• 20. Februar 2018

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Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Ein Präsident weniger10

Von Europa träumen: Diese Freiheit hat sich der Präsident der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, genommen, nachdem eine Antwort aus Deutschland auf die Ideen von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron noch immer auf sich warten lässt. Der 63-jährige Luxemburger beweist dabei Sinn für das Machbare und Sinnvolle... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Blaue Worte und Taten47

Der Faschingsdienstag stand innenpolitisch ganz im Zeichen der FPÖ. Am Vormittag gab die Partei den Startschuss für jene Historikerkommission, die sich selbstkritisch mit den dunklen Seiten der eigenen Geschichte befassen will. Und weil diese Vergangenheit noch in der Gegenwart wirkt... weiter




Verfassungsgerichtshof

Richterbestellung als Parteipolitik12

  • Der Bestellung von Verfassungsrichtern haftet stets ein parteipolitisches Moment an. Aus demokratietheoretischer Sicht ist es jedoch wichtig, dass die parteipolitischen Präferenzen des Wahlvolks mit jenen in den politischen Institutionen korrelieren.

Heute, am 2. Februar, endet die Bewerbungsfrist für die vakanten Stellen am Verfassungsgerichtshof (VfGH). Der Auswahl und Bestellung von Verfassungsrichtern haftet stets ein parteipolitisches Moment an, indem sie die parlamentarischen Mehrheitsverhältnisse widerspiegelt... weiter




Hauptstadtszene

Das Ende des Widerspruchs3

  • Dagegen sein: Das war einmal eine einfache Sache, heute ist es fast unmöglich geworden.

Früher war mit Sicherheit nicht alles besser, aber einiges leichter. Zum Beispiel, Widerspruch zu üben, Opposition, schlicht dagegen sein. Das ist heute sehr viel schwieriger, manche finden sogar, es sei unmöglich geworden. Das hat natürlich Folgen und nicht nur für die Politik, sondern beispielsweise auch für die Sphäre der Kunst... weiter




Facebook habe die moralische Verpflichtung, herauszufinden, wie die Plattform so repräsentativ, bürgerlich und glaubwürdig wie nur möglich werden könne. - © APAweb/AP, Nam Y. Huh

Facebook

Soziale Medien und Demokratie - ein Widerspruch?1

  • Umgang mit Meinungsblasen, Hass-Postings und Co. sorgt weiterhin für Diskussionen.

Menlo Park. Das weltgrößte soziale Netzwerk Facebook ist sich nicht sicher, ob es der Demokratie nutzt oder schadet. "Ich wünschte, ich könnte garantieren, dass das Positive schwerer als das Negative wiegt, aber das kann ich nicht", schrieb Manager Samidh Chakrabarti in einem Blog-Eintrag... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Neue Gegner, neue Werte?7

Die westlichen Werte sind in Gefahr. So liest man es allenthalben, nicht erst seit Donald Trump vor einem Jahr zum Präsidenten der USA angelobt wurde, aber seitdem besonders oft. Dabei wurden diese Werte, die um die Freiheit der Bürger und die Kontrolle der Mächtigen kreisen... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Recht auf Polemik13

Als "Arbeiterverrat" bezeichnet SPÖ-Geschäftsführer Max Lercher die Zustimmung der FPÖ zu einer neuen, erweiterten Liste von Mangelberufen, da dadurch 150.000 ausländische Arbeitnehmer aus EU-Drittstaaten den Druck auf heimische Arbeitskräfte erhöhen würden... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Misstrauen als Bürgerpflicht32

Es ist nicht so abwegig, wie es auf den ersten Blick scheint, wenn man, was den persönlichen Umgang der Bürger damit angeht, Politik mit Religion vergleicht. Beides hat wesentlich mehr mit Glauben als mit Wissen zu tun. Bei religiösen Fragen sind wir uns dessen längst bewusst... weiter




Die Zukunft liegt in unseren Händen. - © fotolia/Romolo Tavani

Leserbriefe

Leserforum

Eine ökologische Revolution auf demokratischem Weg Fragen zur Zukunft in einer derart komplexen, krisengeschüttelten Zeit versprechen keine zufriedenstellenden Antworten. Die Fragen aus Verzweiflung oder Frustration aber nicht zu stellen, fände ich auch nicht gut... weiter




- © Wolfgang Ammer

USA

Der Preis des Irrsinns40

  • Das zweite Jahr seiner Amtszeit wird allem Ermessen nach zum entscheidenden für US-Präsident Trump.

Der Mensch an sich mag von Natur aus ein Gewohnheitstier sein; aber sich an einen US-Präsidenten Donald Trump zu gewöhnen, so viel steht am Ende seines ersten Jahres im Weißen Haus fest, gebietet in puncto Anpassungsfähigkeit einen Kraftakt, der die Mehrheit der US-Bürger schlicht und einfach überfordert... weiter




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