• 17. Dezember 2017

  • RSS abonnieren
  • Wiener Zeitung auf Facebook
  • Auf Twitter verfolgen
  • Wiener Zeitung auf Google+
  • Apple App Store
  • Google Play Store

Sie sind hier:



Schlagwortsuche

Kärnten

Zwei Schwerverletzte nach Autounfall mit Sobotka in Kärnten2

  • Begleitfahrzeug krachte wegen Wildwechsels frontal in ein entgegenkommendes Auto. Innenminister unverletzt.

Griffen. Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) ist am Samstagabend auf der Packer Bundesstraße bei Völkermarkt in einen schweren Verkehrsunfall verwickelt gewesen, bei dem ein 48-jähriger Klagenfurter und sein neunjähriger Sohn schwer verletzt wurden. Ein Begleitfahrzeug des Ministers prallte vermutlich wegen Wildwechsels frontal ins Auto des... weiter




In einigen Trafiken in Wien Landstraße wird das neue System IDA getestet. - © APAweb/HERBERT NEUBAUER

Ida

Sobotkas neues System zur Identitätskontrolle startet14

  • IDA (Identity Austria) wird in der Pilotphase zur Alterskontrolle in Trafiken eingesetzt.

Wien. IDA (Identity Austria) heißt ein neues, digitales Ausweissystem, das künftig sogar den Pass ersetzen könnte und am Dienstag von Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) vorgestellt wurde. Per App können damit nun staatlich gesicherte Daten, Online-Identitätsnachweise und weitere Ausweise abgerufen werden... weiter




1300 zusätzliche Polizisten sollen laut ÖVP bis 2022 in Wien aufgenommen werden. - © apa/Herbert Oczeret

Sicherheit

Das Spiel mit der Sicherheit12

  • Innenminister hilft Wiener ÖVP im Wahlkampf und attestiert der Stadt ein Sicherheitsproblem. Für SPÖ reine Angstmache.

Wien. Der Wahlkampf in ist in vollem Gang und ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka spielt Wahlhelfer für seine Partei in Wien: Gemeinsam mit Ex-Vizepolizeipräsident Karl Mahrer - mittlerweile ÖVP-Spitzenkandidat für Wien - kündigte er am Montag unter anderem an, dass bis 2022 insgesamt 2700 Polizisten nach Wien kommen sollen... weiter




Beim Flüchtlingsgipfel am Montag in Paris wurde beschlossen, dass die Prüfung des Anspruchs auf Asyl bereits in Nordafrika stattfinden soll. Sobotkat und Doskozil begrüßen diesen Beschluss. - © APAweb / Hans Klaus Techt

Flüchtlingsgipfel

Doskozil und Sobotka für Verfahrenszentren in Afrika3

  • Beide Minister begrüßen die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels in Paris pochen auf rasche Umsetzung.

Wien/Paris. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) und Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) haben sich über die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels in Paris vom gestrigen Montag erfreut gezeigt. Es sei ein wesentlicher Fortschritt, meinte Doskozil... weiter




Die WEGA bei den G-20-Protesten in Hamburg.  - © APAweb / Reuters, Fabrizio BenschVideo

Polizei

Im Einsatz, wenn es kracht30

  • Für Österreichs Polizei war der G-20-Gipfel ein Belastungstest. Aber wieso wegen Hamburg das Gesetz ändern?

Wien/Hamburg. Flaschen, Steine, Molotow-Cocktails: Autonome haben sich auf den Dächern verschanzt. Sie beschießen Wega-Beamte, die mit Wasserwerfern durch die Straßen Hamburgs ziehen. Es seien "bürgerkriegsähnliche Szenarien" gewesen, berichtet Ernst Albrecht, Chef der Wiener Sondereinheit Wega. Etwas mehr als ein Prozent der 20... weiter




- © apa/dpa/Matthias Balk

Bericht des Innenministeriums

Schlepperei boomt weiter6

  • Schlepperbericht des Innenministeriums: auch künftig hoher Zustrom zu erwarten.

Wien. Nach der Migrationswelle 2015 und der Schließung der Westbalkanroute ist die Zahl der nach Österreich geschleppten Personen und der Schlepper 2016 zurückgegangen. Das geht aus dem am Donnerstag vom Innenministerium vorgelegten Schlepperbericht hervor. Dennoch liegen die Zahlen deutlich über jenen von 2014... weiter




Überwachung

Weiter heftige Kritik an Sicherheitspaket4

  • FPÖ und Rechtsanwälte ziehen DDR-Vergleiche.

Wien. Die Kritik am Sicherheitspaket von Innenminister Wolfgang Sobotka und Justizminister Wolfgang Brandstetter reißt nicht ab. Sogar der FPÖ gehen die Pläne, die unter anderem die Überwachung von Messengerdiensten am Handy wie WhatsApp, Telegram oder Skype bringen sollen, zu weit... weiter




- © WZ / Fotolia/kite_rin, Fotolia/Antonioguillem

Sicherheitspaket

"Großer Bruder" liest bald mit17

  • Das umfangreiche Sicherheitspaket ist in Begutachtung, die SPÖ signalisiert Bereitschaft. Datenschützer laufen Sturm.

Wien. "Keine Schnellschüsse" und große Skepsis in einigen Punkten - das war bis zum vergangenen Wochenende die Position der SPÖ zum Sicherheitspolizeigesetz, wie es Innenminister Wolfgang Sobotka will. Geplant ist eine umfassende Erweiterung der Befugnisse der Polizei, was Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung... weiter




Islamische Einrichtungen

Sobotka will Moscheevereine bei Auslandsfinanzierung auflösen4

  • Innenminister fordert Ende der Schuldzuweisungen und wartet auf Prüfbericht des Kanzleramts.

Wien. SPÖ und ÖVP liefern sich weiterhin einen Schlagabtausch um die seit 2015 verbotene Auslandsfinanzierung von Moscheevereinen in Österreich. Innenminister Wolfgang Sobotka forderte am Samstag ein Ende der Schuldzuweisungen und kündigte die Auflösung von Moscheevereinen an, sollten diese aus dem Ausland finanziert werden... weiter




Bei Datenschützern ist die Überwachung von Messenger-Diensten hoch umstritten. - © Wiener Zeitung

Überwachung

Sicherheitsgesetz geht in Begutachtung2

  • Mit der Novelle wird unter anderem die Überwachung von Messenger-Diensten möglich.

Wien. (jm/apa) Am Montag haben die Regierungsparteien das von der ÖVP forcierte Sicherheitspaket in eine sechswöchige Begutachtung geschickt. Die Novelle macht unter anderem die Überwachung von Messenger-Diensten wie WhatsApp möglich. Zudem wird die Video-Überwachung erleichtert und kann wieder eine Speicherung von Kommunikationsdaten angeordnet... weiter




zurück zu Schlagwortsuche


Werbung




Werbung