• 23. Mai 2017

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Schlagwortsuche

Wahlen

Reformer Rouhani gewinnt Präsidentenwahl im Iran

Im Iran hat der moderate Amtsinhaber Hassan Rouhani mit großer Mehrheit die Präsidentenwahl gewonnen. Der 68-Jährige kam bei der Abstimmung am Freitag nach Auszählung praktisch aller Stimmen auf 57 Prozent, sein konservativer Herausforderer Ebrahim Raisi nur auf 38 Prozent der Stimmen... weiter




EU

Pittella fordert Erneuerung der Sozialdemokratie1

Der Fraktionschef der Sozialdemokraten im EU-Parlament, Gianni Pittella, hat seine Partei zu einer grundlegenden Erneuerung aufgerufen. Hintergrund sind Wahlniederlagen in mehreren europäischen Ländern. "Anstatt unsere Werte aufzugeben, müssen wir sie radikalisieren... weiter




Unterstützung mit gelben Armbändern: Moon Jae-in, Kandidat der Demokratischen Partei, grüßt seine Anhänger kurz vor der Präsidentschaftswahl. - © Reuters/Kim Kyung-Hoon

Südkorea 2017

Schicksalswahl am Han-Fluss1

  • Am Dienstag wählen die Südkoreaner ihr Staatsoberhaupt. Dem Votum ist ein beispielloser Polit-Skandal vorangegangen.

Seoul. Claire Ham weiß genau, wie ernst die Koreaner ihre Präsidentschaftswahl nehmen. Die Mittdreißigerin sitzt in einem Café am Gwanghwamun-Platz in Seoul, nur fünf Gehminuten vom Präsidentensitz entfernt. Um ihren Hals trägt sie die gelbe Schleife - ein Erkennungszeichen der linken Zivilgesellschaft... weiter




Ziemlich beste Feinde: Der tschechische Premier Sobotka (r.) und Finanzminister Babi . - © reuters/Cerny

Tschechien

Paukenschlag in Prag1

  • Tschechiens Premier Sobotka kündigt seinen Rücktritt an. Hintergrund ist ein Streit mit Finanzminister Babiš.

Prag. (schmoe) Der Konflikt innerhalb der tschechischen Regierung schwelt schon länger, am Dienstag ist er eskaliert. Es kam einem Paukenschlag gleich, als der sozialdemokratische Premier Bohuslav Sobotka in einer eilig einberufenen Pressekonferenz seinen Rücktritt und damit die Auflösung des Kabinetts bekannt gab... weiter




Elf KandidatInnen für ein Amt. - © APAweb/REUTERS

Frankreich

Ohnmächtig ohne Bündnispartner

  • Der französische Staatschef hat weitreichende Kompetenzen, ist aber über weite Strecken auf das Parlament angewiesen.

Paris. Für alle Kandidaten bei der französischen Präsidentschaftswahl ist es mit der Perspektive auf die Parlamentswahlen im Juni wichtig, Bündnispartner zu finden. Denn der Staatschef in Frankreich hat zwar weitreichende Kompetenzen, vor allem in der Außenpolitik und als oberster Befehlshaber des Militärs... weiter




Frankreich

Nationalistischer Vorschlaghammer hängt drohend über Frankreich27

  • Das Establishment hat scheinbar ausgedient, die extreme Rechte um Le Pen will die Gunst der Stunde nutzen und die alte Ordnung demontieren. Der Linkskandidat Mélenchon hat sich ebenfalls nicht weniger als eine Revolution vorgenommen.

Wien. Es ist eine Schicksalswahl, wenn die Franzosen am Sonntag zu den Urnen schreiten. Ein Sieg der rechtsextremen Front-National-Chefin Marine Le Pen in der entscheidenden Runde am 7. Mai wird nicht ausgeschlossen, er hängt wie ein Damoklesschwert über Frankreich und letztlich ganz Europa... weiter




Bei der Wahl am Sonntag zeichnet sich ein enges Rennen ab. Am wahrscheinlichsten bleibt, dass Marine Le Pen vom rechtsextremen Front National und der unabhängige Kandidat Emmanuel Macron die erste Runde gewinnen. - © APAweb/REUTERS, Christian Hartmann

IWF-Chefin Lagarde

Wachsende Sorge über Wahlausgang in Frankreich5

  • Bei der Wahl am Sonntag zeichnet sich ein enges Rennen ab und dies löst auch Sorge um Eurokurs aus.

Paris. Der Internationale Währungsfonds (IWF) blickt mit Sorge auf die Präsidentschaftswahlen in Frankreich. "Als Direktorin des IWF darf ich über Frankreich leider nicht viel sagen, schließlich bin ich geborene Französin", sagte die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde... weiter




- © picturedesk/Gredler-OxenbauerInterview

Demokratie

"Warum bilden wir die Massen, lassen sie dann aber nicht mitreden?"31

  • Demokratie in der Krise, Wahlen als Problem. Der belgische Historiker David van Reybrouck schlägt Losverfahren vor.

Brüssel. Brexit, Trump und der Aufschwung der Rechtspopulisten - nicht nur David van Reybrouck sieht die westliche Demokratie in einer Krise. Doch der Lösungsansatz des Historikers überrascht: Um Parteizwang und Wahlkalkül zu verringern, will er Volksvertreter nicht mehr wählen, sondern auslosen lassen... weiter




Europas populistische Herausforderer: Geert Wilders, Marine Le Pen und Frauke Petry. - © reuters/Yves Herman; ap/Michel Euler; afp/Roberto PfeilAnalyse

Populismus

Eine Wahl, kein Trend6

  • Dass Wilders die Wahl nicht gewonnen hat, bedeutet keine Wende zuungunsten populistischer Bewegungen.

Den Haag/Wien. Der Stoßseufzer der Erleichterung war von Brüssel bis zum niederländischen Wattenmeer zu hören. Die Niederländer hätten mit überwältigender Mehrheit für die europäischen Werte gestimmt, für eine freie und tolerante Gesellschaft in einem erfolgreichen Europa, jubilierte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker... weiter




Sebastian Kurz während eines Besuchs bei der OSZE-Mission in der Ostukraine. - © APAweb/APA, Bmeia, Dragen Tatic

Diplomatie

OSZE verlängert Ukraine-Mission

  • Die OSZE wird mit ihrer Mission in der Ostukraine mindestens bis zum 31. März 2018 tätig sein.

Wien/Kiew/Moskau. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat am Donnerstag ihre Sonderbeobachtungsmission in der Ukraine (SMM) verlängert. Dies teilte OSZE-Sprecher Shiv Sharma mit. Die SMM, mit über 700 Beobachtern die bei weitem größte OSZE-Mission... weiter




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