• 26. März 2017

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Schlagwortsuche

EU

Van der Bellen kritisiert Brexit-Kurs Großbritanniens1

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat scharfe Kritik am Brexit-Kurs der britischen Regierung geübt. Es gebe "100.000 offene Fragen zu klären" und "bis jetzt keinen einzigen kompromissfähigen Vorschlag", sagte Van der Bellen im APA-Gespräch. Offen zeigte er sich für eine Verschiebung der Nationalratswahl... weiter




Christian Ortner.

Gastkommentar

Wie man verlorene Wahlen gewinnt10

  • Warum gilt es eigentlich als Sieg über die Populisten, wenn Politiker der politischen Mitte selber populistische Politik machen?

Ist bei den jüngsten Wahlen in den Niederlanden "der Populismus besiegt" worden, wie etwa der internationale Nachrichtensender CNN am Tag nach der Wahl urteilte, völlig im Gleichklang mit den meisten europäischen Medien? Das Narrativ vom politischen Deich gegen Rechtsaußen, der in Holland gegen die populistische Sturmflut gehalten habe... weiter




Wahlen

Frankreich: Ermittlungen gegen Fillon ausgeweitet

Die Ermittlungen gegen den rechtskonservativen französischen Präsidentschaftskandidaten und ehemaligen Premier Francois Fillon sind nach Angaben aus Justizkreisen ausgeweitet worden. Es gehe um den Verdacht des "schweren Betrugs und der Fälschung", hieß es am Dienstagabend in Paris... weiter




Staatsoberhaupt

Macron und Le Pen laut Umfrage in erster Wahlrunde gleichauf

Der parteiunabhängige französische Präsidentschaftskandidat Emmanuel Macron und die Rechtsextreme Marine Le Pen liegen laut einer Umfrage in der ersten Wahlrunde gleichauf. Auf Macron und Le Pen würden im ersten Wahlgang am 23. April jeweils 26 Prozent der Stimmen entfallen... weiter




Römisch-katholische Kirche

Beteiligung bei Pfarrgemeinderatswahl leicht gesunken

Die Beteiligung bei der Pfarrgemeinderatswahl am Sonntag ist verglichen mit 2012 leicht gesunken. Während die Diözesen Wien, Klagenfurt, Salzburg, Linz St. Pölten, Eisenstadt und Innsbruck mit leichten Rückgängen den Wahltag abschlossen, habe Feldkirch einen Zuwachs der Wahlbeteiligung erzielt... weiter




Europas populistische Herausforderer: Geert Wilders, Marine Le Pen und Frauke Petry. - © reuters/Yves Herman; ap/Michel Euler; afp/Roberto PfeilAnalyse

Populismus

Eine Wahl, kein Trend6

  • Dass Wilders die Wahl nicht gewonnen hat, bedeutet keine Wende zuungunsten populistischer Bewegungen.

Den Haag/Wien. Der Stoßseufzer der Erleichterung war von Brüssel bis zum niederländischen Wattenmeer zu hören. Die Niederländer hätten mit überwältigender Mehrheit für die europäischen Werte gestimmt, für eine freie und tolerante Gesellschaft in einem erfolgreichen Europa, jubilierte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker... weiter




Sebastian Kurz während eines Besuchs bei der OSZE-Mission in der Ostukraine. - © APAweb/APA, Bmeia, Dragen Tatic

Diplomatie

OSZE verlängert Ukraine-Mission

  • Die OSZE wird mit ihrer Mission in der Ostukraine mindestens bis zum 31. März 2018 tätig sein.

Wien/Kiew/Moskau. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat am Donnerstag ihre Sonderbeobachtungsmission in der Ukraine (SMM) verlängert. Dies teilte OSZE-Sprecher Shiv Sharma mit. Die SMM, mit über 700 Beobachtern die bei weitem größte OSZE-Mission... weiter




Knapp 13 Millionen Niederländer waren am Mittwoch zur Stimmabgabe aufgerufen. Die Wahllokale sollten bis 21.00 Uhr geöffnet bleiben, danach wurde mit Ergebnissen aus Nachwahlbefragungen gerechnet. - © APAweb/AP, Patrick Post

Stimmabgabe

Europa blickt mit Hoffnung und Sorge auf Wahl in den Niederlanden7

  • Premier Rutte will "Domino-Effekt" stoppen und Rechtspopulist Wilders stellt sich auf Niederlage ein.

Den Haag. Europa blickt mit Hoffnung und Sorge zugleich in die Niederlande: Bei der Parlamentswahl am Mittwoch war das besondere Augenmerk auf das Abschneiden des Rechtspopulisten Geert Wilders gerichtet, der für einen "Nexit" eintritt. Seine Freiheitspartei PVV dürfte aber das Ziel verfehlen... weiter




- © Lilly Panholzer

Niederlande

Schwankend an die Urnen4

  • In den Niederlanden ist alles in Bewegung geraten. Eine Reise durch ein Land zwischen Auflösung und Aufbruch.

Amsterdam. Es ist ein guter Tag für Tulpen. In dicken Sträußen liegen sie am Blumenstand von Frans de Jong aus, rot, gelb und lila, und die Kunden kommen wie von selbst. Die Mittagssonne scheint auf den Markt in Almere, einer Satellitenstadt östlich von Amsterdam. Ab und an lässt sich ein Vogel hören... weiter




Niederlande

Trügerische Zahlen

  • Trotz guter Wirtschaftsdaten droht die niederländische Regierung bei den Wahlen abgestraft zu werden. Was weniger an Wilders liegt als an sozialem Elend.

Amsterdam. "Die Krise ist vorbei, heißt es. Doch für uns nicht, und für sehr viele andere Niederländer auch nicht." Es war ein beklemmendes Fazit, das da unlängst im öffentlich-rechtlichen TV-Sender NOS gezogen wurde. Es stammt von einem Paar, das im Rahmen einer Serie von Wähler-Porträts vorgestellt wurde... weiter




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