zurückgegangen. Heuer haben bisher rund 17.000 Menschen einen Antrag gestellt... weiter




Im Jänner, April, Mai und Juli hat die ÖVP deutlich mehr Werbung geschalten als die anderen Parteien. Im August wiederum lag die SPÖ voran. - © APAweb / Georg Hochmuth

NRW17

ÖVP ist Werbe-Kaiser7

  • Laut Marktforscher von Focus Media Research warben die Parteien bisher insgesamt um 10 Millionen Euro.

Wien. Die Parlamentsparteien haben in den Wahlkampfmonaten August bis Oktober bisher Werbung für rund zehn Millionen Euro geschaltet. Allerdings liegen für September und Oktober noch nicht alle Daten vor. Die Marktforscher von Focus Media Research, die die Bruttowerbewerte erheben, schätzen, dass noch drei bis fünf Millionen Euro dazu kommen... weiter




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