• 11. Dezember 2016

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Schlagwortsuche

Wahlen

Oppositionsführer Akufo-Addo gewinnt Ghanas Präsidentenwahl

Zwei Tage nach der Präsidentenwahl im westafrikanischen Ghana hat Amtsinhaber John Dramani Mahama am Freitag seine Niederlage anerkannt und Oppositionsführer Nana Akufo-Addo zum Sieg gratuliert. "Ich kann bestätigen, dass Präsident Mahama angerufen und Nana Addo gratuliert hat", sagte John Boadu, Generalsekretär von Akufo-Addos New Patriotic Party... weiter




Diplomatie

Kurz stellt sich in Hamburg als OSZE-Vorsitzender vor

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) stellt sich am Freitag beim OSZE-Ministerrat in Hamburg als neuer Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa vor. Kurz präsentiert den 57 OSZE-Staaten zu Mittag das Arbeitsprogramm des am 1. Jänner beginnenden Vorsitzes Österreichs... weiter




Mazedonien

Versuch eines Neustarts

  • Die vorgezogene Parlamentswahl in Mazedonien soll die seit zweieinhalb Jahren schwelende politische Krise im Land beenden - doch Skepsis ist angebracht. Das Balkanland ist tief zerrissen.

Skopje. Das Aufdecken von Korruption und schweren Verstößen der Führungsriege gegen den Rechtsstaat, Demonstrationen und Protestaktionen - das alles wird Mazedoniens Opposition am Wahltag möglicherweise wenig genützt haben. Meinungsforschern zufolge wird nämlich die konservative Partei VMRO-DPMNE... weiter




Diplomatie

Kritik und Verhärtete Fronten bei OSZE-Treffen

Rund 50 Außenminister aus Europa, Nordamerika und dem Ex-Sowjetraum sind am Donnerstag zum Jahrestreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Hamburg zusammengekommen, um nach Lösungen für die immer bedrohlicheren Konflikte in Europa zu suchen... weiter




Wahlen

Antrag auf Neuauszählung in Pennsylvania zurückgezogen2

Die Hoffnungen vieler Gegner des designierten US-Präsidenten Donald Trump auf eine Neuauszählung der Stimmen haben einen herben Dämpfer erlitten. Die Grünen-Präsidentschaftskandidatin Jill Stein zog am Samstag ihren Antrag auf eine Überprüfung des Wahlergebnisses im US-Staat Pennsylvania zurück. Sie begründete dies mit zu hohen Kosten... weiter




Wahlsystem

"Mit starkem Rückhalt ins Amt"2

  • In sechs Bundesländern wählen die Bürgerinnen und Bürger ihren Ortschef, ihre Ortschefin direkt. Ob es gegenüber dem Listenwahlrecht das bessere System ist, darüber herrscht kein Konsens.

Bürgermeisterwahl ist hierzulande nicht gleich Bürgermeisterwahl: Neun Bundesländer, zwei Wahlsysteme. Direktwahl versus Listenwahl. Burgenland, Oberösterreich, Salzburg, Tirol, Vorarlberg und Kärnten versus Wien, Niederösterreich und Steiermark. Die Länder haben in diesem Bereich die Gesetzeshoheit und dort ist sie laut dem Österreichischen... weiter




Für Europas Rechte geht nach Trumps Sieg die Sonne auf: Salvini, Wilders, Le Pen (v.l.n.r). - © afp/Cacace

Italien

Trump-Turbo für Europas Rechte6

  • Der Chef der italienischen Lega Nord, Matteo Salvini, will nach dem Vorbild des künftigen US-Präsidenten an die Regierung.

Florenz/Paris. (ce) Der überraschende Wahlsieg des Populisten Donald Trump in den USA lässt auch in Italien die politischen Wogen hochgehen. Der Chef der Lega Nord, Matteo Salvini, sieht sich vom Erfolg des Republikaners bestärkt und strebt im Fahrwasser des Tycoons nach Höherem... weiter




Künftig ist es gestattet, selbst den Stimmzettel in die Urne zu werfen. - © APAweb / APA, Robert Parigger

Nationalrat

Zentrales Wählerregister beschlossen3

  • Ein Kernstück der Wahlrechtsreform verwirklicht.

Wien. Der Nationalrat hat am Donnerstag die Weichen für die Schaffung des Zentralen Wählerregisters gestellt. Das entsprechende Wahlrechtsänderungsgesetz erhielt die Zustimmung von SPÖ, ÖVP, FPÖ und Grünen. Durch den Beschluss wird es künftig auch möglich sein, Volksbegehren unter Verwendung der Bürgerkarte bzw... weiter




Ortega gewann eine Wahl ohne Opposition. - © apa/afp/Rodrigo Arangua

Nicaragua

Der schmutzige Sieg des Daniel Ortega3

  • Der Familienclan des Präsidenten von Nicaragua teilt sich das Land auf.

Nicaraguas Sandinisten stehen erneut vor einem großen Wahlsieg: Mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit wurde Daniel Ortega ersten Auszählungen zufolge in seinem Amt bestätigt. Es ist die insgesamt vierte Amtszeit des 70-Jährigen, der einst als Guerilla-Kommandant gegen den korrupten Somoza-Clan kämpfte und mithalf die Familie... weiter




Pedro Sánchez, Chef der Spanischen Sozialisten, blickt einem parteiinternen Aufstand ins Auge. - © reuters

Spanien

Meuterei in Ferraz2

  • PSOE-Exekutivkomitees legen aus Protest gegen Sánchez’ politischen Kurs Ämter nieder.

Madrid. Eigentlich war der Ausbruch der Rebellion nur eine Frage der Zeit. Nach dem Debakel bei den Regionalwahlen in Galicien und im Baskenland steht Spaniens sozialistischer Oppositionsführer Pedro Sánchez (PSOE) verstärkt in der Kritik seiner parteiinternen Widersacher... weiter




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