• 12. Dezember 2017

  • RSS abonnieren
  • Wiener Zeitung auf Facebook
  • Auf Twitter verfolgen
  • Wiener Zeitung auf Google+
  • Apple App Store
  • Google Play Store

Sie sind hier:



Schlagwortsuche

Noch fliegen die Eurofighter in Österreich. - © apa/Robert Jäger

Eurofighter

ÖVP geht auf Distanz6

  • SPÖ ist für eine neuerliche Untersuchung des Eurofighter-Deals, ÖVP ist dagegen, FPÖ eher dafür.

Wien. Die skandalumwitterten Eurofighter beschäftigen weiterhin die Innenpolitik: Die ÖVP rückte am Dienstag rund um die Regierungssitzung aus, um Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) anzugreifen. Einem bevorstehenden neuen U-Ausschuss zum Jet-Kauf stehen die Schwarzen skeptisch gegenüber... weiter




Ministerrat

Gewerbeordnung im Ministerrat beschlossen

  • Regierung einigt sich auf Gewerbeordnung Neu. Die Wirtschaft ist zufrieden, Oppositionsparteien kritisieren Reformpläne.

Wien. (dg) Mit geringfügigen Änderungen hat die Reform der Gewerbeordnung am Mittwoch den Ministerrat passiert. Im Herbst hatte sich ja die Bundesregierung auf eine Vereinfachung des bald 158-jährigen Regelwerks geeinigt. Zur Erinnerung: Die bisher 21 Teilgewerbe werden gestrichen... weiter




Innenminister Sobotka will keine Streichung der Selbstbehalte bei Selbständigen, die SPÖ lehnt ihrerseits seinen Vorschlag ab, für Flüchtlinge Containerdörfer zu errichten. - © apa/Hemut Fohringer

Plan A

A wie Anlaufschwierigkeiten

  • Die ÖVP sagt nein zur raschen Umsetzung der ersten "Plan A"-Vorhaben des Bundeskanzlers.

Wien. Vieles, was Bundeskanzler Christian Kern in seinem jüngst vorgelegten "Plan A" fordert, sei rasch umsetzbar - darüber waren sich sowohl SPÖ als auch ÖVP-Politiker in den vergangenen Tagen einig. Die laut Kern "unsozialen" Selbstbehalte, die Selbständige beim Arztbesuch zahlen müssen, könne man zum Beispiel sofort streichen... weiter




Ministerrat

Grünes Licht für Verwaltungsreformen1

  • Ministerrat beschloss Deregulierungspaket.

Wien. Die Bundesregierung hat am Dienstag im Ministerrat ein Deregulierungspaket beschlossen. Ziel sind Verbesserungen im elektronischen Behördenverkehr für Bürger und Unternehmer. Die Regierungsvorlage wurde dem Nationalrat übermittelt. Dort könnte die Gesetzesmaterie im Jänner 2017 im Verfassungsausschuss behandelt werden... weiter




Ministerrat

Regierungsspitze demonstriert trotz Chaos Arbeitseifer

  • Ganztagsschul-Ausbau und zusätzliche Pensionserhöhung bis zuletzt umstritten.

Wien. Die Stimmung in der Regierung dürfte auf einem neuen Tiefpunkt angelangt sein - die Regierungssitzung am Dienstag war von Chaos geprägt: Erst im Ministerrat selbst konnte man sich auf den Ausbau der Ganztagsschule, eine zusätzliche Pensionserhöhung und den Sozialversicherungsrabatt für Bauern einigen... weiter




Ministerrat

Standesamt übernimmt gleichgeschlechtliche Partnerschaft

  • Sternenkinder im Personenstandsregister möglich.

Wien. Die Eingetragenen Partnerschaften für Homosexuelle werden künftig wie Ehen am Standesamt geschlossen, das entsprechende Personenstandsgesetz hat am Dienstag den Ministerrat passiert. Ebenfalls beschlossen wurden im Zuge der Sammelnovelle die Möglichkeit zur Eintragung sogenannter Sternenkinder, hieß es aus dem Innenministerium... weiter




Ministerrat

Pensionsreform mit Verbesserungen für einige Gruppen

Wien. Der Ministerrat hat am Dienstag eine Pensionsreform beschlossen und an den Nationalrat weitergeleitet. Gegenüber der Begutachtung gab es kaum Änderungen. Die Maßnahmen bringen für einzelne Gruppen Vorteile. Zuletzt noch offene Punkte waren die Zusammensetzung der Kommission sowie der Referenzpfad zur Entwicklung der Systemkosten... weiter




- © Fotolia/marcelmondocko

Bitcoins

Wer braucht noch Banken?43

  • Bitcoins - die Zukunft des Zahlens oder eine Gefahr? Finanzmarktaufsicht warnt vor Betrug mit virtuellen Währungen.

Wien. In Zeiten von Bankomatgebühren, Negativzinsen und einem Schwund an Bankfilialen stellen sich Kunden zunehmend die Frage, wie die Zukunft der Geldgeschäfte aussehen wird. Braucht man noch Banken? Fix ist, zumindest derzeit: Um geschäftsfähig zu sein, braucht man ein Konto. Alles andere wird die Geschichte zeigen... weiter




Künftig sollen Private und öffentliche Stellen bei Infrastrukturprojekten verstärkt zusammenarbeiten.

Investitionen

Hoffen auf den Stimulus1

  • Die Regierung beschließt je 175 Millionen Euro Förderungen für Investitionen von Gemeinden sowie kleineren und mittleren Unternehmen.

Wien. (sir) Aus der Abschaffung der kalten Progression ist nur ein "Ja, aber" geworden. Einig sind sich die Regierungsparteien, dass diese schleichende Steuererhöhung abgeschafft werden sollte, auf ein Wie konnten sich SPÖ und ÖVP allerdings nicht einigen... weiter




Video: Regierungsspitze legt Wirtschaftspaket vor

Ministerrat

Regierung stellt Wirtschaftspaket vor5

  • Anreize für Investitionen von Firmen und Gemeinden geplant, Ende der kalten Progression laut Kern nicht vom Tisch.

Wien. Für die Regierungsspitze ist das im Ministerrat beschlossene Wirtschaftspaket noch nicht das Ende der Fahnenstange. Kanzler Christian Kern und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner kündigten weitere Maßnahmen an. Es werden "in diesem Herbst" noch weitere Schritte folgen, sagte Kern: "Ein Schritt nach dem anderen... weiter




zurück zu Schlagwortsuche


Werbung




Werbung