• 23. Mai 2013

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Beschwerden haben keine aufschiebende Wirkung

VfGH entscheidet noch heuer über Studiengebühren

Wien. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) wird noch heuer darüber entscheiden, ob er Bedenken gegen die von Studenten angefochtene autonome Einhebung vo... weiter




Analyse

Studiengebühren und kein Ende

Ja, es wird langsam redundant, sich darüber aufzuregen. Aber das Problem ist auch nicht kleiner geworden. Im Gegenteil: Es wird immer absurder.Jetzt h... weiter




Die Debatte um die Studiengebühren ist nach dem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs neu entflammt

Keine Einigung, keine Gebühren

  • Studiengebühren verfassungswidrig. Parteien legen sich nicht fest, ob diese bleiben oder nicht.
  • Gibt es bis Februar kein neues Modell, werden die Gebühren ganz abgeschafft.

Wien. Wenn die Regierung sich bis 29. Februar 2012 nichts einfallen lässt, wird es gar keine Studiengebühren mehr geben. Soweit die Rechtslage. Damit ... weiter




Reparaturfrist bis zum 29. Februar 2012

VfGH kippt Studiengebühren-Regelungen

  • Studienabschnitte sind ein "Auslaufmodell".

Wien. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) sieht die Regelungen zu den Studienbeiträgen als verfassungswidrig an. Das nunmehr aufgehobene Gesetz regle ni... weiter




Höchstgericht weist Beschwerde gegen Studiengebühren ab, Klagen folgen

Gebühren: Studenten bei VfGH abgeblitzt

  • Bescheidbeschwerde statt Individualantrag nötig.

Wien. Trotz Ferienbeginn haben Studenten derzeit wenig Grund zu feiern: Die ersten Klagen gegen die Einhebung von Studiengebühren waren weder beim Ver... weiter





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