• 28. Februar 2017

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Schlagwortsuche

Innenpolitik

EcoAustria kritisiert Verwaltungsreform-Arbeitsgruppe1

Kritik an der am Samstag gestarteten Verwaltungsreform-Arbeitsgruppe der Regierung kommt vom IV-nahen Institut EcoAustira. Arbeitsgruppen habe es seit den 1990er Jahren viele gegeben, erinnerte EcoAustria-Chef Josef Moser am Wochenende gegenüber der APA. "Es wäre an der Zeit, dass man jetzt die Strukturreformen angeht... weiter




Staatsoberhaupt

Trump nicht bei traditionellem Korrespondenten-Dinner1

Im eskalierenden Streit mit den Medien bricht US-Präsident Donald Trump mit einer jahrzehntelangen Tradition: Trump sagte am Samstag seine Teilnahme am traditionellen Dinner der Korrespondenten im Weißen Haus ab. Er gab seine Entscheidung im Kurzbotschaftendienst Twitter bekannt, einen Grund nannte er nicht... weiter




EU

NEOS kritisieren "populistische Regierungspolitik"1

Die NEOS haben in einem offenen Brief an die Regierung deren ideologische Fahrtrichtung kritisiert. Dabei wenden sich einige Abgeordnete der Oppositionspartei vor allem gegen die jüngst paktierten Maßnahmen von SPÖ und ÖVP. Zusammenfassend werfen die NEOS der Koalition in ihrem Schreiben, das der APA vorliegt, populistische... weiter




Staatsoberhaupt

US-Behörde sammelt Entwürfe für Mauer zu Mexiko1

Die US-Grenzschutzbehörde CBP hat zu einem Ideenwettbewerb für die von Präsident Donald Trump geplante Grenzmauer zu Mexiko aufgerufen. Die entsprechende Aufforderung solle bis zum 6. März veröffentlicht werden, kündigte die Behörde, die dem Heimatschutzministerium untergeordnet ist, am Freitag an... weiter




Regierungspolitik

OSZE-Beobachter bei Donezk attackiert

OSZE-Beobachter sind in der Ostukraine von bewaffneten Männern attackiert worden. Der Vorfall ereignete sich am Freitagnachmittag in Jassynuwata (Yasynuvata), in der von Rebellen kontrollierten selbstproklamierten Volksrepublik Donezk (DPR), teilte die OSZE in einer Aussendung mit. Auch eine Drohne wurde beschlagnahmt... weiter




Regierungspolitik

US-Demokraten wählten Perez zum neuen Parteichef

Dreieinhalb Monate nach ihrer schweren Niederlage bei den Präsidenten- und Kongresswahlen haben die US-Demokraten einen neuen Vorsitzenden gewählt. Der frühere Arbeitsminister Tom Perez setzte sich am Samstag bei einer Parteiversammlung in Atlanta mit 235 Stimmen knapp gegen den Kongressabgeordneten Keith Ellison durch... weiter




Medien

Weißes Haus schloss große Medien von Briefing aus2

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat mehrere große Medien von einem Briefing ausgeschlossen - und damit Vorwürfe auf sich gezogen, es sanktioniere kritische Berichterstatter. Der Trump-kritische Fernsehsender CNN, die Zeitung "New York Times" und das Insider-Magazin "Politico" gehörten zu den Organisationen... weiter




Staatsoberhaupt

Mexiko setzt auf Dialog mit den USA

Versöhnliche Töne in turbulenten Zeiten: Nach einem wochenlangen Schlagabtausch zwischen den Vereinigten Staaten und Mexiko haben beide Seiten ihre Gesprächsbereitschaft bekräftigt. Es sei sehr wichtig, den Dialog zu stärken, sagte der mexikanische Präsident Enrique Pena Nieto am Donnerstag nach einem Treffen mit US-Außenminister Rex Tillerson und... weiter




Staatsoberhaupt

Trump will Atomwaffenarsenal der USA aufrüsten

US-Präsident Donald Trump will das Atomwaffenarsenal der USA ausbauen. Die USA seien hier zurückgefallen und müssten wieder "ganz nach oben" kommen, sagte Trump am Donnerstag in einem Interview der Nachrichtenagentur Reuters. Zugleich kritisierte er, das Russland Marschflugkörper stationiert und damit Abrüstungsabkommen verletzt habe... weiter




Regierungspolitik

Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser gestorben6

Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser ist ihrer Krebserkrankung erlegen. Die 53-jährige SPÖ-Politikerin starb am Donnerstag, bestätigte eine Mitarbeiterin am Abend der APA. Oberhauser war seit Februar 2015 wegen Unterleibskrebs in Behandlung - und hatte von Anfang an öffentlich über ihre Erkrankung informiert... weiter




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