• 12. Dezember 2017

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Der Politikwissenschafter Jan-Werner Müller. - © WZ Online, Irma TulekInterview

European Forum Alpbach

Demokratie braucht Konflikt2

  • Wie innovationsfähig sind Demokratien? Politikwissenschaftler Müller über den Zustand westlicher Demokratien.

Wiener Zeitung: Beim Europäischen Forum Alpbach wird heuer das Thema Konflikt und Kooperation verhandelt. Sind Konflikt und Kooperation die beiden Haupt-Zutaten der Demokratie? Jan-Werner Müller: Demokratie ist in der Tat eine delikate Mischung aus Kooperation und Konflikt. Sie ist keine Konsensveranstaltung, wo sich alle immer einig sein müssen... weiter




Benzin, Diesel oder Strom? - © fotolia/Thaut Images

Leserbriefe

Leserforum

Der Dieselmotor als neues Feindbild Gerade rechtzeitig trotz (oder gerade wegen) des beginnenden Wahlkampfs im Sommerloch hat man einen neuen Feind entdeckt: den Dieselmotor und die Kfz-Industrie. Dabei ist der moderne Dieselmotor Ergebnis verantwortungsbewusster Forschung und Innovation in der Autoindustrie... weiter




apa/Neumayr

Leserbiefe

Leserforum

Zum Leitartikel von Reinhard Göweil, 1. August Das Urteil gegen Heinz Schaden Mit großer Sympathie habe ich Ihren Leitartikel gelesen. Juristisch wird das Urteil des Salzburger Gerichts wohl zutreffend, jedenfalls argumentierbar sein. Auch generalpräventiv wird es zutreffend sein, dass es kein Sonderrecht für Politiker gibt... weiter




Isolde Charim ist Philosophin und Publizistin und arbeitet als wissenschaftliche Kuratorin am Kreisky Forum in Wien.

Zivilgesellschaft

"Wir sind die Mehrheit"44

  • Offene Gesellschaft mit aktiver Bürgerschaft: die zivilgesellschaftliche Opposition.

Gerade im Vorfeld der Wahlen lohnt sich ein Blick über die Grenzen - ein Blick dorthin, wo der Populismus bereits an der Macht ist. Nach Ungarn etwa. Oder nach Polen. So unterschiedlich er jeweils von Kaczynski bis Orban, von Trump bis Putin sein mag, der neue Autoritarismus zeigt eines: Er zeigt uns die Refugien der Demokratie... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Paradoxon Artikel 714

Mit Artikel 7 des EU-Vertrags verhält es sich wie mit der Drohung gegenseitiger Vernichtung durch Nuklearwaffen: Beide, der Paragraf wie die Atomraketen, wurden konstruiert, um niemals eingesetzt zu werden. In diesem Paragrafen, mit dem Brüssel der polnischen Regierung nun droht, gibt sich die Europäische Union das Recht... weiter




Hauptstadtszene

Bürger, tretet in Parteien ein!5

  • Unsere Freiheit setzt voraus, dass die Demokratie Grenzen kennt. Das ist der ureigenste Zweck der Idee politischer Parteien.

Niemand mag politische Parteien. Mittlerweile nicht einmal die Parteien selbst. Das ist die bemerkenswerte Bilanz einer vier Jahrzehnte andauernden Selbstdemontage, welche die Parteien mit der tatkräftigen Hilfe der veröffentlichten Meinung vorführen. So gesehen ist die Fluchtbewegung aus dieser Marke eine logische Konsequenz... weiter




"Hinfort mit Diktator Kaczynski", hat ein Demonstrant auf ein Schild gedruckt. Darauf zu sehen ist ein Mix aus dem PiS-Chef und dem nordkoreanischen Diktator Kim Jong-un. - © APAweb / Reuters, Jacek Marczewski

Demokratie

"Polen würde heute EU-Kriterien nicht erfüllen"3

  • Kritik an der Justizreform der PiS-Regierung von Asselborn: Sie "missachtet Demokratie und Rechtsstaatlichkeit".

Berlin/Luxemburg/Warschau. Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat die rechtskonservative polnische Regierung scharf für ihre Justizreform kritisiert. "Die Demokratie, die Rechtsstaatlichkeit und die Menschenrechte werden von dieser Regierung missachtet", sagte Asselborn am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin"... weiter




"Hände weg von den Gerichten", war in mehreren polnischen Städten bei den Protesten zu hören. Die Regierungspartei PiS giert nach der totalen Kontrolle im Land. Es ist ein demokratie-zersetzender Prozess. - © APAweb / AP, Czarek Sokolowski

Polen

EU ist großteils für Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen2

  • "Die EU-Kommission muss sofort eine Prüfung einleiten", warnt Othmar Karas im EU-Parlament.

Brüssel/Wien. Fünf Fraktionschefs im Europäischen Parlament haben die EU-Kommission zu einem Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen wegen umstrittener neuer Justizreformen aufgefordert. Ungewöhnlich scharf äußerten sich die Vorsitzenden von christdemokratischer Volkspartei, Sozialdemokraten, Liberalen... weiter




Dietmar HollensteinInterview

Politik

Der Irrtum der Materialisten17

  • "Die Menschen wollen moralisch geführt werden", ist die Verhaltensforscherin Elisabeth Wehling überzeugt.

Wien. Wahlkampf ist. Da denken unzählige, mal mehr, mal weniger kluge Menschen nonstop darüber nach, was die Leute wohl wirklich bewegt und wie die anstehenden Wahlen ausgehen werden: Und nach den Wahlen stehen sie verlässlich vor den Trümmern ihrer eigenen Analysen und Prognosen... weiter




Tamara Ehs lebt und erforscht Politik unter prekären Verhältnissen. Sie lehrt in der politischen Bildung (Demokratie Repaircafé) und engagiert sich bei Demokratieinitiativen. 2015 erhielt sie den Wissenschaftspreis des Österreichischen Parlaments. Foto: privat

Gastkommentar

Die Demokratie und ihr starker Mann11

  • Die Basis im Wahlkampf ist der mediale Wettbewerb, wer den besseren Macher abgibt.

Im Vorfeld der Bundespräsidentschaftswahlen 2016 betreute ich ein Seminar mit Erstwählerinnen. Wir befassten uns mit den Kandidaten und der Kandidatin, unterzogen ihre Wahlversprechen einem verfassungsmäßigen Faktencheck und analysierten die Wahlplakate und deren Bildsprache... weiter




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