• 17. Januar 2017

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Wahlen

EU-Parlament wählt einen neuen Präsidenten

Das EU-Parlament wählt am Dienstag (ab 09.00 Uhr) seinen neuen Präsidenten. Um die Nachfolge des scheidenden Parlamentspräsidenten Martin Schulz bewerben sich sieben Abgeordnete: Da keiner der Bewerber mit einer absoluten Mehrheit der Stimmen rechnen kann, könnte es am Abend (ab 20... weiter




ÖVP-Generalsekretär Werner Amon (li.) und Parteichef Vizekanzler Reinhold Mitterlehner. - © apa/H. K. Techt

Werner Amon

Schwere Zeiten, wohin man blickt4

  • ÖVP-Generalsekretär Werner Amon über Militärmissionen in Nordafrika, die Lage seiner Partei und 2017.

Wien. Wer sich in den letzten zweieinhalb Jahrzehnten mit Innenpolitik unter besonderer Berücksichtigung der ÖVP beschäftigt hat, der stolperte regelmäßig über den Namen Werner Amons. Diese ausdauernde Präsenz ist keine geringe Leistung, wenn man bedenkt, dass der Grazer noch immer erst 47 Jahre alt ist... weiter




Kongo

Hoffnungsschimmer für Kongo

  • Abkommen soll Weg zu Wahlen ebnen.

Kinshasa/Wien. (klh) Dass Jospeh Kabila noch Präsident des Kongo ist, ist durchaus bemerkenswert. Denn seine zweite Amtszeit endete am 20. Dezember. Doch Kabila hatte sich geweigert, sein Amt abzugeben. Mit Rückendeckung des Verfassungsgerichts ernannte er stattdessen eine neue Regierung... weiter




"Die Flüchtlingsroute zu schließen ist das einzige Interesse von Außenminister Kurz am Balkan", sagt Lunacek. - © apa/Herbert NeubauerInterview

Ulrike Lunacek

"Das ist schon in anderen Teilen der Welt schiefgegangen"4

  • Die grüne Vizepräsidentin des Europaparlaments Ulrike Lunacek warnt vor dem laxen Umgang mit korrupten Regimen am Westbalkan.

"Wiener Zeitung": In Mazedonien hat die Regierungspartei VMRO-DPMNE die Wahlen knapp gewonnen, gefolgt von der sozialdemokratischen SDSM - eine Regierungsbildung wird schwierig. Wie sind die Aussichten für Mazedonien, das Sogenkind am Balkan? Ulrike Lunacek: Richtig, Mazedonien wird immer mehr zum Sorgenkind am Westbalkan... weiter




Auch die Anhänger der Sozialdemokraten feierten am Sonntagabend den Wahlsieg. - © ap

Mazedonien

Gefährliches Patt nach den Wahlen

  • Regierung in Mazedonien verliert Mehrheit, Partei von Ministerpräsident Gruevski bleibt nur knapp mandatsstärkste.

Skopje/Ljubljana. Die vorgezogene Parlamentswahl in Mazedonien, die einen Ausweg aus der zweieinhalb Jahre andauernden politischen Krise bringen sollte, hat kaum die Erwartungen erfüllt. Die seit 2006 regierende nationalkonservative VMRO-DPMNE von Nikola Gruevski verbuchte den vorläufigen Wahlergebnissen zufolge einen knappen Sieg... weiter




Mazedonien

Versuch eines Neustarts

  • Die vorgezogene Parlamentswahl in Mazedonien soll die seit zweieinhalb Jahren schwelende politische Krise im Land beenden - doch Skepsis ist angebracht. Das Balkanland ist tief zerrissen.

Skopje. Das Aufdecken von Korruption und schweren Verstößen der Führungsriege gegen den Rechtsstaat, Demonstrationen und Protestaktionen - das alles wird Mazedoniens Opposition am Wahltag möglicherweise wenig genützt haben. Meinungsforschern zufolge wird nämlich die konservative Partei VMRO-DPMNE... weiter




Wahlsystem

"Mit starkem Rückhalt ins Amt"2

  • In sechs Bundesländern wählen die Bürgerinnen und Bürger ihren Ortschef, ihre Ortschefin direkt. Ob es gegenüber dem Listenwahlrecht das bessere System ist, darüber herrscht kein Konsens.

Bürgermeisterwahl ist hierzulande nicht gleich Bürgermeisterwahl: Neun Bundesländer, zwei Wahlsysteme. Direktwahl versus Listenwahl. Burgenland, Oberösterreich, Salzburg, Tirol, Vorarlberg und Kärnten versus Wien, Niederösterreich und Steiermark. Die Länder haben in diesem Bereich die Gesetzeshoheit und dort ist sie laut dem Österreichischen... weiter




Für Europas Rechte geht nach Trumps Sieg die Sonne auf: Salvini, Wilders, Le Pen (v.l.n.r). - © afp/Cacace

Italien

Trump-Turbo für Europas Rechte6

  • Der Chef der italienischen Lega Nord, Matteo Salvini, will nach dem Vorbild des künftigen US-Präsidenten an die Regierung.

Florenz/Paris. (ce) Der überraschende Wahlsieg des Populisten Donald Trump in den USA lässt auch in Italien die politischen Wogen hochgehen. Der Chef der Lega Nord, Matteo Salvini, sieht sich vom Erfolg des Republikaners bestärkt und strebt im Fahrwasser des Tycoons nach Höherem... weiter




Künftig ist es gestattet, selbst den Stimmzettel in die Urne zu werfen. - © APAweb / APA, Robert Parigger

Nationalrat

Zentrales Wählerregister beschlossen3

  • Ein Kernstück der Wahlrechtsreform verwirklicht.

Wien. Der Nationalrat hat am Donnerstag die Weichen für die Schaffung des Zentralen Wählerregisters gestellt. Das entsprechende Wahlrechtsänderungsgesetz erhielt die Zustimmung von SPÖ, ÖVP, FPÖ und Grünen. Durch den Beschluss wird es künftig auch möglich sein, Volksbegehren unter Verwendung der Bürgerkarte bzw... weiter




Ortega gewann eine Wahl ohne Opposition. - © apa/afp/Rodrigo Arangua

Nicaragua

Der schmutzige Sieg des Daniel Ortega3

  • Der Familienclan des Präsidenten von Nicaragua teilt sich das Land auf.

Nicaraguas Sandinisten stehen erneut vor einem großen Wahlsieg: Mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit wurde Daniel Ortega ersten Auszählungen zufolge in seinem Amt bestätigt. Es ist die insgesamt vierte Amtszeit des 70-Jährigen, der einst als Guerilla-Kommandant gegen den korrupten Somoza-Clan kämpfte und mithalf die Familie... weiter




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