• 24. Oktober 2017

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Schlagwortsuche

EU-Parlament

Sesselrücken in Brüssel2

  • Konservative beanspruchen Posten des EU-Parlamentspräsidenten.

Brüssel. Mit dem Wechsel von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz nach Berlin gerät die komplexe Arithmetik in Brüssel durcheinander. Denn eigentlich müsste auf den SPD-Mann ein Mitglied der Europäischen Volkspartei (EVP) an die Spitze des Parlaments folgen... weiter




EU-Parlament

EVP beharrt auf Amt des EU-Parlamentspräsidenten8

  • Ab 2017 soll ein EVP-Abgeordneter Martin Schulz nachfolgen.

Berlin. Der nächste Präsident des Europäischen Parlaments soll nach den Worten des Chefs der konservativen EVP-Fraktion, Manfred Weber, auf jeden Fall aus dessen Fraktion stammen. Weber erinnerte an eine Absprache mit dem amtierenden Parlamentspräsidenten Martin Schulz (SPD)... weiter




Straßburg

EU-Parlament zaust die Kommission7

  • Einzig die EVP kann sich mit den Plänen von Juncker & Co anfreunden.

Das Arbeitsprogramm der EU-Kommission für 2017 ist Dienstag im EU-Parlament auf wenig Lob, aber viel Kritik gestoßen. Zustimmung gab es vor allem von der Mitte-Rechts-Fraktion EVP, verhalten äußerten sich die Sozialdemokraten. Unmut in verschiedenster Stärke gab es von Liberalen, Grünen sowie den beiden rechtspopulistischen Fraktionen EFD und ENF... weiter




Flüchtlinge

Massengrab Mittelmeer12

  • Bootsunglück mit hunderten Vermissten. EU-Initiative fordert einen "Marshallplan" für Afrika.

Brüssel. Ihre Reise startete wohl in Nordafrika, glaubt man ersten Berichten der Internationalen Organisation für Migration (IOM) und der griechischen Küstenwache. Aus welchen Ländern die Flüchtlinge stammen, ist nicht klar. Schon am Donnerstag war das Boot mit mindestens 700 Personen an Bord an der Grenze der Hoheitsgewässer von Griechenland und... weiter




Todesstrafe

Europäisches Wegducken3

  • Für den EU-Innenkommissar und in der Fraktion der Europäischen Volkspartei ist Orbáns Kokettieren mit der Wiedereinführung der Todesstrafe nur ein Randthema.

Brüssel/Wien. Gerne und oft verkünden EU-Organe und Unionssaaten, dass Europa eine Wertegemeinschaft bildet. Doch auffällig zurückhaltend wird der Tabubruch Vikor Orbáns kommentiert. "Kurz gesprochen" hätten die Abgeordneten der Europäischen Volkspartei (EVP) über die Todesstrafe-Aussage von Ungarns Premier... weiter




Balazs Csekö ist Politikwissenschafter und freier Journalist.

Gastkommentar

Das Fehlverhalten der EVP gegenüber Ungarns Regierung17

  • Warum die Europäische Volkspartei ihre Position bezüglich Viktor Orbán und Fidesz überdenken sollte.

"Wo Freiheit, Menschenrechte und Pluralismus sind, da ist Europa!", lautet ein bekannter Spruch des ehemaligen deutschen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker. Der CDU-Politiker fasste kurz und bündig zusammen, welche Werte Europa verbinden, und betonte dabei unmissverständlich, auf welche Qualitäten Europa nicht verzichten darf... weiter




EU-Wahlen 2014

EVP wählte Weber zu neuem Fraktionsvorsitzenden

  • Juncker spricht am Donnerstag vor Abgeordneten seiner Partei.

Brüssel. Der deutsche CSU-Europaabgeordnete Manfred Weber übernimmt die Fraktionsführung der konservativ-christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP). Weber - der einzige Kandidat für diese Funktion - wurde bei einer EVP-Sitzung am Mittwoch im EU-Parlament in Brüssel mit einer überwältigenden Mehrheit von 190 von 192 gültigen Stimmen gewählt... weiter




Wechsel

Rumänische Liberale treten Europäischer Volkspartei bei

  • PNL-Chef Antonescu "Anfang Juni" zu Gesprächen mit EVP-Führung in Brüssel.

Bukarest. Die rumänischen Liberalen (PNL) werden der Europäischen Volkspartei (EVP) beitreten. Dies beschloss am Montag die Parteiführung nach einem enttäuschenden Ergebnis von nur knapp 15 Prozent der Wählerstimmen bei der EU-Wahl am vergangenen Sonntag... weiter




EU-Wahlen 2014

Für den Wandel hat es nicht gereicht6

  • Europäische Sozialdemokraten betonen EVP-Verluste und "stabiles Ergebnis".
  • EU-Gegner schafften es in Frankreich, Dänemark und Großbritannien auf Platz 1.

Brüssel/Wien. Die europäischen Sozialdemokraten sehen zwar in der EVP den "großen Wahlverlierer", konzedierten aber, dass die eigene Partei "es leider nicht geschafft hat, ausreichend Unterstützung für einen echten Wandel zu erreichen". Der Chef der Sozialdemokraten, Sergej Stanischew, wollte sich am Montag nicht konkret dazu äußern... weiter




Wahlkrimi

Konservative nur mehr knapp vor Sozialdemokraten1

  • Kopf-an-Kopf-Rennen im Finale.

Straßburg. Bis zum Schluss bleibt es spannend. Ein richtiger Wahlkrimi mit einem Kopf-an-Kopf-Rennen von Konservativen und Sozialdemokraten zeichnet sich für den EU-Urnengang am 25. Mai ab. Nach einer jüngsten Umfrage vom Dienstag kämen demnach die Europäische Volkspartei auf 212 Sitze (bisher 274) und die Sozialdemokraten auf 209 Mandate (bisher... weiter




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