• 17. Oktober 2017

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Nationalrat

Weichen bei Regierungsbildung werden gestellt

Zwei Tage nach der Wahl könnten sich die ersten Schleier lichten, in welche Richtung die Regierungsbildung geht. Denn ÖVP und FPÖ treten am Dienstag zu Gremiensitzungen zusammen. ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat zwar Gespräche mit allen Parteien angekündigt. Eine Koalition mit den Freiheitlichen gilt jedoch als am wahrscheinlichsten... weiter




 Dem Politiker Babis gelingt es, sich als Anti-Politiker zu inszenieren. - © APAweb/ REUTERS, David W Cerny

Tschechien

Ein Milliardär greift nach der Macht1

  • Die Partei des Unternehmer Babis profitiert vom Polit-Frust im Land und dürfte besonders den Sozialdemokraten Stimmen wegnehmen.

Prag/Jihlava. Jetzt oder nie. Die tschechischen Piraten sehen ihre Zeit gekommen, endlich ins Parlament einzuziehen, nachdem sie es schon in einige lokale Vertretungen geschafft haben. Getragen von vielen jungen Unterstützern, die für die Partei brennen und ihrer Mission mit Begeisterung nachgehen, sind sie im Wahlkampf äußerst aktiv... weiter




Wahlen

Briefwahl-Auszählung: SPÖ Zweite, Grüne scheitern knapp

Die SPÖ wird doch nicht erstmals in ihrer Geschichte Dritte bei einer Nationalratswahl: Mit der Auszählung der Briefwahl am Montag überholte sie die FPÖ und liegt nun auf Platz 2. Die Grünen müssen sich darauf einstellen, den Nationalrat tatsächlich zu verlassen. Sie kamen Montagnacht nur auf 3,76 Prozent. Und am Donnerstag sind nur noch 36... weiter




Wahlen

Rajoy, Poroschenko und viele andere gratulierten Kurz1

Zahlreiche Gratulationen aus dem Ausland sind am Sonntagabend bei ÖVP-Chef Sebastian Kurz eingegangen. Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy wies darauf hin, dass die ÖVP Partner seiner Partei im Europäischen Parlament sei: "Bauen wir weiter ein starkes und vereinigtes Europa"... weiter




"Heute stehen wir unmittelbar vor einem fulminanten Erfolg", sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Sonntag. - © APAweb, afp, Ronny Hartmann

Deutschland

SPD siegt bei Wahl in Niedersachsen3

  • Sozialdemokraten erstmals seit 19 Jahren stärkste Kraft. Rot-Grün geht sich nicht aus, große Koalition mit CDU ist wahrscheinlich.

Hannover. Die regierenden Sozialdemokraten haben die Landtagswahl im norddeutschen Bundesland Niedersachsen nach ersten Hochrechnungen klar gewonnen. Drei Wochen nach ihrem Debakel bei der deutschen Bundestagswahl wurde die SPD erstmals seit 1998 wieder stärkste Partei in dem deutschen Bundesland mit fast acht Millionen Einwohnern... weiter




Wahlen

Vorläufiges Endergebnis: ÖVP-Triumph, SP und FP Kopf an Kopf1

Die ÖVP hat die Nationalratswahl von Sonntag gewonnen. Die Volkspartei erreichte laut vorläufigem Endergebnis (ohne Briefwahlstimmen und wahlkreisfremden Wahlkarten) 31,36 Prozent. Die FPÖ kam in der Urnenwahl auf 27,35, die SPÖ auf 26,75 Prozent. Den Sprung über die Vier-Prozent-Hürde geschafft haben die NEOS, aber auch die Liste Pilz... weiter




Deutschland

Europäische Union

Hannover. Drei Wochen nach ihrer Niederlage bei der Bundestagswahl ist die SPD am Sonntag nun wieder als Sieger vom Feld gegangen. Bei der Landtagswahl in Niedersachsen wurden die Sozialdemokraten laut ersten Hochrechnungen erstmals seit 19 Jahren wieder die stärkste Kraft... weiter




Wahlen

FPÖ legt sich noch nicht auf Regierungsbeteiligung fest

Die FPÖ legt sich nach der ersten Hochrechnung noch nicht darauf fest, unbedingt in die Regierung zu wollen. Generalsekretär Herbert Kickl interpretierte das Wahlergebnis als Auftrag zur Veränderung. Das wolle man auch umsetzen, ob in der Regierung oder in der Opposition. Kickl zeigte sich naturgemäß vom Abschneiden der Blauen mehr als zufrieden... weiter




Wahlen

Deutscher Kardinal über Wahlkampf in Österreich besorgt

Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Reinhard Marx, hat sich laut einem Kathpress-Bericht vom Sonntag über den zu Ende gegangenen Wahlkampf in Österreich beunruhigt gezeigt. "Unser Nachbarland gibt kein gutes Bild ab." Generell zeigte sich der Kardinal zunehmend besorgt über den Stil der politischen Auseinandersetzung... weiter




Politik

Berlusconi will Wahlen mit klarer Mehrheit gewinnen

Italiens Ex-Premier Silvio Berlusconi will mit seiner Mitte-Rechts-Allianz die nächsten Parlamentswahlen mit klarer Mehrheit gewinnen. Ansonsten sei er zum Abschied aus der Politik bereit, versicherte der 81-jährige Medienmogul. "Wenn ich keine Mehrheit erlange, ziehe ich mich zurück... weiter




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