• 18. Oktober 2017

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Schlagwortsuche

Verfassung

200.000 Katalanen protestierten gegen U-Haft für Aktivisten1

Aus Protest gegen die Verhaftung von zwei Anführern der Unabhängigkeitsbewegung sind in Barcelona nach Polizeiangaben rund 200.000 Menschen auf die Straße gegangen. Die Teilnehmer zogen mit Kerzen durch die Straßen und forderten die Freilassung von Jordi Sanchez und Jordi Cuixart aus der Untersuchungshaft sowie die Unabhängigkeit Kataloniens... weiter




Verfassung

Spanien schraubt Wachstumsprognosen herunter

Spanien rechnet wegen der Katalonien-Krise mit einem geringeren Wachstum. Die Wirtschaftsleistung dürfte 2018 nur noch um 2,3 Prozent zulegen, teilte das Wirtschaftsministerium am Montag mit. Bisher war die Regierung in Madrid von einem Wachstum von 2,6 Prozent ausgegangen... weiter




Verfassung

Spanien setzt Katalonien im Unabhängigkeitsstreit neue Frist

Die spanische Zentralregierung stemmt sich vehement gegen eine Unabhängigkeit Kataloniens: Ministerpräsident Mariano Rajoy verlangte am Montag vom katalanischen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont bis Donnerstagfrüh eine "klare" Festlegung, ob die Region im Nordosten des Landes die Unabhängigkeit beanspruche... weiter




Verfassung

Puigdemont betont "Verpflichtung zur Demokratie"

Einen Tag vor Ablauf des Ultimatums der spanischen Regierung hat der katalanische Regierungschef Carles Puigdemont seine Ablehnung von Gewalt bekundet. "Ich bekräftige unsere Verpflichtung zum Frieden, zum Bürgersinn und zur Gelassenheit, aber auch zur Entschlossenheit und zur Demokratie", sagte er am Sonntag bei einer Veranstaltung in Barcelona... weiter




Demonstranten mit einer Estelada, der katalanischen Unabhängigkeitsfahne. - © APAweb / afp, Gerard Julien

Referendum

Spanien geht gegen katalanische Politiker vor1

  • Die Staatsanwaltschaft will alle Mitglieder der Regionalregierung wegen Amtsmissbrauch anzeigen.

Barcelona/Madrid. Spanien geht strafrechtlich gegen alle katalanischen Politiker vor, die sich in irgendeiner Weise an der Durchführung und Organisation des vom Verfassungsgericht verbotenen Unabhängigkeitsreferendums beteiligen. Das bestätigte am Donnerstag in Madrid der spanische Generalstaatsanwalt Jose Manuel Maza... weiter




Menschen demonstrieren gegen das Referendum und plädieren für eine Unabhängigkeit Puerto Ricos. - © APA, Reuters, Alvin Baez

Volksabstimmung

Puerto Rico will 51. US-Staat werden5

  • Mehrheit stimmte für Umwandlung in US-Bundesstaat. Dennoch sind die Chancen gering.

San Juan. Puerto Rico hat sich in einer Volksabstimmung für die Umwandlung der Karibikinsel in den 51. US-Staat ausgesprochen. Das Referendum vom Sonntag ist jedoch nicht bindend, denn nur der Kongress in Washington kann darüber entscheiden. Bisher ist die frühere spanische Kolonie lediglich assoziierter Freistaat der USA... weiter




Panik-Plakate, die vor kalten Duschen und höheren Energiepreisen warnen, haben offenbar nicht gefruchtet. Die Schweizer sagen Ja zum Atomausstieg. - © APAweb / AFP, Fabrice Coffrini

Volksabstimmung

Die Schweizer nehmen Abschied von der Atomkraft9

  • Bis zur Abschaltung des letzten Atomkraftwerks kann es noch bis zu 15 Jahre dauern.

Bern. Die Schweizer haben sich mit deutlicher Mehrheit für den Atomausstieg und eine stärkere Förderung erneuerbarer Energien ausgesprochen. 58,2 Prozent votierten am Sonntag bei einer Volksabstimmung für ein neues Energiegesetz, wie das Fernsehen SRF nach Auszählung aller Stimmen berichtete. Das Gesetz verbietet den Bau neuer Atomkraftwerke... weiter




Präsident Recep Tayyip Erdogan hat angekündigt, er werde nach Bekanntgabe des offiziellen Ergebnisses wieder der regierenden AKP beitreten. - © APAweb/REUTERS, Umit Bektas

Volksabstimmung

Ergebnis von Türkei-Referendum bestätigt2

  • 51,4 Prozent stimmten laut Wahlleitung am 16. April für Änderungen.

Ankara. Die türkische Wahlleitung hat das vorläufige Ergebnis des umstrittenen Verfassungsreferendums bestätigt. 51,4 Prozent hätten am 16. April für die Änderungen gestimmt, teilte das Gremium am Donnerstag mit. Künftig soll der Präsident deutlich mehr Machtbefugnisse erhalten als bisher... weiter




Nicht alle Deutschtürken sind für Erdogans Verfassungsplan. - © reu

Türkei

Alle Macht für Erdogan9

  • Der Präsident ist für seine Verfassungspläne auf die Stimmen der Türken in Deutschland angewiesen.

Ankara/Athen. (n-ost) Im Laufe seiner politischen Karriere hat Recep Tayyip Erdogan bereits 13 Wahlkämpfe geführt - und alle gewonnen. Aber nie stand so viel auf dem Spiel wie jetzt. Bei der Volksabstimmung am 16. April steht die Türkei vor der wichtigsten politischen Weichenstellung seit der Einführung des Mehrparteiensystems nach dem Zweiten... weiter




Angela Merkels Beziehung zu Recep Tayyip Erdogan ist nicht erkaltet, sondern erfroren. - © APAweb / Reuters, Zoubeir Souissi

Deutschland

Ein türkischer Scherbenhaufen50

  • Jahrelang hat Angela Merkel die Türkei beschwichtigt und besänftigt - genutzt hat das wenig.

Berlin/Ankara. Nein, verbogen hat sich Angela Merkel nicht. Das würde nicht ihrem Naturell entsprechen und auch nicht ihrem Wertekosmos, in dem Dinge wie Prinzipienfestigkeit einen hohen Stellenwert einnehmen. Zu sehen war das auch, als die deutsche Kanzlerin Anfang Februar in die Türkei gereist ist... weiter




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