• 21. Februar 2018

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Schlagwortsuche

Die Abgeordneten der SPÖ machten mit Plakaten auf ihr Anliegen, die Aktion 20.000 beizubehalten, aufmerksam. - © APAweb/Roland Schlager

Nationalratsdebatte

Schwarz-Blau sieht sich pro EU, Opposition zweifelt1

  • Blümel und Gudenus wollen eine Reform der EU - SPÖ und NEOS kritisieren Nähe zu Orban.

Wien. Die kommende EU-Ratspräsidentschaft Österreichs im zweiten Halbjahr 2018 war am Mittwoch Thema der Aktuellen Europastunde des Nationalrats. ÖVP und FPÖ betonten dabei ihre pro europäische Haltung, wobei vor allem letztere einen Kurswechsel in der Union forderte... weiter




SPÖ-Chef: "Man verabschiedet sich damit vom Grundsatz, dass jedes Kind gleich viel wert sein soll". - © APAweb, HERBERT PFARRHOFER

Familienpolitik

Reaktionen: Kern hält Pläne für "unausgegoren und ungerecht"9

  • Kritik auch von ÖGB, NEOS und AK, WKÖ und Caritas erfreut.

Wien. Kritik am geplanten "Familienbonus Plus" kommt von der SPÖ. Parteichef Christian Kern bezeichnete die von ÖVP und FPÖ geplante Entlastung von 1.500 Euro pro Kind ab einem Einkommen von 1.700 Euro im Gespräch mit der APA als grundsätzlich positiv. "Die Art und Weise ist aber besonders unausgegoren und ungerecht... weiter




Die Regierung demoliere denSozialstaat, spare bei den Ärmsten, aber erleichtere das Leben für Großspender,die Agrarindustrie mit Steuergeschenken und für sich selbst mit mehr Personal,kritisierte Kern. - © APAweb, Helmut Fohringer

Regierungsklausur

"Beinharte Klientelpolitik"8

  • Während Wirtschaft und Industrie mit Regierungsbeschlüssen zufrieden sind, hagelt es Kritik von der Opposition.

Wien. Wirtschaft und Industrie sind zufrieden mit den Beschlüssen und Ankündigungen bei der Regierungsklausur - während SPÖ, Liste Pilz und auch Umweltorganisationen allenfalls Details begrüßten, aber auch scharfe Kritik äußerten. SPÖ-Chef Christian Kern sieht keinen "rot-weiß-roten Schnellzug"... weiter




Handschlag zwischen den Kanzlern Kern und Kurz mit Flaggen im Rücken.  - © APAweb / AP Photo, Ronald Zak

Koalition

Kern übergab an Kurz: "Viel Erfolg"6

  • Die Zeremonie im Bundeskanzleramt dauerte nur fünfzig Sekunden.

Wien. In äußerst knapper Form ist am Montag zu Mittag die Amtsübergabe im Bundeskanzleramt von Christian Kern (SPÖ) an seinen Nachfolger als Kanzler, Sebastian Kurz (ÖVP), erfolgt. Die gesamte Zeremonie dauerte gerade einmal 50 Sekunden. Kern wünschte Kurz "viel Erfolg", dann gingen beide schon wieder ab... weiter




"Wir wollen, dass die Arbeitsplätze und die Fluglinie gerettet werden", sagte Kern beim EU-Gipfel am Donnerstag in Brüssel. - © APAweb, Georg Hochmuth

Niki-Insolvenz

Kern will "Arbeitsplätze retten"6

  • Kern bemüht sich um Rettung. Thomas Cook erwägt Kauf von Niki oder Teilen davon.

Berlin/Schwechat/Frankfurt/München. Nach dem gescheiterten Übernahmedeal der Fluglinie Niki durch Lufthansa hat Bundeskanzler Christian Kern Bemühungen um eine Rettung betont. "Wir wollen, dass die Arbeitsplätze und die Fluglinie gerettet werden", sagte Kern beim EU-Gipfel am Donnerstag in Brüssel... weiter




Regierung

Die SPÖ stellt sich neu auf8

  • Etliche Umstrukturierungen im SPÖ-Klub. Kern wird Wirtschaftssprecher. Kritik an den Sozialdemokraten von Medienmanager Gerhard Zeiler.

Wien. (apa/dab) Die SPÖ baut um und bereit sich auf ihre Oppositionsrolle vor. Am Freitag wurden zahlreiche Änderungen bei den Sprecherrollen im SPÖ-Klub bekannt gegeben. Die Sozialdemokraten setzen dabei vor allem auf ihre bald ehemaligen Minister. Die derzeitige Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner wird beispielsweise Gesundheitssprecherin... weiter




Austrotürken

Erste Aberkennungen bei Doppelpässen22

  • Behörden erhielten im Frühjahr mehr als 100.000 Verdachtsprofile. Weit weniger werden verfolgt.

Wien. (jm) Während eine Mehrheit von Landtagsabgeordneten aus Südtirol in einem Schreiben an die schwarz-blauen Koalitionsverhandler den Wunsch nach einer Doppelstaatsbürgerschaft äußerte und dafür auch von Tirols Landeshauptmann Günther Platter zumindest verbal unterstützt wurde... weiter




- © apa/Fohringer

SPÖ

Kernprobleme20

  • Kein Richtungsstreit, aber ein Ausrichtungsstreit: Kern will die SPÖ neu aufstellen, nimmt sich dafür aber Zeit.

Wien. Die SPÖ ist auf der Suche - und zwar nach sich selbst. Am Dienstag ging die Präsidiumsklausur der Sozialdemokraten nach zwei Tagen zu Ende. Das Ergebnis lässt aber mehr Fragen offen, als es beantwortet. Vielmehr wiederholte Kern das, was bereits hinlänglich bekannt und in den Hauptstadtgazetten breit diskutiert worden war... weiter




SPÖ-Chef Christian Kern und seine Partei sind auf Klausur und suchen nach einer Strategie für die Oppositionsjahre. - © apa/Pfarrhofer

SPÖ

Die Partei im Rücken17

  • SPÖ-Chef Kern steht vor der Aufgabe, seine Partei zu reformieren. Diese steht ihm dabei am meisten im Weg.

Wien. Christian Kern ist keiner, den man sich als Oppositionspolitiker vorstellt. Es gibt nicht wenige in der Partei, die ihn in dieser Rolle skeptisch betrachten. Viel zu lange hatte der Manager Führungspositionen inne, in staatsnahen Betrieben wie den Bundesbahnen oder in den vergangenen 17 Monaten... weiter




SPÖ-Chef Christian Kern vor Beginn der SPÖ-Präsidiumsklausur in Wien. - © APAweb / Herbert Pfarrhofer

SPÖ-Klausur

Die SPÖ sucht nach neuer Ausrichtung10

  • In einer zweitägigen Klausur berät die SPÖ über eine Neupositionierung. Christian Kern und Michael Häupl dementieren Richtungsstreit.

Wien. Das SPÖ-Präsidium analysiert in einer Klausur in Wien die Nationalratswahl und bespricht, wie man die Oppositionsrolle anlegen wird. Parteichef Christian Kern dementierte im Vorfeld ebenso wie Wiens Bürgermeister Michael Häupl einen Richtungsstreit... weiter




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