• 23. Mai 2017

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Schlagwortsuche

- © apa/Neubauer

Sechs-Parteien-Gespräch

ÖVP bei Bildungsreform unter Druck4

  • Parlament soll sich erst am 17. Juli auflösen, U-Ausschuss wird bis 12. Juli tagen. Grüner Kompromissvorschlag bei Bildung.

Wien. Jede Menge guter Wille, aber wenige konkrete Fortschritte - so könnte man das Sechs-Parteien-Gespräch zu den offenen Regierungsvorhaben am Dienstag im Parlament zusammenfassen. Schon nach rund eineinhalb Stunden waren die Verhandlungen, an denen neben Bundeskanzler Christian Kern und dem neuen ÖVP-Chef Sebastian Kurz auch die Klubobleute der... weiter




Kanzler Kern (l.) und Ägyptens Präsident Al-Sisi (r.) im Rahmen des UN-Flüchtlingsgipfels in New York. - © apa/BKA/Andy Wenzel

Christian Kern

Fokus Terror, Flüchtlinge und Wirtschaft

  • Bundeskanzler Christian Kern trifft in Kairo Präsident Abdel Fattah al-Sisi und besucht die Vereinigten Arabischen Emirate.

Wien/Kairo/Abu Dhabi. Bundeskanzler Christian Kern besucht am Mittwoch und Donnerstag Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE). In Kairo wird er Präsident Abdel Fattah al-Sisi und Regierungschef Sherif Ismail treffen, in Abu Dhabi Kronprinz Mohammad bin Zayed Al-Nahyan... weiter




Medienberichte wollen einen Personalwechsel wieder in den Vordergrund spielen. Aber noch heißt es, skeptischen Blicken standzuhalten. Bei der Vorstandssitzung am Montag - unter anderen mit Michael Häupl (r.) und Michael Ludwig (l.) - gab es keinerlei Signal für einen Personalwechsel. - © apa/Techt

SPÖ

Sticheleien in der Streitpause8

  • Entgegen Gerüchte will sich die Wiener SPÖ nach der Vorstandssitzung als geeinte Kraft präsentieren.

Wien. "Wien bleibt Wien - und das ist eine gefährliche Drohung." Dieses Zitat wird Karl Kraus nachgesagt. Und daran dürfte sich bis heute nichts geändert haben: So wie in den vergangenen Monaten bei der Wiener SPÖ viele Revolutionen ausgerufen wurden, die nicht stattgefunden haben... weiter




Sechs-Parteien-Gespräch

Grüne Herausforderung nach Neuaufstellung6

  • Kurz und Kern verhandeln mit der Opposition über Zwei-Drittel-Materien.

Wien. (rei) Die kommenden Monate werden nicht leicht für die Grünen. Die neue Doppelspitze, bestehend aus der EU-Politikerin Ulrike Lunacek und der Tiroler Landeschefin Ingrid Felipe, hat das Steuer gerade erst übernommen und muss sich schon mit einem von Experten und Beobachtern prognostizierten Minus vor dem Grünen Ergebnis am Wahltag im Oktober... weiter




Bundeskanzler Christian Kern hielt beim European Newspaper Congress im Wiener Rathaus eine Rede. - © APA, BKA, Andy Wenzel

European Newspaper Congress

Kern lobt und kritisiert die Medien1

  • Der Blick sei oft auf die "Clicks" fixiert, Reform der Presseförderung schwieriges Thema.

Wien. Politik und Medien in Österreich sind derzeit in einer "Spirale des Populismus" gefangen, diesen "Verdacht" formulierte Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) am Montag beim European Newspaper Congress. Neben kritischen Tönen zollte der "Zeitungsnerd" Kern den Redaktionen aber auch "Respekt" für ihre täglichen Leistungen trotz knapper Ressourcen... weiter




Städtetag

Kern warnt vor Auseinanderdriften der Gesellschaft2

  • Kanzler: "Wir dürfen nicht zulassen, dass sich eine Gesellschaft entwickelt, die sich in Gewinner und Verlierer teilt."

Zell am See/Wien. Mit Berichten aus den Arbeitskreisen vom Vortag und einer Ansprache von Bundeskanzler Christian Kern ist am Freitag in Zell am See der 67. österreichische Städtetag zu Ende gegangen. Das diesjährige Treffen stand unter dem Thema "Stadt neu denken, Digitalisierung meistern". Über 1... weiter




Sie wollen es noch einmal probieren: SPÖ-Klubchef Schieder und sein ÖVP-Pendant Lopatka. - © apa/Jaeger

Regierungskrise

Vier Mal geht’s noch5

  • Vier gemeinsame Anträge im Parlament eingebracht. Weitere könnten folgen. Gewerbeordnung wird neu verhandelt.

Wien. Die Koalition arbeitet wieder - zumindest fürs erste. Am Mittwoch brachten SPÖ und ÖVP gleich vier Anträge im Nationalrat ein, die Materien sollen noch vor dem Sommer beschlossen werden. Bundeskanzler Christian Kern hatte angekündigt, für diese Vorhaben notfalls auch andere Mehrheiten im Parlament suchen zu wollen... weiter




Regierung

Zitate zur Regierungskrise1

"Kurz hat öffentlich erklärt, er möchte die ÖVP öffnen. Zur Öffnung gehört Dialog." Othmar Karas, ÖVP-Delegationschef und Vizepräsident im EU-Parlament "Das muss er auch wollen, wenn wir nicht bei 20 Prozent stehen bleiben wollen." Derselbe "Es gibt einen neuen Parteiobmann, und der soll auch Regierungsverantwortung übernehmen... weiter




Außenminister Sebastian Kurz (links) und Bundeskanzler Christian Kern (rechts).  - © APAweb/Reuters/Leonhard Föger

Koalition

Am 15. Oktober wird gewählt11

  • Neuer Vizekanzler wird nicht Sebastian Kurz, sondern Justizminister Wolfgang Brandstetter, Mahrer wird Wirtschaftsminister.
  • Vereidigung der neuen Regierung bereits am Mittwoch.

Wien. Österreich wählt am 15. Oktober einen neuen Nationalrat. Darauf haben sich die Parlamentsfraktionen am Dienstag geeinigt. Bis dahin soll laut SPÖ und ÖVP möglichst konstruktiv weitergearbeitet werden. SPÖ-Chef Christian Kern schloss allerdings nicht aus, sich auch Mehrheiten abseits der ÖVP zu suchen... weiter




Bundeskanzler Christian Kern nach dem Ministerrat. - © APA, ap, Ronald ZakVideo

Koalition

Kern droht Kurz mit freiem Spiel der Kräfte17

  • Der Streit um das Amt des Vizekanzlers verschärft die Lage in der Koalition. Um 16 Uhr trifft Kern Oppositionschefs.

Wien. SPÖ und ÖVP stehen knapp vor dem Ende der Zusammenarbeit auf Regierungsebene. Grund ist das Nein des designierten ÖVP-Obmanns Sebastian Kurz zum SP-Wunsch, das Vizekanzler-Amt zu übernehmen. Sollte Kurz sich weiter verweigern, "dann wird sich der politische Entscheidungsfindungsprozess ins Parlament verlagern"... weiter




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