• 24. Oktober 2017

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Schlagwortsuche

Rechtskommentar

Gleiche Rechte für chronisch kranke Kinder7

  • Vor allem in der Schule erleben Kinder mit Krankheiten wie Diabetes oder Asthma oft Ausgrenzung und Diskriminierung.

In Österreich sind etwa 190.000 Kinder von chronischen Erkrankungen betroffen. Experten weisen drauf hin, dass die Erkrankungen zunehmen, so tritt beispielsweise Diabetes des Typs A bei immer mehr Menschen im Kindesalter auf. Der Grund dafür ist noch nicht bekannt, unumgänglich ist aber, dass die Gesellschaft auf diese Situation reagieren muss... weiter




Volksanwaltschaft

Beschwerdenrekord bei der Volksanwaltschaft2

  • Günther Kräuter: "Eklatanter Anstieg sollte ein Signal an Politik und Verwaltung sein."

Wien. (kats) Gleich vorweg: Stolz sei man auf das Beschwerdeaufkommen nicht. Das sagte Volksanwalt Günther Kräuter am Donnerstag als Replik auf einen entsprechenden Leitartikel in der "Wiener Zeitung" vom Dienstag. Tatsächlich hat die Volksanwaltschaft 2013 einen "eklatanten Anstieg" an Beschwerden verzeichnet... weiter




Die neue Funktionsperiode eingeweiht haben Günther Kräuter, Gertrude Brinek und Peter Fichtenbauer (v.l.n.r.) am Dienstag in einer gemeinsamen Pressekonferenz. - © apa/Herbert Pfarrhofer

Volksanwälte

Neues Team, alte Probleme

  • Brinek gegen Jugendgerichtshof -auch Volksanwälte wiesen auf Probleme hin.

Wien. Eine noch stärkere Kooperation mit der Volksanwaltschaft. Das war einer der 25 Punkte, die Justizministerin Beatrix Karl in Folge der jüngsten Vergewaltigungsfälle in Justizanstalten vorgestellt hat. Schon bisher überprüfte die Volksanwaltschaft die Justizanstalten, mit Juli 2012 ist eine umfassende Kompetenzerweiterung in Kraft getreten... weiter




Brinek, Kräuter und Fichtenbauer werden die nächsten sechs Jahre die Verwaltung kontrollieren und als Ombudsleute für Bürger agieren - auch wenn es gegen Fichtenbauer Widerstand gibt. apa

Volksanwaltschaft

Volksanwaltswahl mit Misstönen

  • Brinek, Kräuter und Fichtenbauer vor Wahl - Grüne lehnen FPÖ-Kandidaten ab.

Wien. Am 1. Juli beginnt in der Volksanwaltschaft eine neue Funktionsperiode. Dabei bleibt wenig beim Alten: Von den drei bisherigen Volksanwälten wird nur Gertrude Brinek (ÖVP) im Amt bleiben. Peter Kostelka (SPÖ) darf nach zwei Funktionsperioden nicht mehr kandidieren und die Grüne Terezija Stoisits verliert ihren Sitz... weiter




Peter Fichtenbauer (66) wird Volksanwalt. apa

FP

Politik

(kats) Zum Zeichen der personellen Erneuerung bei den Freiheitlichen schickt Heinz-Christian Strache gleich zwei über die Parteigrenzen hinweg gut gelittene Blaue ins Rennen. Norbert Hofer soll nach der Nationalratswahl Dritter Nationalratspräsident werden, so die FPÖ genug Stimmen erhält... weiter




Terezija Stoisits

Sesselrücken in der Volksanwaltschaft

  • Kräuter statt Kostelka, Fichtenbauer statt Stoisits, nur Brinek dürfte bleiben.

Wien. Das Ende der sechsjährigen Amtsperiode der Volksanwälte Ende Juni einige personelle Rochaden mit sich. Aus dem derzeitigen Trio scheiden dann zwei aus: Peter Kostelka (SPÖ), weil er die erlaubten zwei Perioden gedient hat, und die grüne Terezija Stoisits, deren Partei seit der Nationalratswahl 2008 nicht mehr drittstärkste Fraktion ist... weiter





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