• 20. Januar 2018

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Innenminister Herbert Kickl bei der Pressekonferenz nach dem Ministerrat. - © APAweb/ROLAND SCHLAGER

Ministerrat

Regierung erhöht Zuwandererquote31

  • Deutlich erhöht werden die Plätze bei der Familienzusammenführung. Auch mehr Saisonniers sind möglich.

Wien. Die Regierung hat in ihrem jüngsten Ministerrat die Zuwandererquote erhöht. Das geht aus der sogenannten Niederlassungsverordnung hervor, die von Innenminister Herbert Kickl am Mittwoch eingebracht und von der Regierung verabschiedet wurde. Demnach sind für heuer 6.120 Quotenplätze für Zuwanderer aus dem Nicht-EU-Ausland reserviert... weiter




Kanzler Kurz und Vizekanzler Strache beim Pressefoyer nach der heutigen Sitzung des Ministerrates. - © APAweb, ROLAND SCHLAGERVideo

Ministerrat

Familienpolitik am Tableau6

  • Alleinverdiener- und Alleinerzieherabsetzbetrag sollen erhöht werden - um wie viel, weiß man noch nicht.

Wien. Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache haben sich am Mittwoch erfreut über den Ministerratsbeschluss zum Familienbonus gezeigt. Eines der zentralen Ziele, nämlich die Entlastung für Familien werde damit umgesetzt, stellte Kurz nach der Regierungssitzung fest... weiter




Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) kündigt einen Steuerbonus für Familien an.  - © APAweb / Roland Schlager

Ministerrat

Die Koalition beschließt den "Familienbonus"25

  • Schon im nächsten Ministerrat soll das türkis-blaue Prestigeprojekt aufgesetzt werden.

Wien. Die Regierung bringt eines ihrer "Prestigeprojekte" in den nächsten Ministerrat. Wie Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) ankündigte, wird bei der kommenden Regierungssitzung am Mittwoch der "Familienbonus Plus" beschlossen. Mit diesem Steuerbonus werden Familien, die Einkommenssteuer zahlen, ab 2019 mit 1.500 Euro pro Kind und Jahr entlastet... weiter




MINISTERRAT: STRACHE / KURZ - © APAweb / Herbert Neubauer

Neue Regierung

Nur nicht zu viel reden21

  • Wenig Inhaltliches, aber viele Signale beim ersten Ministerrat der neuen Regierung.

Wien. Er wird mit Spannung erwartet, der erste Plenartag im Parlament nach der Angelobung des Kabinetts Kurz. Viel steht auf der Tagesordnung, allen voran die Regierungserklärung. Was davon zu erwarten ist, war den neuen Regierungsparteien ÖVP und FPÖ allerdings am Dienstag nicht zu entlocken... weiter




Zweiter Tag im Amt: Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache. - © APAweb, Herbert NeubauerVideo

Ministerrat

Schweigsamer Start39

  • ÖVP und FPÖ absolvierten ihren ersten Ministerrat, Anfang Jänner gibt es eine Regierungsklausur.

Wien. Die neue Regierung hat am Tag nach ihrer Angelobung erste symbolische Signale ausgesendet: Entlastung, Gedenken, neuer Stil und Europa standen dabei im Mittelpunkt. Beim ersten Ministerrat hat man sich außerdem auf die Senkung der Arbeitslosenversicherung für niedrige Einkommen verständigt und die Unterstützung der Errichtung einer... weiter




Kanzler Christian Kern.

Koalition

Schrödingers Konflikt4

  • Die Regierung ist uneinig, ob es beim Beschäftigungsbonus einen Streit gibt oder nicht

Wien. Gibt es überhaupt noch die rot-schwarze Koalition? Man sollte meinen, dass diese Frage eigentlich nicht so schwer zu beantworten ist. Eigentlich. Aber derzeit muss man sich bei dieser Frage wohl mit Radio Eriwan behelfen: Im Prinzip, ja. Denn es gibt eine Regierung, die nach wie vor von SPÖ und ÖVP beschickt wird... weiter




Man zeigt sich voneinander pikiert: Infrastrukturminister Jörg Leichtfried vor dem Ministerrat am Dienstag.  - © APAweb / Hans Punz

Ministerrat

Hick-Hack auf offener Bühne5

  • SPÖ und ÖVP erhoben wechselseitig Blockadevorwürfe im Ministerrat.

Wien. Auf das Ende der Koalition folgt eine Art politischer Rosenkrieg, wie der Ministerrat am Dienstag zeigte, der sich vor allem um Schuldfragen dreht. Die SPÖ warf der ÖVP vor, beim Beschäftigungsbonus voll auf der Bremse zu stehen. Die ÖVP klagte, dass sich die SPÖ bei der Sicherheitsgesetzgebung ziere... weiter




- © apa/Robert Jäger

Ministerrat

Ministerrat dürfte Beschäftigungsbonus bringen3

  • Der Vizekanzler will Sicherheit und Fremdenrecht abarbeiten, die SPÖ unter Kanzler Kern verweist auf das Parlament.

Wien. "Beim Reden kommen bekanntlich die Leute zusammen", weiß Vizekanzler Wolfgang Brandstetter. Nach den Turbulenzen der vergangenen Wochen findet am Dienstag nach einwöchiger Pause wieder ein Ministerrat statt. Und dieser könnte ein Happy end unter ein zwar bereits beschlossenes... weiter




Vizekanzler Reinhold Mitterlehner nach dem Ministerrat am Dienstag. - © APA, Herbert Pfarrhofer

Ministerrat

Gereizte Stimmung2

  • Sticheleien zwischen Koalitionspartnern: SPÖ schießt sich nach "Theater"-Sager auf Sebastian Kurz ein.

Wien. Die Stimmung in der Koalition bleibt trotz der gelobten Besserung von Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) äußerst gereizt. Dienstagnachmittag schoss sich die SPÖ weiter auf ÖVP-Zukunftshoffnung Sebastian Kurz ein: "Ich empfinde es als etwas befremdlich, die Regierungssitzung als Theater zu bezeichnen"... weiter




Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner ließ bisher noch keinen Ministerrat sausen - sie ist aber auch erst seit 8. März im Amt. - © APA, Herbert NeubauerGrafik

Ministerrat

Wer hat wie oft gefehlt?

  • 42 Ministerratssitzungen gab es bisher unter Bundeskanzler Christian Kern. Die An- und Abwesenheiten.

Wien. 42 Ministerratssitzungen hat es bisher gegeben, seit Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) sein Amt am 17. Mai 2016 angetreten hat. Die An- und Abwesenheiten bei der Regierungssitzung bildeten rund um den Ministerrat am Dienstag eine weitere Nebenfront im aktuellen Koalitionsstreit zwischen SPÖ und ÖVP... weiter




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