• 14. Dezember 2017

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VfGH-Präsident Gerhart Holzinger meldet sich ein halbes Jahr nach der Aufhebung der Bundespräsidenten-Stichwahl zu Wort. - © APAweb/Roland Schlager

Bundespräsidentenwahl 2016

Holzinger verteidigt Stichwahl-Aufhebung als "alternativlos"

  • VfGH-Präsident tritt nach einem halben Jahr Schweigen Kritikern entgegen.

Wien. Der Präsident des Verfassungsgerichtshofes (VfGH), Gerhart Holzinger, hat die Aufhebung der Bundespräsidenten-Stichwahl am Freitag verteidigt. In seiner ersten Pressekonferenz seit der umstrittenen Entscheidung bezeichnete Holzinger das Urteil als "alternativlos". Die Rechtsprechung sei "gut überlegt und gut begründet"... weiter




Martin Blum zeigt das neue Verkehrsschild: Hier ist die Radwegebenutzungspflicht aufgehoben. - © christian fürthner/PID

Aufhebung

Gratulation an die Stadt: Radwegbenutzungspflicht in der Operngasse ist gefallen14

Die jüngste StVO-Novelle machte es möglich, jetzt konkretisierte  Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou die neue Bestimmung (hier geht es zum Bericht in der Wiener Zeitung), wonach die Radwegebenutzungspflicht für einzelne Radwege aufgehoben werden kann... weiter





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