• 23. Oktober 2017

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Schlagwortsuche

- © apa/Karl-Josef Hildenbrand/dpa

Steuervermeidung

Die Suche nach Abschleichern2

  • Pilz-Kandidat Rossmann wirft Schelling Versäumnis bei Jagd nach Steuerhinterziehern vor - Finanzministerium dementiert.

Wien. (sir/apa) Seit bald vier Jahren ist das Steuerabkommen zwischen Österreich, der Schweiz und Liechtenstein in Kraft. Verhandelt hatte dies die einstige Finanzministerin Maria Fekter, um Steuerschlupflöcher zu schließen. Die Vereinbarung sah vor, dass anonyme Konteninhaber straffrei Selbstanzeige stellen konnten und dann Steuern auf das im... weiter




Die Entlastungspläne Rossmanns und Koglers sind ähnlich, trotz nun verschiedener Listen. - © apa/R. Schlager

Steuerpläne der Parteien

Liste Pilz will Sozialversicherung senken8

  • Bruno Rossmann kritisiert ÖVP-Steuerpläne als "Geschenk an Großspender" - und skizziert die eigene Reform der Liste Pilz.

Wien. Eine Woche nach der Präsentation der ÖVP-Steuerentlastungspläne reiht sich jetzt auch die Liste Pilz in die Reihe der Kritiker ein. "Ein vier bis acht Milliarden Euro teures Steuergeschenk" sieht Bruno Rossmann, ehemaliger Budgetsprecher der Grünen und nunmehriger Liste-Pilz-Kandidat, im Steuerprogramm der Liste Kurz... weiter




Zinggl, Pilz, Holzinger, Rossmann: Erst Ende kommender Woche soll feststehen, wer an welcher Stelle der Liste Peter Pilz kandidiert. - © apa/Roland Schlager

Liste Peter Pilz

Der Sommerlochkönig15

  • Ex-Grüner Peter Pilz präsentiert drei weitere Kandidaten für die Nationalratswahl - und blinkt links.

Wien. "Wie in einem schlechten Film ist auch hier freie Platzwahl." Die zweite Pressekonferenz der Liste Peter Pilz beginnt so launig, ja fast unterhaltsam, wie die erste verlaufen war. Es ist der zweite Streich des Meisters der Selbstinszenierung und der Sommerloch-Salamitaktik... weiter




Peter Pilz

Spaltpilz in Weiß25

  • Eigene Liste wird immer wahrscheinlicher: Am Montag tritt Peter Pilz aus dem Grünen Klub aus.

Wien. Auch wenn der Hauptdarsteller selbst nach wie vor betont, er habe sich noch nicht entschieden: Beobachtern fällt es schwer zu glauben, dass das von seiner Partei abgewählte grüne Urgestein Peter Pilz sich Ende Juli dann doch noch gegen ein Antreten mit eigener Liste bei der Nationalratswahl am 15. Oktober entscheiden könnte... weiter




"Es geht darum, Besitzstände zu wahren." Bruno Rossmann sieht keine Reformbestrebungen der politischen Akteure. - © apa/Robert Jäger

Budget

"Finanzausgleich ist gescheitert"5

  • Für Grünen-Budgetsprecher Rossmann ist Finanzminister Schelling am Widerstand der Bundesländer gescheitert.

Wien. (sir) Noch ist die letzte, vielleicht vorletzte, Verhandlungsrunde um einen neuen Finanzausgleich nicht geschlagen. Sie ist für Sonntag anberaumt - mit offenem Ende, zeitlich gesehen. Doch auch thematisch ist noch relativ unklar, was Finanzminister Hans Jörg Schelling am Schluss präsentieren wird... weiter




Finanzausgleich

Projekte statt Totalreform

  • Grüne glauben nicht an großen Wurf beim Finanzausgleich und fordern neue Ansätze für die Verhandlungen - Steuerautonomie denkbar.

Wien. (ms) "Österreich steht an einem Scheidepunkt: Weiterwursteln wie bisher oder Wende zu einem konstruktiven Föderalismus einleiten?" Bruno Rossmann, Budgetsprecher der Grünen, kritisiert das bekannte Problem der Bund-Länder-Beziehungen. Der Finanzausgleich regelt die Aufteilung und Verwendung der Mittel zwischen Bund, Ländern und Gemeinden... weiter




"Österreich hat die Ziele des Fiskalpakts bereits verschoben. Das bedeutet aber auch, dass die EU-Kommission sehr genau schauen wird, ob Österreich 2016 die Ziele erreichen wird. Insofern ist der Druck sehr hoch", sagt Budgetsprecher Bruno Rossmann im Interview. - © APA/HANS KLAUS TECHT

Steuerreform

"Hang zur Voodoo-Politik"3

  • Budgetexperte und Grün-Politiker Bruno Rossmann sieht Gefahr für Kürzungen, wenn Finanzierung nicht hält.

"Wiener Zeitung": Die Regierung hat am Dienstag ihre Steuerreform und Maßnahmen zur Gegenfinanzierung präsentiert. Muss man sich um das Budget für 2016 Sorgen machen? Bruno Rossmann: Alle Steuerreformen haben das Problem, dass der Entlastungseffekt sofort, die Gegenfinanzierung erst mit Zeitverzögerung eintritt... weiter




Erbschaftssteuer als Schlüssel zur Steuerreform? Für Grüne ja, für Neos naja. - © fotolia: grafikplusfoto/Unclesam

Steuerrreformdebatte

"Sind keine blinden Dogmatiker"9

  • Im Zuge einer umfassenden Reform können sich die Neos eine Erbschaftssteuer vorstellen. Die Grünen halten diese für unverzichtbar.

Wien. "Wir sind gegen Denkverbote und keine Dogmatiker, auch nicht in der Steuerdebatte." Die von Kritikern als neoliberal gebrandmarkten Neos geben sich beim Streitthema Nummer 1, den Vermögenssteuern, "undogmatischer" als die ÖVP. Die Volkspartei lehnt neue Steuern kategorisch ab. Die Neos wollen ebenfalls keine neuen Steuern... weiter




Abstimmungen zur Euro-Rettungspolitik wie im deutschen Bundestag wollen die Grünen auch in Österreichs Nationalrat. - © epa

EU

Grüne fordern von Fekter Akten-Freigabe zu Bankenunion1

  • Parlament soll eingebunden und ESM-Ausschuss einberufen werden.

Wien/Berlin. (da) "Die Mitwirkungsrechte des Parlaments werden mit Füßen getreten." Heftige Kritik an Finanzministerin Maria Fekter (ÖVP) kam am Freitag vom Europasprecher der Grünen, Bruno Rossmann. Vor rund einem Jahr hatten die Grünen ihre Zustimmung zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) im Nationalrat gegeben - samt damit verbundener... weiter




Schluss mit der Zockerei , das immerhin fordern alle. - © epa

Spekulationsverbot

Zitterpartie um Jahrhundertchance Spekulationsverbot

  • Bis Mittwochvormittag bleibt noch Zeit für eine Einigung.

Wien. Wenn es darum geht, zwischen dem Spatz in der Hand und der Taube auf dem Dach zu wählen, tendieren Regierungsparteien zum unscheinbaren Graugefieder. Der Traum vom großen Coup ist dagegen die Domäne idealistischer Oppositionsparteien. Die Grünen machen sich deshalb schon bereit, einer "vergebenen Jahrhundertchance" nachzutrauern... weiter





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