• 28. März 2017

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Schlagwortsuche

Isolde Charim ist Philosophin und Publizistin und arbeitet als wissenschaftliche Kuratorin am Kreisky Forum in Wien.

Religiöse Symbole und Neutraliltät

Katholaizismus24

  • Das Kreuz mit dem Regierungspakt.

Symbolpolitik ist nicht einfach nur Symbolpolitik. Das merkt man schon alleine daran, dass gerade hier die Emotionen hochgehen. Etwa beim neu verhandelten Regierungsprogramm. Da gäbe es viele Punkte, die man kritisieren könnte. Etwa das umfangreiche "Sicherheitspaket", die Verschärfungen von Überwachung und Fremdenrecht, die so tun... weiter




Künstliche Intelligenz

Künstliche Intelligenz revolutioniert den Rechtsbereich11

  • Denkende Computerprogramme erobern Anwaltskanzleien und Justiz. Eine Gratwanderung zwischen Zeitersparnis und Fehlurteilen.

Wien. Es ist mehr als nur eine Suchmaschine. Das vom US-amerikanischen IT- und Beratungsunternehmen IBM entwickelte Computerprogramm Watson kann nicht nur Begriffe aus einer gewaltigen Datenmenge herausfiltern, sondern sie auch sortieren, analysieren - und mit dem so erlangten Wissen auf Fragen antworten... weiter




Vor allem im Bereich des Familienrechts können Verfahren langwierig sein - hier fehlen die meisten Rechtspfleger. - © Fotolia/magele-picture

Justiz

Eine Sparmaßnahme der Justiz12

  • Rechtspfleger erledigen 82 Prozent der gerichtlichen Verfahren. Künftig sollen sie weitere Fälle der Richter übernehmen - es gibt aber nur halb so viele Rechtspfleger wie Richter. Personalnotstand und längere Verfahren drohen.

Wien. Zuerst waren es Verlassenschaften, bei denen es um bis zu rund 36.000 Euro ging. Dann, das war 1994, wurde dieser Wert auf 150.000 Euro erhöht. Und nun sollen es Fälle bis zu 200.000 Euro sein, die von Diplomrechtspflegern abgewickelt werden sollen... weiter




Isolde Charim ist Philosophin und Publizistin und arbeitet als wissenschaftliche Kuratorin am Kreisky Forum in Wien. - © Daniel Novotny

Debatte um Verschleierung

Kopftuch, Burka und Burkini93

  • Über die Konfusion, die die muslimische Kleiderordnung allerorts auslöst.

Das Thema muslimische Kleiderordnung ist wieder aufgetaucht. In all seinen Varianten. Als Kopftuch und als Burkini. An einem Gericht in Bayern und am Strand in Nizza. Erlaubt und verboten. Den Vorstoß von Herrn Kurz übergehen wir dabei. Denn es geht um Argumentationen. In Bayern wurde der Klage einer muslimischen Referendarin stattgegeben... weiter




Türkei

Hilferuf nach Europa10

  • Türkische Richter erwarten mit Zittern ihre Verhaftung und schicken Mails nach Österreich.

Istanbul/Wien. Angesichts der Säuberungswelle im türkischen Justizapparat rufen die Richter ihre europäischen Kollegen um Hilfe. Auch an österreichische Justizbeamte wandten sie sich dabei. Man bekomme derzeit "verzweifelte Mails" von türkischen Richtern, die bereits suspendiert worden seien... weiter




Ägypten

Anschläge in Afrika: Tunesien im Ausnahmezustand

Tunis/Kairo. Bei einem mutmaßlichen Bombenanschlag auf einen Bus der Präsidentengarde in der tunesischen Hauptstadt Tunis sind am Dienstag mindestens zwölf Sicherheitskräfte getötet und mindestens 20 Menschen verletzt worden. Der tunesische Präsident Beji Caid Essebsi verhängte den Ausnahmezustand und in Tunis eine Ausgangssperre bis Mittwoch Früh... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Sie brauch’n an Richter12

Misstrauen, und zwar Misstrauen gegenüber der weisungsunterworfenen Verwaltung und der weisungsbefugten Politik: Das trifft ziemlich genau das allgemeine Stimmungsbild der Bürger gegenüber ihrem Staat. Dessen ist sich natürlich auch die Politik bewusst - und deshalb ist sie ständig auf der Suche nach Entlastung... weiter




Beamtengehälter

Richter protestieren auch am Montag

  • Staatssekretärin Steßl hat zu Gesprächen geladen.

Wien. Am Donnerstag ist ein Großteil der Gerichtsverhandlungen entfallen. Grund waren Protestversammlungen der Richter gegen Gehaltskürzungen, die wegen einer Gesetzesreparatur aufgrund eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) entstehen könnten. Auch am Montag und am 4... weiter




Beamte

Länger arbeiten, weniger verdienen3

  • Antrittsalter um zehn Wochen gestiegen.
  • Richter beraten Protestmaßnahmen.

Wien. Die Pensionsreform wirkt nicht nur in der Privatwirtschaft, sondern auch bei den Beamten. Die Zahl der Neupensionierungen ist im Vorjahr um mehr als die Hälfte zurückgegangen, das Pensionsantrittsalter der Bundesbeamten ist um zehn Wochen gestiegen... weiter




Staatssekretärin Steßl bietet der GÖD Nachjustierungen. Sie sei gesprächsbereit. - © apa/Hochmuth

Beamtengehälter

Richter schließen Gerichte aus Protest gegen Gehaltstabellen15

  • Steßl: Gesetzesreparatur verhindert strukturelle Mehrkosten für Steuerzahler.

Wien. Die Richter und Staatsanwälte befürchten Gehaltskürzungen und protestieren: Für Donnerstag wurde ein Großteil der Gerichtsverhandlungen abgesagt. Auch weitere Proteste werden überlegt. Richtervereinigung, Staatsanwälte und Gewerkschaft beraten am Donnerstag darüber... weiter




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