• 18. Januar 2018

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Im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen leben derzeit 449 Flüchtlinge - Platz ist für 1800. - © apa/Neubauer

Flüchtlinge

Massenquartiere ohne Massen30

  • Die Regierung plant eine Bundesagentur für die Flüchtlingsbetreuung, Minister Kickl spricht von Großquartieren - die Zahl der Flüchtlinge sinkt jedoch.

Wien. Dass Österreichs Asylrecht verschärft werden soll, hatten ÖVP und FPÖ bereits im Wahlkampf angekündigt. Laut Regierungsprogramm sollen nun die Betreuungs- und Unterstützungsleistungen von einer Bundesagentur geregelt werden, Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) spricht von Asyl-Großquartieren als Grundversorgungszentren... weiter




Hart ins Gericht geht der burgenländische SPÖ-Chef mit der Bundes-FPÖ. - © APAweb, Robert Jaeger

Flüchtlingsunterbringung

Abfuhr für Großquartiere14

  • Burgenlands Landeshauptmann Niessl kündigt "härteste Proteste" gegen Massenunterkünfte an.

Eisenstadt/Wien. Der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) will keine staatlich geführten Grundversorgungszentren für Asylwerber in seinem Bundesland. "Wir gehen im Burgenland - und das mit unserem Koalitionspartner FPÖ - einen vollkommen anderen Weg... weiter




Flüchtlinge

Tiroler Landeshauptmann Platter warnt den Bund4

Der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) hat am Sonntag den Bund vor Reformen gewarnt, die auf Kosten der Länder gehen: "Die Sparsamen dürfen nicht die Deppen sein", meinte der Landes-VP-Obmann bei einem Vorwahlkampf-Termin in Wien. Gleichzeitig zeigte sich Platter überzeugt, beim neuen Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) Gehör zu finden... weiter




Kickl-Sager

Bundespräsident mahnt zu Verantwortung4

Wien. Die Aussage von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) zur "konzentrierten" Unterbringung von Flüchtlingen in Großquartieren stand auch am Freitag im Zentrum der politischen Debatte. Den Vorwurf, damit auf Konzentrationslager in der Nazi-Zeit angespielt zu haben, hatte Kickl noch am Donnerstag zurückgewiesen... weiter




Christian Ortner.

Gastkommentar

Warum eigentlich Integration?220

  • Wer hierzulande als Flüchtling anerkannt wird, bleibt meist für immer. Das ist falsch und ungerecht.

Das Recht auf Asyl, hat Außenministerin Karin Kneissl, eine gelernte Juristin, klar und unmissverständlich formuliert, sei "ein Recht auf Zeit". Soll heißen: Recht auf Asyl besteht, solange Asylgründe vorliegen. Fallen diese weg, erlischt auch das Recht auf Asyl, der bisherige Asylant hat daher die Heimreise anzutreten... weiter




Lucas Palm arbeitet nach beruflichen Stationen in Bern und Brüssel bei einer internationalen Organisation in Paris. 2013 erschien sein Romandebüt "Weg von hier" beim Müry Salzmann Verlag.

Gastkommentar

EU, Migration und kein Ende29

  • Warum Donald Tusks Worte die richtigen waren.

In seinem Einladungsschreiben zum vergangenen EU-Gipfel vor zwei Wochen stellte Donald Tusk, der Präsident des Europäischen Rates, lakonisch fest: "Das Thema der verpflichtenden Quoten hat sich als hochgradig entzweiend und der Ansatz als ineffektiv erwiesen... weiter




Ein Kind in einem Flüchtlingsheim in Desden. Deutschland ist weiterhin das Zielland Nummer Eins.  - © APAweb / Sebastian Kahnert

Eurostat

Die Zahl der Asylbewerber ist stark zurückgegangen14

  • 50 Prozent weniger als im Vorjahr, Deutschland bleibt wichtigstes Zielland.

Wien. Die Zahl der Asylbewerber in der EU ist in den ersten neun Monaten des abgelaufenen Jahres deutlich gesunken. Von Jänner bis September haben die Mitgliedsstaaten insgesamt 479.650 erstmalige Asylanträge registriert. Das berichten die Zeitungen der deutschen Funke-Mediengruppe ihren Samstagsausgaben unter Berufung auf die EU-Statistikbehörde... weiter




Karoline Edtstadler (auf dem Bild mit FPÖ-Staatssekretär Hubert Fuchs) hält nichts von Asyl-Großqwuartieren am Stadtrand von Wien.  - © APAweb / Roland Schlager

Koalition

Edtstadler gegen Asyl-Großquartiere10

  • Die ÖVP-Staatssekretärin sieht die Stärkung des subjektiven Sicherheitsgefühls als wichtigste Aufgabe.

Wien. Die ÖVP-Staatssekretärin im Innenressort, Karoline Edtstadler, lehnt die vom neuen FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus geforderten Asyl-Großquartiere in Wien ab. Diese seien "nicht die Lösung", sagte Edtstadler im ORF-Fernsehen. Negativ-Beispiel Paris Das Beispiel Paris zeige, "dass es wohl nicht die Lösung der Probleme ist... weiter




Negative Identitätsfeststellung könnte heikel werden, da Flüchtlinge zum Teil keine Pässe haben. - © apa/Bernd Wüstneck

Migration

Hürden und Stolpersteine12

  • Experten halten schwarz-blaue Vorhaben im Asylbereich für problematisch.

Wien. Deutsch vor Schuleintritt, keine Einwanderung ins Sozialsystem und ein genereller Stopp der illegalen Zuwanderung - vieles, was sich zum Bereich Asyl, Integration, aber auch Sicherheit im Regierungsprogramm findet, ist allseits und seit Längerem bekannt. Stellenweise fällt das Papier jedoch recht detailliert aus... weiter




Die neue Regierung will nicht nur die illegale Zuwanderung stoppen, sondern plant auch Verschärfungen für Asylwerber. - © EXPA/ Jakob GruberVideo

Regierungsprogramm

Verfassungshürden17

  • Bei Asyl, Integration und bei direkter Demokratie gibt es noch rechtliche Schranken zu überwinden.

Wien. Deutsch vor Schuleintritt, keine Einwanderung ins Sozialsystem und ein genereller Stopp bei der illegalen Zuwanderung - vieles, was sich im Bereich Asyl, Integration aber auch Sicherheit im Regierungsprogramm findet, ist allseits und seit längerem bekannt. Stellenweise fällt das Papier jedoch recht detailliert aus. ... weiter




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