• 12. Dezember 2017

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Die Delegierten der SPD stimmten am Parteitag dafür, Gespräche mit der Union aufzunehmen. - © APAweb / Reuters, Fabrizio Bensch

Parteitag

SPD stimmt für Gespräche mit der Union1

  • Martin Schulz wurde auf dem Parteitag mit 81,9 Prozent der Stimmen erneut zum Vorsitzenden gewählt.

Berlin. Der SPD-Bundesparteitag hat dem Vorsitzenden Martin Schulz grünes Licht für ergebnisoffene Gespräche mit der Union über die Bildung einer Bundesregierung in Deutschland gegeben. Die SPD fühle sich "verpflichtet, in Gesprächen auszuloten, ob und in welcher Form die SPD eine neue Bundesregierung mittragen kann", heißt es in dem Beschluss... weiter




SPD

Jusos könnten gegen Schulz stimmen5

  • Der SPD-Chef muss beim Votum um seine Wiederwahl fürchten, die Quittung für seinen Zickzackkurs zu erhalten.

Einhundert Prozent erzielte Martin Schulz bei seiner Wahl zum SPD-Vorsitzenden im März. Am Donnerstag stellt er sich der Wiederwahl, bis Samstag halten die Genossen in Berlin ihren Parteitag ab. Ungemütliche Tage drohen Schulz, der als Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl das historische Tief von 20,5 Prozent zu verantworten hat... weiter




China

Staatspräsident Xi Jinping erhält noch mehr Macht5

  • Am 19. Parteitag der chinesischen kommunistischen Partei werden die Weichen für die kommenden fünf Jahre gestellt.

Peking/Wien. Wenn die Parteigranden der chinesischen kommunistischen Partei beim nur alle fünf Jahre stattfindenden Parteitag auf ihre Ränge am Podium schreiten, dann sehen die Auguren, welche Kader auf- und welche abgestiegen sind. Denn die Reihenfolge des Auftretens erfolgt bei diesem politischen Schönheitswettbewerb protokollgemäß streng nach... weiter




Markus Söder würde gerne CSU-Chef werden. - © apa/punz

Horst Seehofer

Der Wackelkandidat1

  • CSU-Chef Seehofer gerät vor Beginn der Jamaika-Verhandlungen immer stärker unter Druck. Teile der Partei drängen bereits auf einen "Neuanfang".

München. Vor der Bundestagswahl hatte Horst Seehofer noch eine Menge Träume. Sein langjähriger Weggefährte Joachim Herrmann sollte als Innenminister nach Berlin gehen und mit dem auf diese Weise geschärften Profil später einmal die Nachfolge Seehofers an der Spitze der CSU antreten... weiter




Angeblich haben sich inzwischen 30 Tory-Parlamentarier zur Rebellion gegen Theresa May verschworen. - © APA, ap, Rui Vieira

Großbitannien

Es riecht nach Rebellion10

  • Nach der desaströsen Parteitagsrede von May machen sich 30 Tory-Abgeordnete für die Absetzung der Premierministerin stark.

London. Mehr und mehr Tories zweifeln daran, dass sich Theresa May noch lange wird halten können. Dem rechtskonservativen "Daily Telegraph" zufolge "könnte sie zu Weihnachten schon abgetreten sein". Mays Parteitagsfiasko dieser Woche hat erneut die Frage aufgeworfen... weiter




Boris Johnson stellte sich in seiner Rede hinter die Premierministerin, mit seinem Auftritt dürfte er Theresa May aber die Show gestohlen haben. - © Reuters/Hannah McKay

Brexit

Die Tories im Richtungsstreit8

  • Wie soll es mit dem EU-Ausstieg weitergehen? Die Konservativen, die den Briten "einen erstklassigen Brexit" versprochen haben, streiten immer offener über den richtigen Kurs.

Manchester. Vor einem Jahr, beim Tory-Parteitag in Birmingham, hatte Premierministerin Theresa May ihrer Gefolgschaft noch selbstbewusst die Richtung zur Radikal-Abkoppelung von der EU - notfalls auch "ohne Deal" mit den Europäern - gewiesen. Dieses Jahr, ein Wahldebakel später... weiter




Präsident Erdogan übernimmt AKP-Vorsitz von Yildirim (l.). - © Reuters

Türkei

Nächste Kür für Erdogan3

  • Beim AKP-Parteitag am Sonntag in Ankara wird der türkische Präsident an die Spitze der Partei zurückkehren.

Ankara. "Er kehrt ins Nest zurück, in die AKP, die er gegründet hat", sagte AKP-Chef Binali Yildirim nachdem Präsident Recep Tayyip Erdogan zwei Wochen nach dem umstrittenen Verfassungsreferendum in die regierende AK-Partei zurückgekehrt ist. Das Neutralitätsgebot für den Präsidenten gilt nicht mehr... weiter




- © apa/Herbert Neubauer

SPÖ

Parteitag der Geschlossenheit4

  • Mehr als 1000 Delegierte und 175 Forderungen beim Landesparteitag der SPÖ Wien.

Wien. Nach den innerparteilichen Turbulenzen der vergangenen Monate ist die SPÖ-Führungsspitze bemüht, Einigkeit zu signalisieren. "Mir ist wichtig, dass es ein Parteitag der Geschlossenheit ist, dass wir zeigen, dass wir uns gut aufstellen, dass wir personell und inhaltlich gerüstet sind"... weiter




China

Ein heißes Jahr in Peking beginnt2

  • Chinas Präsident Xi Jinping will noch mehr Macht bei sich bündeln.

Peking. Wenn an diesem Sonntag der Volkskongress in Peking zu seiner Jahrestagung zusammenkommt, wird es nicht nur um Chinas innere Angelegenheiten gehen. Beobachter sind sich sicher: Die chinesische Führung wird das politische Großereignis nutzen, um zumindest Hinweise darauf zu geben, wie sie sich künftig zu den USA positionieren will... weiter




FPÖ-Chef Strache war am Rosenmontag zu Besuch bei der AfD in Deutschland.  - © APAweb/BARBARA GINDL

FPÖ

"Business As Usual" am FPÖ-Parteitag3

  • Leitantrag zur Direkten Demokratie, Parteichef-Wahl und Verkündung, FPÖ sei für die Nationalratswahl bereit.

Klagenfurt/Wien. Die FPÖ hält am Samstag in Klagenfurt ihren Parteitag ab. Im Zentrum der Veranstaltung steht die formale Rückkehr der Kärntner Freiheitlichen unter das Dach der Bundes-FPÖ. Neben der Wiederwahl von Heinz-Christian Strache zum Bundesparteiobmann dürfte sich die Partei auch bereits für die kommende Nationalratswahl positionieren... weiter




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